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Berlin : Deutlich höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

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Anstehen im Wahllokal: Bürgermeister Michael Müller und seine Frau Claudia Bild: Reuters

Gut ein Viertel der Wahlberechtigten haben in Berlin bis Sonntagmittag ihre Stimme abgegeben. Bei der Wahl 2011 waren es deutlich weniger.

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          Bei der Wahl des neuen Abgeordnetenhauses in Berlin zeichnet sich eine deutlich höhere Beteiligung ab als vor fünf Jahren. Bei sonnigem Spätsommerwetter gaben bis zum Sonntagmittag 12.00 Uhr 25,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Landeswahlleiterin mitteilte. Bei der Wahl 2011 waren es zu diesem Zeitpunkt erst 19,1 Prozent.

          Vor fünf Jahren hatte die Wahlbeteiligung insgesamt bei 60,2 Prozent gelegen. An diesem Sonntag waren rund zweieinhalb Millionen wahlberechtigte Berliner zu Stimmabgabe aufgerufen. Seit 8 Uhr früh sind die etwa 1780 Wahllokale geöffnet. Rund 21 Prozent der Wahlberechtigten hatten einen Briefwahlantrag gestellt. Das ist nach Angaben der Landeswahlleiterin die höchste Zahl, die je bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus erreicht wurde.

          Die SPD des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller lag in allen Umfragen vor der Wahl vorn, gefolgt von CDU, Grünen und Linkspartei. Eine Fortsetzung der bisherigen großen Koalition ist demnach unwahrscheinlich: Berlin steuert auf eine Dreierkoalition zu.

          Die AfD dürfte mit einem voraussichtlich zweistelligen Ergebnis erstmals ins Abgeordnetenhaus einziehen. Die FDP muss bangen, ob die erhoffte Rückkehr ins Parlament gelingt. Weil SPD, CDU und Grünen Stimmenverluste drohen, braucht es für eine Regierungsmehrheit künftig voraussichtlich drei Parteien. Müller sprach sich für diesen Fall für ein Bündnis mit Grünen und Linken aus.

          Dies wiederum will Berlins Innensenator Frank Henkel verhindern. Der CDU-Spitzenkandidat wirbt ebenso wie der FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja um Stimmen gegen Rot-Rot-Grün. Kurz vor der Wahl waren in allen Umfragen viele Befragte noch unentschieden, ob und wen sie wählen würden. Angesichts der knappen Abstände zwischen den ersten fünf Parteien in den Umfragen sind Überraschungen möglich.

          Das gilt auch für die Wahl der zwölf Bezirksparlamente, die in Berlin Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) heißen. Die BVV wählen die Bezirksbürgermeister und bestimmen vier weitere Stadträte, die in Berlins doppelter Verwaltungsstruktur erheblichen Einfluss haben. Insbesondere in den Randbezirken hat auch die AfD Aussichten auf Stadtratsposten.

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