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SPD in Bremen : In unruhigem Fahrwasser

Im bremischen Interesse? Böhrnsen spricht am Sonntagabend zu den SPD-Anhängern. Bild: Reuters

Das schlechte Wahlergebnis in Bremen traf die SPD unerwartet, der Rückzug von Böhrnsen dann wie ein Blitz. Die Sozialdemokraten müssen nun zwei wichtige Entscheidungen treffen.

          Jens Böhrnsen war am Sonntagabend noch äußerlich gefasst vor die SPD-Anhängerschaft getreten. Der Bremer Bürgermeister versuchte auch in diesem Moment noch einmal den Eindruck von Ruhe und Souveränität zu vermitteln. Die Erschütterung über das Wahlergebnis war zu diesem Zeitpunkt aber auch Jens Böhrnsen bereits anzumerken. Seine Blicke schienen im Saal einen Halt zu suchen, der dort nicht mehr zu finden war.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Alle Umfragen hatten prognostiziert, die SPD werde nur leicht gegenüber den 38,6 Prozent bei der Wahl 2011 verlieren. Angesichts der vielfältigen Probleme, die sich in Bremen über die Jahrzehnte aufgetürmt haben, wäre das immer noch ein überaus achtbares Ergebnis gewesen. Die Bremer Sozialdemokratie hätte zwar weiter an Substanz eingebüßt, aber weiterhin den Eindruck erwecken können, dass in Bremen auf absehbare Zeit, also für mehr als vier Jahre, nichts anderes denkbar ist als ein sozialdemokratischer Bürgermeister. Genau darauf zielte Böhrnsens präsidiale Amtsführung. Der frühere Verwaltungsrichter bevorzugte auch im Bereich der Politik den Vergleich, löste Konflikte nur selten über harte Entscheidungen. Obwohl sich die Bilanz von 70 Jahren sozialdemokratischer Regierung erschütternd liest, hielt Böhrnsen mit dieser Strategie den sozialdemokratisch imprägnierten politischen Konsens in Bremen weiter aufrecht.

          Nicht zu erwartender Stimmeneinbruch

          Mit dem Wahlergebnis von 32,8 Prozent ist dieser politische Mythos, den es sonst nur noch zwischen dem Freistaat Bayern und der CSU gibt, gebrochen. Der Vorsprung der SPD auf die CDU beträgt zwar immer noch satte zehn Prozent. Dennoch ist es nun denkbar, dass – sollte sich die Union nach Jahren innerer Zerrissenheit künftig zusammenraufen – das backsteinerne Rathaus zu Bremen in einer nicht fernen Zukunft nur noch von außen rot ist. Mit 32,8 Prozent ist in Bremen nichts mehr in Stein gemeißelt.

          Ein solcher Stimmeneinbruch, zumal weil er anders als bei den Grünen nicht erwartet worden war, produzierte bei den Sozialdemokraten selbstverständlich Unzufriedene. Bisherige Bürgerschaftsabgeordnete könnten sich nun unverhofft auf die Suche nach einer neuen Beschäftigung begeben müssen. Das Messer auf offener Bühne zu wetzen, traute sich am Wahlabend allerdings noch niemand. Die Bremer SPD gilt, wiederum im Unterschied zum grünen Koalitionspartner, als ein relativ geschlossener Landesverband, in dem es vergleichsweise gesittet zugeht.

          Der Auftritt des SPD-Landesvorsitzenden Dieter Reinken vor den Genossen am späten Abend ließ allerdings bereits erahnen, dass das Wahlergebnis nicht ohne Konsequenzen bleiben würde. „Wir müssen uns jetzt schon auf 2019 vorbereiten“, kündigte Reinken an. Die SPD müsse nun „ein klares Programm entwickeln“. Zweifel und Fragen bezüglich der Koalitionsaussage zugunsten der Grünen wurden von führenden SPD-Politikern zu diesem Zeitpunkt jedoch noch zurückgewiesen: Wenn es eine Mehrheit gebe, werde man das Bündnis auch fortsetzen.

          Für die SPD ist auch eine große Koalition denkbar

          Am Montagvormittag hatte sich die Tonlage diesbezüglich bereits deutlich geändert. Nun erklärte Reinken in der Landespressekonferenz im Rathaus, zwar gebe es „eine klare Koalitionsaussage“ zugunsten von Rot-Grün. „Gleichwohl haben wir seit gestern Wahlergebnisse.“ Dass das bisherige Regierungsbündnis in der Bürgerschaft auch weiterhin eine Mehrheit haben wird, war zu diesem Zeitpunkt im Unterschied zum Wahlabend klar. Dennoch schnürte Reinken die Koalitionsfrage neu auf. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition denkbar. Und eine große Koalition.“ Diskussionen über Bürgermeister Böhrnsen versuchte Reinken hingegen zu vermeiden. Böhrnsen sei für vier Jahre angetreten. Er genieße in der Partei „großes Vertrauen“.

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