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Piraten in Berlin : Fast alle Mann von Bord

Der Anfang vom Ende: Pressekonferenz der Berliner Piraten-Fraktion vor fünf Jahren Bild: Reuters

Zehn Jahre nach ihrer Gründung droht den Piraten das parlamentarische Aus in Berlin. Etliche Abgeordnete haben die Partei bereits verlassen. Nicht alle kommen anderweitig unter wie Christopher Lauer, der jetzt in die SPD eingetreten ist.

          Es dauert nicht lange, bis Bernd Schlömer seine Vergangenheit einholt. Ein Abend in der Sommerhitze, Schlömer sitzt bei einer Wahlkampfveranstaltung der FDP in Berlin an einem Ort, der sich viel Mühe gibt, auch nach Berlin auszusehen: offene Räume in einem hässlichen Haus, Glühbirnen hängen von der Decke, Rohre ziehen sich am nackten Beton entlang, eine Espressobar ist in der Ecke. Kreative können sich hier Schreibtische an der Fensterfront mieten, an diesem Abend aber ist die FDP gekommen, die Generalsekretärin Nicola Beer will mit Unternehmern über Start-ups und digitale Innovation reden. Allerdings sind kaum mehr Gäste da als Redner. Also bleibt die Bühne leer, gemeinsam sitzt das kleine Häufchen an einem langen Holztisch, und kaum ist die Diskussion ein bisschen in Fahrt gekommen, da zeigt ein Unternehmer schon auf Schlömer und bekennt, dass er ein „Riesenfan“ von der Idee der Piratenpartei mit dem bedingungslosen Grundeinkommen sei.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Schlömer wischt auf seinem Handy herum, hebt nur kurz den Blick. Er nickt stumm. Die Piraten waren einmal Schlömers Partei, Schlömer war ihr Vorsitzender, fast anderthalb Jahre lang hat er das durchgehalten. Er war mit der Partei ganz oben und ist mit ihr wieder weit nach unten gegangen. Dann ist er ausgetreten, bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am kommenden Sonntag tritt er nun für die FDP an. Die Partei soll seine Zukunft sein.

          Mit den Piraten und der Zukunft ist das hingegen so eine Sache. Zehn Jahre nach ihrer Gründung glaubt außerhalb der Partei nämlich kaum jemand, dass sie noch eine hat. Zu schmerzhaft war der Absturz, zu egal ist die Partei in den politischen Diskursen dieser Monate. In Berlin begann vor fünf Jahren der Hype um die Piraten, mit 8,9 Prozent zogen sie ins Abgeordnetenhaus ein. Es folgten weitere Erfolge: im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen. Dann kam lange nichts. In Berlin droht der Partei an diesem Wochenende der Anfang vom Ende ihrer parlamentarischen Existenz: In Umfragen für die Abgeordnetenhauswahl werden die Piraten nur unter Sonstige geführt. Schlömer wurde 2012 Vorsitzender, da sahen die Umfragen die Partei noch zweistellig im Bund. Ende 2012 wurde ihm aber schon klar, dass es mit dem Einzug in den Bundestag trotzdem nichts werden würde. Die Umfragen brachen noch schneller ein, als sie einst gestiegen waren. Dazwischen lagen Monate des öffentlichen Streits, der Beleidigungen und Selbstgefälligkeiten. Es folgten Hohn und Spott in der Öffentlichkeit. Schlömer sagt: „Für viele waren wir bald nur noch eine Ein-Themen-Partei, Freaks.“ Er wollte es dann nur noch anständig zu Ende bringen. 2013 erzielten die Piraten bei der Bundestagswahl 2,2 Prozent. Schlömer trat ab, brach zusammen, machte lange keine Politik mehr.

          Fast alle mit politischem Talent sind gegangen

          2015 trat Schlömer in die FDP ein. Das Erregungsniveau bei seiner neuen Partei sei „mittelhoch“, sagt er. Bei den Piraten war es immer zu hoch. Schlömer ist nicht der Einzige, der den Weg zu einer anderen Partei gefunden hat. Den Piraten droht das parlamentarische Aus, doch noch lange nicht allen ehemaligen Piraten. Schlömer hat sich einst drei Szenarien ausgemalt, wie es mit der Partei enden könnte: Sie explodiert – dazu kam es nicht. Sie wird zur Expertenpartei – das sei nicht gelungen. Oder alles wird von anderen Parteien aufgenommen. So sieht es nun aus: Themen und Personen. Fast alle, die je als politisches Talent galten, haben die Partei ohnehin längst verlassen – ob Vorsitzende, Aushängeschilder oder Lautsprecher. Manche suchen das Glück nun für sich und ihre Themen bei anderen Parteien wie Christopher Lauer, den es jetzt, kurz vor der Wahl, in die SPD zog. Andere wie Marina Weisband haben bis heute keine neue politische Heimat gefunden.

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