Emmanuel Macron : Glückspilz und Pechliese
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Hoffnungsträger unter Druck: Emmanuel Macron Bild: Reuters
Er kann mit absoluter Mehrheit regieren – doch nach seinem überwältigenden Wahlerfolg scheint Emmanuel Macron derzeit nichts zu gelingen. Die Rücktritte in seinem Kabinett erschüttern das Vertrauen der Franzosen in den selbsternannten Erneuerer.
Minister dringend gesucht: Während mehrere hundert Abgeordneten-Novizen in der Nationalversammlung auf Entdeckungstour unterwegs sind, brütet Emmanuel Macron im Elysée-Palast über der neuen Kabinettsliste. Der junge Präsident hatte sich die Woche nach seinem Wahlsieg – eine absolute Mehrheit für La République en marche bei hoher Wahlenthaltung – ganz anders vorgestellt.
Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.
Eine reine Formsache sollte sie werden, die Regierungsumbildung, und es sollte sofort an die Arbeit gehen. Regierungssprecher Christophe Castaner hatte den Plan unvorsichtigerweise auch mit diesen Worten den Medien verkauft. Doch nun sind dem Präsidenten gleich vier wichtige Kabinettsmitglieder abhandengekommen. Les affaires! Die Rücktritte weisen auf einen ehrenwerten Gesinnungswandel in Paris hin. Drei der Betroffenen wollen den Bürgern nicht zumuten, dass sie unter Verdacht regieren und über die Geschicke der Franzosen bestimmen. Deshalb haben sie den Rückzug angetreten, bevor wie im Präsidentenwahlkampf bei François Fillon die Justiz ihren Kalender bestimmt.
Nur Richard Ferrand, der fortan die Regierungsfraktion in der Nationalversammlung leiten soll, zeigte keinerlei Demutsgelüste. Er genieße das volle Vertrauen des Präsidenten, sagte er. Doch Macron steht jetzt vor einer großen Herausforderung: Justiz, Verteidigung, Europa, Städtebau und Raumplanung (offiziell: territorialer Zusammenhalt) sind Schlüsselministerien, die nicht leichtfertig mit frisch angeworbenen Newcomern besetzt werden können. Macron muss schneller als erwartet zeigen, was er als oberster Personalchef taugt. Und mit der Regierungsarbeit wird es sich so ähnlich wie mit der Einhaltung der Defizitkriterien verhalten: Ohne Aufschub geht es nicht in Paris.
Schon am Anfang wird es brenzlig
Schon wird öffentlich darüber diskutiert, ob Arbeitsministerin Muriel Pénicaud noch zu halten ist. Auch sie ist in juristische Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Las-Vegas-Auftritt des damaligen Wirtschaftsministers Macron verwickelt. Pénicaud leitete „Business France“, jene staatliche Agentur, welche die zweifelhafte Sause in Las Vegas organisierte. Am Dienstag fanden erstmals Durchsuchungen bei Business France und der Reiseagentur Havas statt. Kein gutes Vorzeichen!
Damit wird es gleich für zwei der für den Beginn der Regierungszeit geplanten Gesetzeswerke brenzlig. François Bayrou, der im Wahlkampf noch als oberster Tugendwächter galt, sollte das Gesetz mit dem vielsagenden Titel „Zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Politik“ durch die Nationalversammlung bringen. Nun braucht Macron für dieses Unterfangen einen neuen, untadeligen Minister. Denn gerade die im Wahlkampf versprochene Säuberungs- und Erneuerungsoffensive hatten viele Franzosen, besonders von der bürgerlichen Rechten, an Macron geschätzt.
Für die Arbeitsrechtsreform würde ein Rücktritt der Ministerin einen beunruhigenden Zeitverlust bedeuten. Sicher ist, dass der Antrittsbesuch-Reigen in Berlin so schnell nicht abreißen wird. Aus dem Glückspilz Macron droht eine Pechliese zu werden.
