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Wahl im September : Berlins Bürgermeister: AfD erhält wohl kommunale Regierungsämter

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Der Berliner AfD-Spitzenkandidat Padzerski: „In drei oder vier Bezirken ist ein Bezirksstadtrat für die AfD rechnerisch möglich“ Bild: Reuters

Die AfD hat aus Sicht des Berliner Bürgermeisters gute Chancen, in die Bezirksvertretungen einzuziehen. Stadträte haben einen großen Einfluss – und würden über Millionenetats verfügen.

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          Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) befürchtet, dass die AfD nach der Wahl in drei Wochen in den Stadtbezirken in Regierungsverantwortung kommt. Denn am 18. September werden neben dem Abgeordnetenhaus als Landesparlament auch die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt.

          „Das Problem wären nicht nur zehn AfD-Leute von 140 Abgeordneten im Landesparlament. Die verändern die Stadt nicht. Ein großes Problem wäre, dass die AfD dann in jedem Berliner Bezirk ein oder zwei Stadträte stellen würde“, sagte Müller der „Bild am Sonntag„. „Damit hätte die AfD eine Art Regierungsverantwortung in der Hauptstadt. Die Stadträte haben Einfluss auf Millionenetats und Hunderte von Verwaltungsmitarbeitern.“

          Berlins AfD-Chef Georg Pazderski sagte der Zeitung: „In drei oder vier Bezirken ist ein Bezirksstadtrat für die AfD rechnerisch möglich. Wir werden uns der Verantwortung, die auf uns zukommt, selbstverständlich stellen.“

          Berlin ist in zwölf Stadtbezirke mit eigenen Bezirksregierungen unterteilt. Der kleinste - Spandau - hat mit rund 230 000 Einwohnern allein fast so viele wie Magdeburg oder Halle und ist damit deutlich größer als manche Landeshauptstadt.

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