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Britanniens Liberaldemokraten : Die Partei mit dem Verlierer-Gen

Die Vorsitzende der Liberaldemokraten, Jo Swinson, hat ihren Sitz verloren. Bild: AFP

Ihr Stimmenanteil ist gewachsen. Trotzdem sind die Liberaldemokraten schwer geschlagen worden. Das liegt unter anderem am Wahlsystem. Aber die Partei hat selbst auch viel dazu beigetragen.

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          Franz Beckenbauer hat einmal gesagt, der Zweitplazierte eines Wettbewerbs sei nicht etwa der Vizemeister, sondern der erste Verlierer. So oder so ähnlich müssen sich – wieder einmal – die britischen Liberaldemokraten vorkommen.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Ihr Stimmenanteil bei der Unterhauswahl ist im Vergleich zu 2017 um vier Prozent gestiegen, was für eine kleine Partei ein durchaus beachtlicher Zuwachs ist. In vielen Wahlkreisen sind die Kandidaten der Liberaldemokraten auf Platz zwei vorgerückt. Nur: „Kaufen“ kann sich die Partei dafür nichts. Sie hat vielmehr eine gewaltige Niederlage erlitten und sogar ihre Vorsitzende verloren. Jo Swinson ist es nicht gelungen, ihren Wahlkreis in Schottland zu halten.

          Die Liberaldemokraten könnten nun sagen, sie seien eben Opfer eines Systems, das in jedem Wahlkreis nur einen Sieger kennt. Die Stimmen aller anderen Bewerber fallen unter den Tisch. Aber nach diesem System wird in Großbritannien seit jeher gewählt. Und die Liberalen haben in der (sehr fernen) Vergangenheit gezeigt, dass man auch in diesem System gewinnen kann.

          Stark nur bei Nachwahlen

          Mittlerweile hat die Partei allerdings so etwas wie ein Verlierer-Gen entwickelt. Die LibDems sind die „anständige“ Alternative, wenn es viele Protestwähler gibt. Niemand muss sich schämen, die Stimme für sie abzugeben. Deshalb schneidet die Partei auch bevorzugt bei Nachwahlen während einer laufenden Legislaturperiode meist ziemlich gut ab.

          Wenn es dann aber hart auf hart geht, wenn das gesamte Unterhaus gewählt wird, laufen die Wähler der „dritten Kraft“ in Großbritannien immer wieder in einem Maß davon, das wirkliche Erfolge verhindert.

          Das hat sich die Partei allerdings zum größten Teil selbst zuzuschreiben. Sie hat sich über die Jahrzehnte angewöhnt, mit Leidenschaft für Themen einzutreten, die gerade nicht im Zentrum des Interesses stehen.

          Im gerade vergangenen Wahlkampf hat die Partei einen politischen Salto vollzogen, der ihrem Ruf als seriöse politische Kraft nicht geholfen hat. In den Jahren seit 2016 waren die Liberalen dafür eingetreten, das Austrittsabkommen den Wählern ein weiteres Mal zur Abstimmung vorzulegen. Die dahinterstehende Hoffnung war, dass sich viele derjenigen, die 2016 aus dem Bauch heraus für den Brexit votiert hatten, die Sache angesichts der dann vorliegenden konkreten Bedingungen noch einmal überlegen würden.

          Politischer Salto im Wahlkampf

          In den Wahlkampf zog Jo Swinson dann allerdings mit dem Versprechen, den Austrittsantrag ohne weiteres Referendum zurückzuziehen. Das provozierte während einer Fernsehdebatte die naheliegende Frage eines Wählers, was daran liberal, was demokratisch sei. Immerhin habe es 2016 ja eine demokratisch zustande gekommene Mehrheit für den Brexit gegeben. Swinson blieb eine überzeugende Antwort auf diese Frage schuldig. Das prägte das Bild der Partei in diesem Wahlkampf.

          Insgesamt ist die Partei eher linksliberal. Diesen Teil des politischen Spektrums hat die Labour Party unter Jeremy Corbyn freiwillig aufgegeben. Die Liberaldemokraten hingegen haben es nicht vermocht, dieses Vakuum sinnvoll zu füllen.

          Schon seit vielen Jahren hat die Öffentlichkeit nicht mehr den Eindruck, die Liberaldemokraten wollten wirklich Verantwortung für das ganze Land übernehmen. Seit fast 100 Jahren sind sie eine schrumpfende Oppositionspartei. In dieser Rolle fühlen sie sich offenbar durchaus wohl. Immer können sie die „reine Lehre“ vertreten. Niemals müssen sie durch Kompromisse ihre eifrig vorgetragenen Überzeugungen verwässern.

          Schlechte Erfahrungen in der Koalition

          Von 2010 bis 2015 lief es dann einmal anders. Die Partei regierte das Land in einer Koalition mit David Camerons Konservativen. Sie erlitt dann 2015 das Schicksal vieler kleiner Koalitionspartner in vielen Ländern. Die Erfolge der Regierung wurden den Konservativen zugerechnet, die Fehlschläge den LibDems.

          In der Brexit-Debatte hat sich die Partei zwar von Anfang an klar für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen. Aber sie hat es nie geschafft, sich als „das“ Gegengewicht zu einer Regierung zu präsentieren, die in der vergangenen Legislaturperiode von einer Verlegenheit in die nächste stürzte.

          In den nächsten Jahren können sich die verbliebenen Abgeordneten wieder auf das konzentrieren, was sie seit vielen Jahren machen, aufs Opponieren.

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