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François Hollande : Der Unvollendete

Bewährungsprobe: Hollande nach den Terroranschlägen vom November 2015 Bild: AFP

Nach fünf Jahren Amtszeit überlässt Hollande seinem Nachfolger ein schweres Erbe und seiner Partei einen Scherbenhaufen – die verheerende Bilanz einer Präsidentschaft.

          Emmanuel Macron ist kürzlich gefragt worden, wie er François Hollandes Amtszeit im Elysée-Palast resümieren würde. „Ein verhinderter Präsident“, urteilte Macron. Ein unvollendeter Präsident ist Hollande in jedem Fall gewesen. Er selbst hat das, bevor er an diesem Sonntag die Geschicke Frankreichs seinem früheren Berater und Wirtschaftsminister anvertraut, in mehreren Gesprächen eingestanden.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Dabei sah es kurz nach Hollandes Amtseinführung im Frühsommer 2012 ganz so aus, als könne der siebte Präsident der V. Republik über eine seltene Machtfülle verfügen. Die Franzosen gaben ihm bei den Parlamentswahlen eine komfortable Mehrheit in der Nationalversammlung. Sozialisten standen den meisten Regionen und Kommunen vor, und selbst im Senat sollte die Linke die Mehrheit erobern. Der frühere sozialistische Parteivorsitzende aber verstand es als Hausherr im Elysée-Palast nicht, diese Machtbasis zu nutzen. Da er es versäumt hatte, sich gründlich vorzubereiten, verpasste er seine ersten 100 Tage.

          Obwohl er selbst in Regierungsgeschäften unerfahren war, bestimmte er mit Jean-Marc Ayrault ebenfalls einen Novizen am Kabinettstisch zum Premierminister. So fehlte den beiden Hauptpersonen im französischen Machtgefüge für das Regierungsgeschäft ein wichtiger Erfahrungshorizont. Im Streit über die Einführung der Homo-Ehe, der sich wochenlang hinzog und zu einem zivilisatorischen Grundsatzkonflikt aufgewertet wurde, büßte Hollande viel Energie ein. Diese Energie fehlte ihm später für aufgeschobene, aber notwendige Reformen. Als er sich Anfang 2014 endlich zu Wirtschaftsreformen unter dem Schlagwort „Verantwortungspakt“ entschloss, war seine Legitimität schon schwach.

          Eine Gruppe sozialistischer Abgeordneter, die sogenannten Frondeure, begehrten immer stärker gegen den Regierungskurs auf. Niederlagen bei allen lokalen und regionalen Wahlen schwächten Hollandes Stellung weiter. Der Abschied der Grünen vom Kabinettstisch und die Nominierung Manuel Valls’ zum Nachfolger von Premierminister Ayrault konnten den Ansehensverfall Hollandes nicht aufhalten. Nur nach den schweren Terroranschlägen 2015 setzten die Franzosen kurzfristig neue Hoffnungen in ihren Präsidenten. Doch seine Beliebtheit erreichte nach der unsäglichen Debatte über den Entzug der Staatsbürgerschaft für Terroristen rapide wieder Niedrigrekorde.

          Dieser in der V. Republik einzigartige, selbstverschuldete Machtverlust führte zu seinem am 1. Dezember 2016 verkündeten Verzicht, ein weiteres Mal bei den Präsidentenwahlen zu kandidieren. Seither hat Hollande den weiteren Niedergang der Sozialisten wie ein handlungsunfähiger Kommentator begleitet. Die Regierungspartei PS zerfällt und kämpft ums Überleben. In den Rathäusern und Regionalparlamenten haben die Sozialisten ihre Hegemoniestellung eingebüßt. In den Wahlkreisen sind sie der doppelten Konkurrenz der erstarkten extremen Linken um Jean-Luc Mélenchon und der „République en Marche“ Macrons ausgesetzt.

          „Un président ne devrait pas dire ça“ (Ein Präsident sollte so nicht reden) lautet der Titel eines von zwei Journalisten verfassten Buches, das Hollandes verpatzte Amtszeit wie kein anderes dokumentiert. Selbst in seinen schwersten Bewährungsproben wie nach den Terroranschlägen im November 2015 in Paris nahm sich der Präsident die Zeit, im Plauderton mit den beiden Journalisten über seine Befindlichkeiten und die Politik zu reden. Das Schlüsselwerk enthüllt einen selbstverliebten Staatschef, der sich von den Ereignissen mehr treiben ließ, als er diese selbst zu bestimmen suchte. Gemessen an seinen legendären Versprechen, die er im Fernsehduell mit der oft zitierten Formulierung „Moi, Président“ („Ich als Präsident“) abgab, nimmt sich Hollandes Bilanz verheerend aus.

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