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Linkspartei in Berlin : Gib dem Affen Graubrot

  • -Aktualisiert am

Früher bei den Grünen: Harald Wolf, der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin Bild: dpa

In Berlin ist die Linkspartei fleißig, pragmatisch - und nach Ansicht der Wähler dabei sehr, sehr langweilig. Ist das der Grund, warum ihr Spitzenkandidat Harald Wolf so selten lacht?

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          Die tiefsten Kränkungen dieses Wahlkampfs fügen Harald Wolf nicht die Umfragen zu. Er rangiert nach wie vor an der Spitze der Beliebt- und Bekanntheitsliste Berliner Politiker. Als unfair und parteilich aber empfinden es seine Partei und er, dass der Sender RBB nur „Duelle“ zwischen dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und seinen Herausforderern von der CDU und den Grünen, nicht aber mit ihm, dem Bürgermeister von Berlin und Spitzenkandidaten der Linkspartei, ausstrahlt. So, als sei die seit zehn Jahren mitregierende Linkspartei neuerdings eine „sonstige“.

          Das soll wehtun und es tut weh. Das Berliner Establishment, das genau weiß, wie ernsthaft, fleißig und seriös Wirtschaftssenator Wolf arbeitet, verteilt Anerkennung mit geiziger Hand und desto unwilliger, je näher der Wahltermin rückt. Ein Berliner Finanzsenator kann volkstümlich und populär agieren. Der Regierende Bürgermeister darf es sich ans Revers heften, wenn etwas gut läuft im Wirtschaftsleben der Bundeshauptstadt. Wenn aber irgendwo etwas stockt oder scheitert, wird der Wirtschaftssenator verantwortlich gemacht. „Lach mal, Harald“, raten ihm Parteifreunde im Wahlkampf.

          Doch der spröde Senator kann durchaus Bella figura machen. In Neukölln hat er sich den Berliner Bürgerplattformen zu stellen. Artig sagt er zu: Ja, er werde sich zweimal im Jahr mit ihnen zusammensetzen und ja, falls seine Partei weiter mitregieren sollte, werde sie sich für die Interessen der Bürgerplattformen einsetzen. Er besiegelt seine Zusagen mit seiner Unterschrift - und schlägt die Einladung aus, sich im Anschluss das „Duell“ Wowereit-Künast im Fernsehen anzuschauen. Wowereit hatte es abgelehnt, sich gemeinsam mit allen Kandidaten den Fragen von Bürgern zu stellen.

          Blaupause der „Regierungslinke“

          Die Bilanz, die Wolf nach zehn Jahren Rot-Rot vorträgt, hört sich zumindest gut an. Auf dem Klausenerplatz, weit im Westen Berlins, wo es auch Arme-Leute-Viertel gibt, erzählt er von 120.000 neuen Arbeitsplätzen in den vergangenen fünf Jahren, lobt die tariflich bezahlten Stellen im öffentlich finanzierten Beschäftigungssektor für Langzeitarbeitslose, die ohne Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt, und erinnert daran, dass die letzten drei Jahre im Kindergarten kostenfrei sind und Hauptschule und Realschule zusammengelegt wurden. Beziehern von Arbeitslosengeld II helfe das billige Sozialticket dabei, mobil zu sein, und der „Berlin-Pass“ ermögliche die Teilhabe am Kulturleben.

          Im Januar 2001 hatten die damaligen Fraktionsvorsitzenden der PDS im Abgeordnetenhaus, Carola Freundl und Harald Wolf, Thesen „zu den politischen Aufgaben der PDS-Fraktion bis 2004“ veröffentlicht: „Vor der Kür kommt die Pflicht“, hieß es darin. Man strebe an, die „PDS als dritte Kraft“ in der Stadt zu etablieren, Abschied vom „Lagerdenken“ zu nehmen, die Aufarbeitung der Vergangenheit vor allem als Anspruch an sich selbst zu verstehen und sich mit einigen ausgewählten Reformvorhaben so etwas wie einen Gebrauchswert für die Bürger zu erarbeiten. Rascher als gedacht war es dann so weit: Die SPD verließ im Sommer 2001 die Koalition mit der CDU und die Wahlen im Herbst ergaben keine Mehrheit für Rot-Grün. Die SPD hatte nur 29,7 Prozent der Stimmen erhalten, die Grünen lediglich 9,1 Prozent. Rot-Rot aber besaß eine komfortable Mehrheit. Denn Gregor Gysi, die Allzweckwaffe der PDS, hatte als Spitzenkandidat 22,6 Prozent der Stimmen bekommen und wurde Wirtschaftssenator. Er erwies sich bald als überfordert und nutzte Monate später die erste Gelegenheit, das zermürbende Amt wieder loszuwerden. Wolf wurde sein Nachfolger.

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