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Trügerisches Lächeln: Berlins  Bürgermeister Müller und SPD-Fraktionsvorsitzender Saleh

Existenzkrise der SPD : Bitterer Machtkampf nach dem Wahlkampf

Wie schlecht steht es um die SPD in Berlin tatsächlich? Von Ratlosigkeit und Unruhe ist die Rede. Fraktionsvorsitzender Raed Saleh attestiert seiner Partei eine Existenzkrise – und trifft damit auch den Regierenden Bürgermeister.

Republikaner nach Niederlage : Der Trumpismus lebt

Der jüngste Auftritt Donald Trumps hat keinen Zweifel daran gelassen: So schnell werden die Republikaner ihn nicht hinter sich lassen. Aber wie lange noch?

Wahlkampfprogramm : Die SPD tut so, als sei nichts gewesen

Die SPD will mit ihrem Regierungsprogramm in der Zeit „nach Corona“ dort weitermachen, wo sie 2019 mit dem „neuen Sozialstaat“ stehengeblieben ist. Das reicht hinten und vorne nicht.

Lockerungen : Ungeduld kann gefährlich sein

Die Schnauze voll zu haben mag verständlich sein, ebenso der Wunsch nach einem baldigen Ende der Corona-Maßnahmen. Dennoch muss man sich jede Lockerung sehr gut überlegen.

Proteste in Myanmar : Es wird blutig

Jetzt wird also scharf geschossen in Myanmar. Die Demonstrationen gehen aber weiter. Die Generäle müssen Konsequenzen für ihre Vermögen spüren, damit die Gewalt aufhört.

Öffnen und kontrollieren : Entschieden, aber mit Augenmaß

Der Kampf gegen die Pandemie tritt in eine entscheidende Phase. Wichtig sind Flexibilität und Kontrolle. Wer draußen kurz verweilt, ist noch kein Drogendealer.

Parteitag : Die Linke hat den Zug verpasst

Wer jeden Einsatz der Bundeswehr im Ausland ablehnt, der muss nicht von Bündnissen reden.

Baupolitik : Städter wollen es lieber grün als gerecht

Preisgünstige Wohnungen in Städten sind knapp. Neue müssen her. Das scheitert auch am Egoismus der Städter: Wohnraum für alle, aber nicht da, wo wir in der Sonne sitzen!

Grün-Rot-Rot : Aus der Traum

Mit ihrer neuen Führung scheidet die Linke als Partner von Grünen und SPD für neue Mehrheiten in Deutschland aus. Den Nutzen hat die Union – auch ohne Angela Merkel.

Bundeswehr : Es darf keine abgeschottete Truppe geben

Deutschland braucht eine schlagkräftige Armee und keine, die von Skandalen erschüttert wird. Für Fehler muss Verantwortung übernommen werden. Bis hoch zur Ministerin.

Corona-Schutzmaßnahmen : Alt gegen Jung in der Pandemie

Der Staat schützt derzeit vor allem die Senioren. Das empfinden manche Jüngere als ungerecht. Zerbricht an Corona der Generationenvertrag?
Apparatchika: Das einst schönste Gesicht des Sozialismus (links)

Fraktur : Auf dünnem Eis

Beim jüngsten Tauwetter drehte mancher Politiker rhetorische Pirouetten. Einer sogar mit dem einst schönsten Gesicht des Sozialismus.

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  • F.A.Z. exklusiv : AfD berät über Ausschluss von Berliner Abgeordnetem

    Flüchtlinge „widerliches Gewürm“, Homosexualität „widernatürlich“: Der Erfolg des rechtsextremen AfD-Abgeordneten Kay Nerstheimer wird für die Berliner AfD zum Problem. Nach F.A.Z.-Informationen plant die Berliner Fraktion für Mittwochabend eine Sondersitzung – im Bundesvorstand wird ein Parteiausschluss beraten.
  • AfD-Hochburg Marzahn : „Ist doch alles am Ende hier“

    Am östlichen Rand Berlins, in Marzahn-Hellersdorf, hat die AfD bei der Wahl in Berlin teils kräftig abgeräumt. Ein Besuch am Tag nach der Wahl in einem Bezirk, der zwischen Hoffen und Bangen schwebt.
  • CDU nach der Wahl : Merkels Spagat

    Die Kanzlerin übt Selbstkritik, hält in der Flüchtlingspolitik aber an ihren Überzeugungen fest. Sie will sie besser erklären. Das könnte andere Folgen haben als die gewünschten.
  • Mehr als nur Opposition: AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski will Berlin konstruktiv mitgestalten.

