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Jasper von Altenbockum (kum.)

Nach der Bürgerschaftswahl : Burnout in Bremen

Erschöpft? Jens Böhrnsen Bild: dpa

Die Wahl am Sonntag trägt alle Symptome einer Erschöpfung. Böhrnsens Rücktritt ist konsequent. Wie manch anderer Wähler und Gewählte in Bremen ist er am Ende seines Lateins.

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          Bremen ist am Ende. Nicht wirtschaftlich, wie man meinen könnte. Denn Bremen hat eine beachtliche Wirtschaftskraft. Ähnlich wie Hamburg erreicht es, pro Kopf gemessen, in dieser Hinsicht weit überdurchschnittliche Leistungen. Aber politisch sind Bremen und Bremerhaven ein Fall von Burnout. Die Wahl am Sonntag trägt alle Symptome einer Erschöpfung. Der Rücktritt des „Wahlsiegers“ Jens Böhrnsen war deshalb nur folgerichtig. SPD und CDU leiden an einer Auslaugung, die mehreren Kleinparteien, selbst wenn sie nur wenig zu bieten haben, immer wieder neues Leben einhaucht. Erfreulich daran wäre nur der Wiederaufstieg der FDP. Doch die SPD wird die Linkspartei im Westen nicht los, die CDU nicht so schnell die AfD. Besonders bitter aber ist, dass sich jeder zweite Wahlberechtigte nicht zur Wahl aufraffen wollte.

          Das ließe sich noch damit entschuldigen, dass keine Landtagswahl so sehr kommunaler Natur ist wie die in Bremen. Die Wahlbeteiligung liegt bei anderen Kommunalwahlen ähnlich niedrig wie die in Bremen (oder noch niedriger). Das macht die Sache nicht besser, aber verständlicher. Kommunalwahlen bieten nicht die großen Richtungsfragen, sondern lassen die Kirche im Dorf. Gibt es einen Bürgermeister wie Böhrnsen, der nicht wirklich herausgefordert wird und selbst nicht polarisiert, wirkt das zusätzlich einschläfernd. Kommt dann noch erschwerend hinzu, dass es nichts mehr zu verteilen gibt, sondern nur finanzielle Überlastung umverteilt wird, wenden sich Bürger, die es gewohnt sind, bedient zu werden, enttäuscht, gelangweilt oder wütend ab.

          Deshalb ist Bremen am Ende. Das wichtigste Gremium, das über die Zukunft der Stadt entscheidet, ist nicht mehr die Bürgerschaft, sondern der Stabilitätsrat im fernen Berlin, der den Konsolidierungspfad der Landesregierung mehr oder weniger (eher weniger) streng überwacht. Das wird in den kommenden Jahren angesichts der Schuldenbremse auch so bleiben. Doch schon jetzt ist klar, dass Bremen selbst unter Kuratel nie und nimmer den Schuldenberg abtragen kann, der sich in nahezu siebzig Jahre währender SPD-Herrschaft angehäuft hat.

          Diese Überwachung bedeutet nicht gleich Entmündigung. Aber sie ist eine Bankrotterklärung der Politik. Der Weg dorthin war nur mit guten Vorsätzen gepflastert. Keine revolutionäre Sozial- und Bildungsreform, die nicht in Bremen mit hanseatisch-sozialistischem Hang zum Größenwahn vorangetrieben worden wäre: von der Wiege bis zur Bahre. Die Ansprüche, die daraus entstanden sind, kommen erst jetzt so richtig zum Vorschein, wo gar nichts mehr geht. Gespart wird in Bremen deshalb noch immer am liebsten durch höhere Einnahmen, nicht durch niedrigere Ausgaben. Niedrige Zinsen und unerwartet hohe Steuereinnahmen sind der Rettungsring eines öffentlichen Sektors, der wahrscheinlich mehr denn je davon überzeugt ist, dass es ohne ihn nicht geht.

          Das wichtigste Projekt der künftigen Landesregierung ist deshalb die Reform der föderalen Finanzverfassung. Ähnlich wie im Saarland geht es in Bremen um die Existenz. In den kommenden Monaten wird es deshalb so weitergehen wie bisher. Die Republik wird sich anhören müssen, warum Wirtschaftskraft und Steuerkraft in Bremen so auseinanderklaffen (die Pendler! die Pendler!). In den Hintergrund treten dann wieder Missstände, die sich hinter „konsumtiven“ Ausgaben verbergen lassen. Sie haben die Träume der sechziger, siebziger und achtziger Jahre in eine Depression von Wählern und Gewählten verwandelt.

          Nach der Bürgerschaftswahl : Bremens Bürgermeister verzichtet auf Wiederwahl

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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