Wahl in Berlin

Trügerisches Lächeln: Berlins Bürgermeister Müller und SPD-Fraktionsvorsitzender Saleh

Existenzkrise der SPD : Bitterer Machtkampf nach dem Wahlkampf

Wie schlecht steht es um die SPD in Berlin tatsächlich? Von Ratlosigkeit und Unruhe ist die Rede. Fraktionsvorsitzender Raed Saleh attestiert seiner Partei eine Existenzkrise – und trifft damit auch den Regierenden Bürgermeister.

Michael Müller (links,SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Klaus Lederer (Die Linke)

Berlin-Wahl : SPD, Linke und Grüne ebnen Weg für rot-rot-grüne Koalition

Nach einem Dreier-Gespräch empfehlen die Spitzen von SPD, Grünen und Linken Koalitionsgespräche. Bis Mitte kommender Woche sollen die Parteigremien darüber entscheiden.

Jenna Behrends erhebt schwere Vorwürfe gegen ihre Partei und deren Chef Frank Henkel.

Offener Brief : Berliner CDU-Politikerin wirft Frank Henkel Sexismus vor

In einem offenen Brief hat die CDU-Politikerin Jenna Behrends dem Berliner Parteichef Frank Henkel indirekt Sexismus vorgeworfen. Gleichzeitig kritisiert sie den fehlenden Zusammenhalt der Frauen in der Partei.

BVG-Urteil : Ein Kopftuch hat im Gericht nichts verloren

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Reinhard Müller

Wer sich für den Dienst für das Gemeinwesen entscheidet, kann im Dienst nicht jede Freiheit ausleben. Er muss nach außen weltanschauliche Neutralität wahren. Das Tragen eines Kopftuchs steht damit nicht in Einklang.

Richtungsstreit in der CDU : Die Angst vor dem Etikett Rechts

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Thomas Holl

Nachdem sich die drei Kandidaten um den CDU-Vorsitz offiziell vorgestellt haben, hat in der Partei ein heftiger Richtungsstreit begonnen. Dabei wird für Friedrich Merz das Etikett rechts gefährlich.

Urteil zur Sterbehilfe : Ein Bruch mit allem

Ein Kommentar von

Daniel Deckers

Das Urteil zur Sterbehilfe hat fundamentale Folgen. Das Bundesverfassungsgericht setzt sich über alles hinweg, was der Gesetzgeber in sorgfältiger Abwägung entschieden hat.

Kein Himmelfahrtskommando : Söder muss in Bayern bleiben

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Berthold Kohler

Bei einer CDU in diesem Zustand wäre die Kanzlerkandidatur für den CSU-Vorsitzenden ein Himmelfahrtskommando.

Nach Sterbehilfe-Urteil : Ein Dammbruch droht

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Die geschäftsmäßige Beihilfe zur Selbsttötung könnte nach dem Karlsruher Urteil zur Sterbehilfe Normalität werden. Jetzt ist wieder der Gesetzgeber gefragt – damit Selbstbestimmung nie zur Fremdbestimmung wird.

Wie weiter nach dem Brexit? : Auf maximale Distanz

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Vor Beginn der Verhandlungen über das künftige Verhältnis haben Brüssel und London ihre „roten Linien“ gezogen. Bleiben sie dabei, dürfte sich der Raum für Kompromisse bald als eng begrenzt erweisen.

CDU-Vorsitz : Röttgens Frau ohne Namen

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Mona Jaeger

Norbert Röttgen und Friedrich Merz versprechen für den Parteivorsitz noch tollere Teamlösungen als Armin Laschet: mit Frauen! Doch woher nehmen?

Kampf um den CDU-Vorsitz : Lucky Laschet

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Armin Laschet hat sich die beste Ausgangsposition für die Wahl des CDU-Vorsitzenden verschafft. Seinem Bündnis mit Jens Spahn haben Friedrich Merz und Norbert Röttgen nichts entgegenzusetzen.

Klingbeil und die FDP : Nicht mehr Mitte? Von wegen!

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Die FDP ist eine Partei des Rechtsstaats. Wenn sie nicht mehr zur Mitte gehören soll, dann ist das Teil eines durchsichtigen Spiels.

AfD nach dem Hanauer Attentat : Kreide bis zur Selbstverleugnung

Ein Kommentar von

Berthold Kohler

Durchläuft die AfD nach dem Hanauer Massenmord eine Katharsis? Zu wünschen wäre es. Wahrscheinlicher aber ist: Die AfD wird sich auch künftig in der Wortwahl „vergreifen“.

