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Absage an CDU : Brandenburgs SPD will Koalition mit Linkspartei

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Auf dem Weg zur abermaligen Koalition mit der Linkspartei: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Bild: dpa

Die SPD will in Brandenburg weiter mit der Linkspartei regieren. Zuvor hatte die Partei auch Sondierungsgespräche mit der CDU geführt.

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          Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will mit den Linken über die Fortsetzung des Regierungsbündnisses verhandeln. Er habe den Gremien seiner Partei vorgeschlagen, Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei aufzunehmen, sagte der SPD-Landeschef am Dienstagabend in Potsdam. Die Sozialdemokraten hatten davor in kleiner Runde mit der CDU und am Montag mit der Linkspartei Sondierungsgespräche geführt. Schon in den vergangenen fünf Jahren regierte in Potsdam ein rot-rotes Bündnis. Die Zustimmung des SPD-Landesvorstands stand noch aus.

          Woidke erklärte, er habe mit Verwunderung die Entscheidung von CDU-Landeschef und Spitzenkandidat Michael Schierack zur Kenntnis genommen. Dieser habe ihn wissen lassen, dass er keine Verantwortung im Kabinett übernehmen werde. Woidke sagte, er sehe damit nicht gewährleistet, „dass die CDU-Führung bereit und in der Lage ist, Regierungsverantwortung für unser Land zu übernehmen“. Voraussetzung für eine stabile Regierung seien wesentliche Übereinstimmungen in inhaltlichen Fragen sowie Führungsstärke und Gestaltungskraft der Verantwortlichen.

          Die seit 1990 in Brandenburg regierende SPD hatte die Wahl am 14. September mit 31,9 Prozent klar gewonnen, gefolgt von der CDU mit 23 Prozent. Die Linkspartei musste starke Verluste hinnehmen und landete mit 18,6 Prozent auf dem dritten Platz. Ministerpräsident Woidke hatte beiden Parteien bereits am Wahlabend Sondierungen angeboten. Ein rot-rotes Bündnis kommt auf 47 der 88 Sitze im Potsdamer Landtag.

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