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Mays Koalitionspartner : Wer sind die Unionisten aus Nordirland?

„Königsmacherin“: Arlene Foster, Chefin der DUP mit Theresa May Bild: AP

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit braucht Theresa May Unterstützung. Die nordirischen Unionisten der DUP haben der angeschlagenen Premierministerin schon Hilfe angeboten. Wofür steht diese Partei?

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          Die Democratic Unionist Party (DUP) hatte in der Nacht auf Freitag allen Grund zu feiern. Die nordirischen Unionisten gewannen bei der britischen Parlamentswahl nicht nur zwei Sitze im Unterhaus hinzu und werden dort künftig mit voraussichtlich zehn Abgeordneten vertreten sein. Die DUP könnte darüber hinaus zum „Königsmacher“ für Premierministerin Theresa May werden. Deren konservative Partei hat die absolute Mehrheit im Londoner Unterhaus überraschend verloren. Die Wahl in Großbritannien brachte ein sogenanntes „hung parliament“ hervor, ein Parlament in der Schwebe, in dem keine Partei eine absolute Mehrheit hat.

          Marlene Grunert

          Redakteurin in der Politik.

          Die britische Premierministerin gab wenige Stunden nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bekannt, trotz des Wahldebakels im Amt bleiben zu wollen. Nach einem Besuch bei Königin Elisabeth II., bei der May um die Erlaubnis für die Regierungsbildung bat, kündigte May am Freitagnachmittag die Bildung einer neuen Regierung an. In britischen Medien hieß es, May strebe eine konservative Minderheitsregierung mit Duldung durch die DUP an. Eine Absprache mit der nordirischen Partei gebe es bereits. Zusammen hätten beide Parteien genug Mandate, um die Mehrheit von 326 Sitzen zu erreichen. Eine formelle Koalition wolle die DUP dabei nicht eingehen, wie der Sender Sky berichtete. Die DUP-Vorsitzende Arlene Forster sagte, Gespräche über die Zusammenarbeit sollten am Wochenende stattfinden.

          Zwangsbündnis in Belfast mit Sinn Fein

          Die DUP ist die wichtigste protestantisch-unionistische Partei Nordirlands. Sie wurde 1971 vom damals als Hardliner geltenden Pfarrer Ian Paisley gegründet, der in den fünziger Jahren maßgeblich am Aufbau der evangelikalen Freikirche beteiligt gewesen war. Die DUP setzt sich strikt für den Erhalt der Einheit des Vereinigten Königreichs ein und vertritt im Nordirland-Konflikt eine pro-britische Haltung. Sie gilt gegenüber der Ulster Unionist Party als die radikalere der beiden Unionsparteien. Wegen ihrer Einstellung gegenüber ethnischen Minderheiten, Homosexuellen und dem Abtreibungsrecht wird die DUP rechts der britischen Konservativen verortet.

          Mit ihrem Gegenspieler, der katholisch-republikanischen Sinn-Fein-Partei, sind die Unionisten in einer ungeliebten Zwangskoalition verbunden, denn seit dem Friedensabkommen von 1998 müssen sich protestantische und katholische Kräfte die Macht in Nordirland teilen. Die jeweils größte Fraktion aus dem unionistischen und dem nationalistischen Lager erhalten den Auftrag zur gemeinsamen Regierungsbildung. Seit 2007 sind das die DUP und Sinn Fein, seit der Parlamentswahl im März streiten sie aber über eine neue Regierungskoalition in Belfast. Die Unionisten waren aus der Wahl mit einem hauchdünnen Vorsprung vor Sinn Fein hervorgegangen. 

          Die DUP befürwortet den Brexit und hatte der nordirischen Bevölkerung empfohlen, für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu stimmen. 56 Prozent der Nordiren stimmten jedoch für den Verbleib. Eine Rolle dürfte dabei vor allem die drohende Wiedereinrichtung von Grenzkontrollen zwischen dem britischen Norden der Insel und der Irischen Republik gespielt haben. Foster hatte versucht, die Bedenken auszuräumen, indem sie auf die Entschlossenheit Mays verwies, bei den Austrittsverhandlungen eine Sonderregel für die irische Grenze zu finden. Auch heute noch spricht sich Foster in diesem Sinne gegen einen harten Brexit aus.

          Die britische Zeitung „The Guardian“ zitierte am Freitag den DUP-Abgeordneten Jeffrey Donaldson, der schon in der Wahlnacht vorausgesagt hatte, seine Partei könne in Westminster wohl bald sehr einflussreich werden. Donaldson sagte, man werde dort im Sinne des ganzen Vereinigten Königreichs handeln und den besten Brexit-Deal für Nordirland und Großbritannien anstreben. Die britische Online-Zeitung „The Independent“ kommentierte die sich abzeichnende neue Partnerschaft mit den ätzenden Worten: „Wer sonst könnte gewillt sein, mit May, Boris und Co. Arm in Arm in den Brexit-Sonnenuntergang zu schreiten?“

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