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Frankreich : Parlamentswahl mit historisch niedriger Wahlbeteiligung

  • Aktualisiert am

Ein Mann gibt seine Stimme ein einem Wahllokal in Lyon ab. Bild: dpa

Frankreich wählt eine neue Nationalversammlung, und Präsident Emmanuel Macron kann auf eine haushohe Mehrheit hoffen. Eine Schätzung deutet aber darauf hin, dass so viele Franzosen wie noch nie der Abstimmung fern geblieben sind.

          Die entscheidende zweite Runde der französischen Parlamentswahl könnte so wenig Franzosen wie noch nie ins Wahllokal gelockt haben. Damit rechnet das Marktforschungsinstitut Ipsos in einer Schätzung nach Schließung der Wahllokale. 43,40 Prozent nur soll die Wahlbeteiligung demnach betragen haben – das wäre der bislang niedrigste Wert bei einer Parlamentswahl seit Gründung der Fünften Republik 1958.

          Präsident Emmanuel Macron konnte am Sonntag laut Meinungsforschern mit einer haushohen Mehrheit in der Nationalversammlung rechnen. Damit hätte Macron ausreichend Rückhalt für sein Reformprogramm. Zwei Meinungsforschungsinstitute hielten es auf Basis von Umfragen und dem Ergebnis des ersten Wahldurchgangs sogar für möglich, dass Macrons Partei La République en Marche und ihre Verbündeten bis zu 470 der 577 Mandate erobern. Damit hätte der sozialliberale Präsident großen Rückhalt für seine Reformagenda, mit der er der französischen Wirtschaft neuen Schwung geben will. Er will in den kommenden Monaten unter anderem eine umstrittene Lockerung des Arbeitsrechts auf den Weg bringen.

          Die traditionellen Regierungsparteien der bürgerlichen Rechten und der Sozialisten hingegen müssen sechs Wochen nach Macrons Wahl zum Präsidenten mit einer weiteren herben Niederlage rechnen. Die Wahllokale öffneten um 8 Uhr und schloßen um 18 Uhr, in großen Städten bleiben sie noch bis 20 Uhr geöffnet. In mehreren Überseegebieten wurde wegen der Zeitverschiebung schon am Samstag gewählt. Erste offizielle Hochrechnungen werden um 20 Uhr veröffentlicht.

          50.000 Polizisten sollen die Wahl schützen. Nach einer Reihe von Terroranschlägen in den vergangenen Jahren gilt in Frankreich weiterhin der Ausnahmezustand.

          Bei der Parlamentswahl wird in 577 Wahlkreisen jeweils ein Abgeordneter gewählt. Dabei gilt ein reines Mehrheitswahlrecht, was es kleinen Parteien erschwert, Mandate zu gewinnen. Nur vier Sitze wurden bereits in der ersten Runde vor einer Woche vergeben, im Rest der Wahlkreise wurden Stichwahlen nötig.

          Die Sozialisten von Macrons Vorgänger François Hollande waren schon im ersten Wahlgang dramatisch abgestürzt, Umfrageinstitute sahen die moderate Linke und die Grünen zuletzt zusammen bei höchstens 35 Sitzen. Der Front National von Rechtspopulistin Marine Le Pen dürfte nach den Umfragen weiterhin keine große Rolle im Parlament spielen – allerdings hat Le Pen selbst Chancen, in ihrem Wahlkreis in Nordfrankreich erstmals in die Nationalversammlung gewählt zu werden.

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