Weitere Kommentare

Einer von zwei schwarzen Abgeordneten: Der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby im Bundestag.

Nach Wahl in Berlin : Parlamentarier mit Migrationshintergrund unterrepräsentiert

Wer repräsentiert wird, fühlt sich stärker in das politische System eingebunden: Die Zahl der Migranten wächst, unter Politikern machen sie immer noch einen geringen Anteil aus – das zeigt sich auch im Abgeordnetenhaus in Berlin.

Kay Nerstheimer habe schriftlich auf seinen Platz verzichtet und werde als fraktionsloser Abgeordneter ins Parlament gehen.

Kay Nerstheimer : Berliner AfD-Fraktion gründet sich ohne umstrittenen Abgeordneten

Die Berliner Fraktion der AfD hat sich ohne den umstrittenen Direktkandidaten Kay Nerstheimer konstituiert. Ihm droht der Parteiausschluss.

Wie vom wilden Affen gebissen: Symptome auch im tiefen Westen

Fraktur : Wie vom wilden Affen gebissen

Schon vier Verdachtsfälle: Ist in Nordrhein-Westfalen Vorsitz-20 ausgebrochen?

Fraktur: Weitere Beiträge

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F.A.Z. exklusiv : AfD berät über Ausschluss von Berliner Abgeordnetem

Flüchtlinge „widerliches Gewürm“, Homosexualität „widernatürlich“: Der Erfolg des rechtsextremen AfD-Abgeordneten Kay Nerstheimer wird für die Berliner AfD zum Problem. Nach F.A.Z.-Informationen plant die Berliner Fraktion für Mittwochabend eine Sondersitzung – im Bundesvorstand wird ein Parteiausschluss beraten.

Justus Bender und Anna-Lena Ripperger

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AfD-Hochburg Marzahn : „Ist doch alles am Ende hier“

Am östlichen Rand Berlins, in Marzahn-Hellersdorf, hat die AfD bei der Wahl in Berlin teils kräftig abgeräumt. Ein Besuch am Tag nach der Wahl in einem Bezirk, der zwischen Hoffen und Bangen schwebt.

Martin Benninghoff, Berlin

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CDU nach der Wahl : Merkels Spagat

Die Kanzlerin übt Selbstkritik, hält in der Flüchtlingspolitik aber an ihren Überzeugungen fest. Sie will sie besser erklären. Das könnte andere Folgen haben als die gewünschten.

Ein Kommentar von Berthold Kohler

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Wahlerfolg der AfD : Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Nach den Wahlen in Berlin ist der AfD der Einzug in das zehnte Landesparlament gelungen. Die Partei wirbt mit einer Politik aus konstruktiven Lösungsvorschlägen. Doch stehen dafür überhaupt fachlich geeignete Personen zur Verfügung?

Mona Jaeger, Berlin

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Nach Wahlniederlage in Berlin : Merkel gesteht Fehler in der Flüchtlingspolitik ein

Persönlich wie selten übernimmt Angela Merkel eine Mitverantwortung für das Wahldebakel in Berlin und gesteht Fehler in ihrer Flüchtlingspolitik ein. „Wenn ich könnte, würde ich die Zeit zurückdrehen“, sagte sie – bei ihrem Kurs will sie trotzdem bleiben.

Oliver Georgi

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CSU zu CDU-Debakel in Berlin : Mit Satzbausteinen gegen die Schwesterpartei

Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis in Berlin ein. Wie reagieren die CSU und ihr Chef Horst Seehofer, die schon seit Wochen die Kanzlerin attackieren? Generalsekretär Scheuer verschärft erst mal seine Rhetorik gegen Flüchtlinge.

Albert Schäffer, München

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Niedergang von SPD und CDU : Die Hauptstadt der treulosen Wähler

Berlin ist eine Großstadt mit geringer Wählerbindung. Das haben die Parteien zu spüren bekommen. Wer von welcher Wählergruppe profitiert hat – und was das mit Ost und West zu tun hat. Eine Analyse der Wählerwanderung.

Timo Steppat
Wahl in Berlin : In einem gespaltenen Land

Nach mehr als einem Vierteljahrhundert deutscher Einheit muss man feststellen: Deutschland ist nicht mehr geteilt, aber gespalten. Dafür steht Berlin.

