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Wahl in Berlin : Die Piraten sind wieder von Bord

Abgeschlagen: Bruno Kramm, Spitzenkandidat der Piraten, am Sonntag in Berlin Bild: dpa

2011 wurden die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, die mit viel Vorschusslorbeeren alles anders machen wollten. Fünf Jahre später erreichen sie weniger als zwei Prozentpunkte – in den Umfragen hatten sie kaum mehr einen eigenen Balken.

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          Vor fünf Jahren hat für die Piratenpartei in Berlin alles angefangen, sie zogen mit 8,9 Prozent und 15 Abgeordneten in das Parlament ein. Fünf Jahre später hatten die Piraten kaum mehr einen eigenen Balken in den Umfragen. Mit weniger als zwei Prozent verpassten sie am Sonntag den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus klar.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          „Dieses Ergebnis enttäuscht uns alle sehr“, sagte der Bundesvorsitzende Patrick Schiffer der F.A.Z. am Sonntagabend. „Die derzeitige politische Stimmungslage macht es zukunftsorientierten Parteien wie uns nicht leicht, sich zu behaupten.“

          Die Niederlage in Berlin trifft die Piraten besonders hart. Schließlich hieß es stets, wenn sie in einem Land wirklich erfolgreich sein sollte, dann doch wohl in der Hauptstadt. Hier vermutete man das den Piraten zugeneigte Milieu, und mit Bruno Kramm trat als Spitzenkandidat einer der wenigen noch in der Partei verbliebenen Politiker an, die schon zumindest ein wenig Bekanntheit erlangt haben. Doch die Ausgangslage war schwierig, 2011 zogen alle Kandidaten der Liste in das Abgeordnetenhaus ein, und nicht alle waren darauf vorbereitet. Schnell folgten nicht nur in der Bundespartei, sondern auch in der Fraktion öffentlich ausgetragener Streit.

          Jetzt nur noch in drei Landtagen vertreten

          Immer mehr Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Einige nutzten nun den Wahlkampf, um in andere Parteien einzutreten. Nach dem verpassten Wiedereinzug in Berlin sind die Piraten nur noch in drei Landtagen vertreten – im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein. Und auch dort sieht es nicht so aus, als könnte der Partei ein Wiedereinzug bei den nächsten Wahlen gelingen. Aus dem Saarland heißt es zum Beispiel, dass keiner der Abgeordneten noch einmal antreten möchte.

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