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SPD nach der Bayern-Wahl : Gabriel sieht „positives Signal für Wahlkampfendspurt“

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Weitermachen: der bayerische Spitzenkandidat Christian Ude und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (beide SPD) am Montag in Berlin Bild: Reuters

Am Tag nach der Landtagswahl ist der bayerische SPD-Spitzenkandidat Ude nach Berlin geeilt, um sich ein paar Blumen abzuholen. Der SPD-Vorsitzende Gabriel bemüht sich, dem Ergebnis etwas Positives abzuringen.

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          Die SPD wertet ihren Zugewinn von zwei Prozentpunkten in der Landtagswahl in Bayern als positives Signal für den Wahlkampfendspurt im Bund. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sprach am Montag in Berlin von einem klaren Aufwärtstrend. „Du hast die SPD wieder deutlich nach oben gebracht“, sagte Gabriel an den bayerischen Spitzenkandidaten Christian Ude gewandt.

          Im Bund gehe es jetzt um die Alternative „Schwarz-Gelb oder Rot-Grün“, sagte Gabriel. Ungeachtet der aktuellen Schwächephase der Grünen sehe er weiterhin „eine große Chance“ für ein Regierungsbündnis von SPD und Grünen, wenn die Wahlbeteiligung am kommenden Sonntag hoch genug ausfalle. Das Reden über andere Konstellationen wie eine große Koalition seien nur „alberne Spekulationen“. Er werde bis Sonntagabend für Rot-Grün kämpfen, kündigte Gabriel an.

          Nahles: „Gutes Ergebnis“

          Mit Blick auf die FDP verwies Gabriel darauf, dass deren Scheitern auch bei der Bundestagswahl am 22. September „die Chancen für Peer Steinbrück steigern würde, Kanzler zu werden“. Auch grundsätzlich wäre „der deutsche Parlamentarismus ohne den Lobbyismus der FDP besser aufgestellt“, sagte Gabriel. Er verwies dabei auf Vorschläge von Gesundheitsminister Daniel Bahr (SPD), „die gesetzlich Versicherten den Privatversicherern zum Fraß vorzuwerfen“, weil die FDP von diesen viele Parteispenden bekomme.

          SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wertete die Zugewinne der SPD in Bayern ebenfalls als „gutes Ergebnis“. Zugleich sei durch den Erfolg der CSU der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer im Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestärkt worden, sagte sie dem Sender Phoenix. Die Konsequenz sei: „Wer nicht von Bayern aus regiert werden will, muss SPD wählen.“

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