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CSU nach der Wahl : Zorn und Zärtlichkeit

  • -Aktualisiert am

Kurz darauf kam Söder. Es sei ein „schmerzlicher Tag“, mit Ergebnissen, die „auch menschlich weh tun“. Stamm nannte er exemplarisch. Man werde sich mit der Herausforderung durch die Grünen auseinandersetzen müssen, auch weiterhin mit der AfD, wobei hier die harte Abgrenzung der vergangenen Wochen schon „eine gewisse Wirkung“ gehabt habe. Dann wandte er sich der näheren Zukunft zu, die im Moment die beste Medizin für die wunden CSU-Seelen zu sein scheint. Eine Koalition mit den Freien Wählern liege näher als eine mit den Grünen, schon aus Gründen der Stabilität. Die bemesse sich nicht nach der Größe der Mehrheit, sondern dem „inneren Geist“.

Im Vorstand wurde sehr lange debattiert, mehr als fünf Stunden. Zu Beginn präsentiert Söder das Personaltableau für die neue Legislatur: Er wolle Ministerpräsident bleiben – das wurde per Handzeichen einstimmig befürwortet. Die weiteren Personalien waren erwartet worden: Thomas Kreuzer soll Fraktionsvorsitzender bleiben, Ilse Aigner Landtagspräsidentin werden, was auch bedeutet, dass sie für weniger repräsentative Aufgaben nicht mehr in Frage kommen dürfte. Beides wurde mit Beifall bedacht. Danach folgte eine offene Aussprache mit mehr als 30 Wortmeldungen. Amtsträger meldeten sich kritisch zu Wort, Altvordere.

Tenor der Kritik: Die CSU habe an Bandbreite eingebüßt, die monothematische Ausrichtung auf das Asylthema sei ein Fehler gewesen, man müsse nun wirklich in sich gehen. Die Kritik richtete sich offenbar dezidiert nicht gegen Söder, der für seine eingehende Analyse des Wahlergebnisses in der Sitzung gelobt wurde, sondern vor allem gegen Horst Seehofer, aber auch gegen den Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt sowie gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer, Stichwort Diesel. Die stellvertretende Parteivorsitzende Dorothee Bär kritisierte die „Kraftmeierei“ und das „Machomäßige“ in ihrer Partei, die es immer noch nicht vermocht habe, weiblicher und jünger zu werden. Unter den Bezirksvorsitzenden kam Kritik vom Oberpfälzer Albert Füracker sowie, besonders pointiert, vom Schwaben Johannes Hintersberger. Barbara Stamm und der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel attackierten Dobrindt, der lange geschwiegen haben soll. Nach Teilnehmerangaben versuchte er gegen Ende der Sitzung, seinen Kurs in der Asylpolitik zu verteidigen, was nicht wirklich als gelungen empfunden wurde.

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Stamms Kritik an Seehofer war eine Mischung aus inhaltlichen Differenzen und persönlicher Getroffenheit, weil Seehofer sich in der Sitzung nicht bei ihr bedankt habe. Waigel hatte schon am Morgen im Bayerischen Fernsehen von „Ausreden“ bei der Erklärung für die Verluste gesprochen. Es sei „blühender Unsinn“, dass das mit dem Zuzug von Leuten zu tun habe, die die CSU nicht mit der Muttermilch aufgesogen hätten. Auf den Hinweis, dass der andere Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber das gesagt habe, sagte er, es sei dennoch „blühender Unsinn“. In der Sitzung lobte er Söder und kritisierte Seehofer, zumindest durch die Blume. Er erinnerte an seinen eigenen Rücktritt 1998, der sei „konsequent und richtig“ gewesen.

Gegen halb vier traten Seehofer und Söder vor die Presse. Der Parteivorsitzende sagte, es habe „eine lange, offene, ehrliche Debatte“ gegeben. Nun sei erst einmal der Ministerpräsident zu wählen, danach werde es eine „tiefe Analyse und mögliche Folgen“ geben. Über ein „geeignetes Gremium“ dafür sollten in dieser Woche die CSU-Bezirksvorsitzenden befinden.

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