Jasper von Altenbockum

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Wahl in Berlin : Hier regiert die AfD jetzt mit

Die AfD sitzt künftig in allen Berliner Bezirksparlamenten – an einigen Stellen wird sie mitregieren. So hat sie zum ersten Mal politische Gestaltungsmacht. Ein neuer AfD-Abgeordneter gehört einer rechtsextremen Organisation an.

Anna-Lena Ripperger

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Wahl in Berlin : „Es gilt, eine rot-rot-grüne Regierung zu verhindern“

Nach der Wahl in Berlin versuchen die Parteien, das Ergebnis zu deuten. Für die Union geht es vor allem darum, eine Linksregierung zu verhindern. Die AfD macht klar, dass sie sich selbst als Außenseiter sieht. Und die Linke stellt erste Forderungen.

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Analyse der Wahl in Berlin : Die Berliner CDU ist an ihrem Wahldesaster selbst schuld – nicht die Kanzlerin

Die Hauptstadt hat gewählt. Im armen Osten AfD, im reichen Westen CDU: Von wem die AfD profitiert hat, wieso Nichtwähler die Wahlsieger sind und warum die Berliner CDU an ihrem desaströsen Abschneiden selbst schuld ist – nicht Angela Merkel. Die Analyse.

Timo Steppat

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Wahl in Berlin : AfD hat Anrecht auf Stadträte in sieben Bezirken

Die rechtspopulistische AfD zieht nicht nur mit 25 Parlamentariern ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Es winken auch gut bezahlte Stadtratsposten.

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Wahl in Berlin : Berliner wählen linkes Dreierbündnis

Nach der Abgeordnetenwahl in Berlin stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Eine Konstellation mit bislang wenig Erfahrung. Berlins amtierender Bürgermeister kündigte Gespräche mit allen Parteien an - bis auf eine.

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AfD bei Wahl in Berlin : Erfolgreich mit Widersprüchen

Tabubrüche braucht die AfD keine, um erfolgreich zu sein. Nach dem Erfolg in Berlin spricht sie von großen Zielen - und hat dabei die Bundestagswahl im Blick.

Mona Jaeger, Berlin

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Wahl in Berlin : „Wo sind denn die jungen Spitzenleute der CDU?“

Bei der Wahlparty der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus herrscht im Angesicht der Wahlniederlage fast heitere Stimmung. Bis der Spitzenkandidat kommt.

Martin Benninghoff, Berlin

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Wahl in Berlin : Meuthen sieht AfD 2017 im Bundestag

In Berlin wird gewählt – und „aus Berlin“ äußern sich auch die Bundesspitzen der verschiedenen Parteien zum jeweiligen Abschneiden. Dabei geht es vor allem um die Frage: Ist das Ergebnis auf die Bundesebene übertragbar?

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Wahl in Berlin : Die Verlierer feiern ihren Sieg

Ein Abend der Umdeutung: Die SPD hat die Wahl in Berlin gewonnen und zugleich stark verloren. Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Einen eindeutigen Sieger gibt es nicht – auch wenn sich alle mühen, ihren Wählern das zu verkaufen.

Günter Bannas, Mechthild Küpper, Johannes Leithäuser und Majid Sattar, Berlin

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Nach Berlin-Wahl : „Die CDU sollte sich weiter rechts positionieren“

Er war der letzte, der für die CDU Berlin regierte: Der ehemalige Bürgermeister Eberhard Diepgen spricht im Interview über das Wahldesaster für seine Partei – und fordert, eine stärkere Positionierung rechts der Mitte.

Martin Benninghoff, Berlin

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Liveblog zu Wahl in Berlin : Erstes Direktmandat geht an die AfD

Henkel verfehlt Direktmandat +++ Höhere Wahlbeteiligung als 2011 +++ Henkel will nicht zurücktreten und sieht Schuld bei Bundespolitik +++ Keine Zweier-Bündnisse möglich +++ Verfolgen Sie alle Entwicklungen rund um die Wahl in Berlin hier im Liveblog.

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Wahl in Berlin : Die Piraten sind wieder von Bord

2011 wurden die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, die mit viel Vorschusslorbeeren alles anders machen wollten. Fünf Jahre später erreichen sie weniger als zwei Prozentpunkte – in den Umfragen hatten sie kaum mehr einen eigenen Balken.

Matthias Wyssuwa

Kommentare: 1 , Empfehlungen: 16