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Trügerisches Lächeln: Berlins  Bürgermeister Müller und SPD-Fraktionsvorsitzender Saleh

Existenzkrise der SPD : Bitterer Machtkampf nach dem Wahlkampf

Wie schlecht steht es um die SPD in Berlin tatsächlich? Von Ratlosigkeit und Unruhe ist die Rede. Fraktionsvorsitzender Raed Saleh attestiert seiner Partei eine Existenzkrise – und trifft damit auch den Regierenden Bürgermeister.

Frankfurter Oberbürgermeister : Feldmann kennt kein Maß – wie die SPD

Korruptionsvorwürfe und AWO-Sumpf waren für die Frankfurter SPD kein Grund, sich vom Stadtoberhaupt zu distanzieren. Jetzt muss ein Witz als Anlass für Rücktrittsforderungen herhalten. Das verhöhnt alle Bürger.

Dammbruch der CDU in Kiel : Lieber die Grünen als die FDP

Dass sich Daniel Günther für die Grünen entscheidet, hat nicht nur mit Pragmatismus zu tun. Es ist eine Richtungsentscheidung. Man kann auch sagen: ein später Sieg Angela Merkels.

Scholz in Afrika : Deutschland hat aufzuholen

In den Beziehungen zu Afrika hat Deutschland anderen Ländern zu lange den Vortritt gelassen. Dabei geht es hier schon lange nicht mehr nur um Entwicklungshilfe.

Kriegsverbrecherprozess : Ein Signal gegen Putins Willkür

Willkür und Terror wird mit dem ersten Kriegsverbrecherprozess ein hoffentlich faires Verfahren entgegengesetzt. Doch die Aufarbeitung des Ukrainekriegs darf nicht bei den Befehlsempfängern stehenbleiben.

Streit um Tempolimit : Runter vom Gas!

Ein Tempolimit stünde endlich auch Deutschland gut an. Langsame Autos brauchen weniger Sprit. Das hilft kurzfristig, sich vom russischen Öl unabhängig zu machen – und langfristig dem Klima.

Sondervermögen Bundeswehr : Als sei nichts geschehen

Für die Durchsetzung des Sondervermögens muss Rolf Mützenich für Geschlossenheit sorgen. Das kann er offenbar nicht.

F.A.Z. exklusiv : AfD berät über Ausschluss von Berliner Abgeordnetem

Flüchtlinge „widerliches Gewürm“, Homosexualität „widernatürlich“: Der Erfolg des rechtsextremen AfD-Abgeordneten Kay Nerstheimer wird für die Berliner AfD zum Problem. Nach F.A.Z.-Informationen plant die Berliner Fraktion für Mittwochabend eine Sondersitzung – im Bundesvorstand wird ein Parteiausschluss beraten.

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  • AfD-Hochburg Marzahn : „Ist doch alles am Ende hier“

    Am östlichen Rand Berlins, in Marzahn-Hellersdorf, hat die AfD bei der Wahl in Berlin teils kräftig abgeräumt. Ein Besuch am Tag nach der Wahl in einem Bezirk, der zwischen Hoffen und Bangen schwebt.
  • CDU nach der Wahl : Merkels Spagat

    Die Kanzlerin übt Selbstkritik, hält in der Flüchtlingspolitik aber an ihren Überzeugungen fest. Sie will sie besser erklären. Das könnte andere Folgen haben als die gewünschten.
  • Mehr als nur Opposition: AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski will Berlin konstruktiv mitgestalten.

    Wahlerfolg der AfD : Gesellschaft mit beschränkter Haftung

    Nach den Wahlen in Berlin ist der AfD der Einzug in das zehnte Landesparlament gelungen. Die Partei wirbt mit einer Politik aus konstruktiven Lösungsvorschlägen. Doch stehen dafür überhaupt fachlich geeignete Personen zur Verfügung?
  • CSU zu CDU-Debakel in Berlin : Mit Satzbausteinen gegen die Schwesterpartei

    Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis in Berlin ein. Wie reagieren die CSU und ihr Chef Horst Seehofer, die schon seit Wochen die Kanzlerin attackieren? Generalsekretär Scheuer verschärft erst mal seine Rhetorik gegen Flüchtlinge.
  • Niedergang von SPD und CDU : Die Hauptstadt der treulosen Wähler

    Berlin ist eine Großstadt mit geringer Wählerbindung. Das haben die Parteien zu spüren bekommen. Wer von welcher Wählergruppe profitiert hat – und was das mit Ost und West zu tun hat. Eine Analyse der Wählerwanderung.
  • Wahl in Berlin : In einem gespaltenen Land

    Nach mehr als einem Vierteljahrhundert deutscher Einheit muss man feststellen: Deutschland ist nicht mehr geteilt, aber gespalten. Dafür steht Berlin.
  • AfD-Chef Meuthen und Spitzenkandidat Pazderski

    Wahl in Berlin : Meuthen sieht AfD 2017 im Bundestag

    In Berlin wird gewählt – und „aus Berlin“ äußern sich auch die Bundesspitzen der verschiedenen Parteien zum jeweiligen Abschneiden. Dabei geht es vor allem um die Frage: Ist das Ergebnis auf die Bundesebene übertragbar?
  • Wahl in Berlin : Die Verlierer feiern ihren Sieg

    Ein Abend der Umdeutung: Die SPD hat die Wahl in Berlin gewonnen und zugleich stark verloren. Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Einen eindeutigen Sieger gibt es nicht – auch wenn sich alle mühen, ihren Wählern das zu verkaufen.
  • Nach Berlin-Wahl : „Die CDU sollte sich weiter rechts positionieren“

    Er war der letzte, der für die CDU Berlin regierte: Der ehemalige Bürgermeister Eberhard Diepgen spricht im Interview über das Wahldesaster für seine Partei – und fordert, eine stärkere Positionierung rechts der Mitte.
  • AfD-Spitzenkandidat Pazderski: Die AfD könnte auch noch in anderen Wahlkreisen Direktmandate gewinnen.

    Liveblog zu Wahl in Berlin : Erstes Direktmandat geht an die AfD

    Henkel verfehlt Direktmandat +++ Höhere Wahlbeteiligung als 2011 +++ Henkel will nicht zurücktreten und sieht Schuld bei Bundespolitik +++ Keine Zweier-Bündnisse möglich +++ Verfolgen Sie alle Entwicklungen rund um die Wahl in Berlin hier im Liveblog.
  • Wahl in Berlin : Die Piraten sind wieder von Bord

    2011 wurden die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, die mit viel Vorschusslorbeeren alles anders machen wollten. Fünf Jahre später erreichen sie weniger als zwei Prozentpunkte – in den Umfragen hatten sie kaum mehr einen eigenen Balken.