    Wahlerfolg der AfD : Gesellschaft mit beschränkter Haftung

    Nach den Wahlen in Berlin ist der AfD der Einzug in das zehnte Landesparlament gelungen. Die Partei wirbt mit einer Politik aus konstruktiven Lösungsvorschlägen. Doch stehen dafür überhaupt fachlich geeignete Personen zur Verfügung?
  • CSU zu CDU-Debakel in Berlin : Mit Satzbausteinen gegen die Schwesterpartei

    Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis in Berlin ein. Wie reagieren die CSU und ihr Chef Horst Seehofer, die schon seit Wochen die Kanzlerin attackieren? Generalsekretär Scheuer verschärft erst mal seine Rhetorik gegen Flüchtlinge.
  • Niedergang von SPD und CDU : Die Hauptstadt der treulosen Wähler

    Berlin ist eine Großstadt mit geringer Wählerbindung. Das haben die Parteien zu spüren bekommen. Wer von welcher Wählergruppe profitiert hat – und was das mit Ost und West zu tun hat. Eine Analyse der Wählerwanderung.
  • Wahl in Berlin : In einem gespaltenen Land

    Nach mehr als einem Vierteljahrhundert deutscher Einheit muss man feststellen: Deutschland ist nicht mehr geteilt, aber gespalten. Dafür steht Berlin.
  • Wahl in Berlin : Hier regiert die AfD jetzt mit

    Die AfD sitzt künftig in allen Berliner Bezirksparlamenten – an einigen Stellen wird sie mitregieren. So hat sie zum ersten Mal politische Gestaltungsmacht. Ein neuer AfD-Abgeordneter gehört einer rechtsextremen Organisation an.
  • Wahl in Berlin : Berliner wählen linkes Dreierbündnis

    Nach der Abgeordnetenwahl in Berlin stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Eine Konstellation mit bislang wenig Erfahrung. Berlins amtierender Bürgermeister kündigte Gespräche mit allen Parteien an - bis auf eine.
  • AfD bei Wahl in Berlin : Erfolgreich mit Widersprüchen

    Tabubrüche braucht die AfD keine, um erfolgreich zu sein. Nach dem Erfolg in Berlin spricht sie von großen Zielen - und hat dabei die Bundestagswahl im Blick.
  • AfD-Chef Meuthen und Spitzenkandidat Pazderski

    Wahl in Berlin : Meuthen sieht AfD 2017 im Bundestag

    In Berlin wird gewählt – und „aus Berlin“ äußern sich auch die Bundesspitzen der verschiedenen Parteien zum jeweiligen Abschneiden. Dabei geht es vor allem um die Frage: Ist das Ergebnis auf die Bundesebene übertragbar?
  • Wahl in Berlin : Die Verlierer feiern ihren Sieg

    Ein Abend der Umdeutung: Die SPD hat die Wahl in Berlin gewonnen und zugleich stark verloren. Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Einen eindeutigen Sieger gibt es nicht – auch wenn sich alle mühen, ihren Wählern das zu verkaufen.
  • Nach Berlin-Wahl : „Die CDU sollte sich weiter rechts positionieren“

    Er war der letzte, der für die CDU Berlin regierte: Der ehemalige Bürgermeister Eberhard Diepgen spricht im Interview über das Wahldesaster für seine Partei – und fordert, eine stärkere Positionierung rechts der Mitte.
  • AfD-Spitzenkandidat Pazderski: Die AfD könnte auch noch in anderen Wahlkreisen Direktmandate gewinnen.

    Liveblog zu Wahl in Berlin : Erstes Direktmandat geht an die AfD

    Henkel verfehlt Direktmandat +++ Höhere Wahlbeteiligung als 2011 +++ Henkel will nicht zurücktreten und sieht Schuld bei Bundespolitik +++ Keine Zweier-Bündnisse möglich +++ Verfolgen Sie alle Entwicklungen rund um die Wahl in Berlin hier im Liveblog.
  • Wahl in Berlin : Die Piraten sind wieder von Bord

    2011 wurden die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, die mit viel Vorschusslorbeeren alles anders machen wollten. Fünf Jahre später erreichen sie weniger als zwei Prozentpunkte – in den Umfragen hatten sie kaum mehr einen eigenen Balken.