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Zur Hängepartei in Wiesbaden : Von Börner lernen

  • -Aktualisiert am

War Anfang der Achtziger ohne Mehrheit im Landtag nicht glücklich: Ministerpräsident Holger Börner Bild: AP

Es gibt Anzeichen dafür, dass Hessen politisch vor einer neuen Epoche steht. Die Lage ist aber nicht so verzwickt wie damals, als das Land zum Versuchsfeld für Rot-Grün werden sollte, obwohl sich SPD-Ministerpräsident Börner fast drei Jahre lang dagegenstemmte.

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          Nichts und niemand scheint sich in Wiesbaden zu bewegen, um die Schockstarre nach der Landtagswahl vom 27. Januar aufzulösen - Anzeichen dafür, dass Hessen politisch vor einer neuen Epoche steht. Die Lage ist aber längst nicht so verzwickt wie damals, als das Land zum Versuchsfeld für Rot-Grün werden sollte, obwohl sich der kraftstrotzende SPD-Ministerpräsident Holger Börner fast drei Jahre lang dagegenstemmte.

          Bei der Landtagswahl im September 1982 waren nicht nur die „Alternativen“ ins Parlament eingezogen, sondern es galt auch, die kurz zuvor in Bonn zerbrochene sozialliberale Koalition für Hessen abzuwickeln. Weil die beiden Minister der FDP, Ekkehard Gries (Inneres) und Klaus-Jürgen Hoffie (Wirtschaft), sich gesträubt hatten, das Kabinett vorzeitig zu verlassen, hatte Börner mit Ballast in den Wahlkampf ziehen müssen.

          Das Verwirrspiel bestraften die Wähler mit einem Resultat, das die Pläne aller etablierten Parteien über den Haufen warf: Weder bekam die SPD die vage erhoffte absolute Mehrheit noch die CDU unter dem resignierenden Alfred Dregger die Chance, endlich in Wiesbaden wenigstens mit der FDP zu regieren; die Liberalen scheiterten deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Lehren aus diesem Kapitel hessischer Geschichte zu ziehen ist die Kunst der Stunde und erklärt vielleicht das große Zaudern.

          Nicht nur auf die Zahlen schauen

          Wer könnte am meisten von einer „Auszeit“ im politischen Betrieb profitieren? Von einer Phase, in der keine Koalition zusammenzubringen ist oder der neue Ministerpräsident sich von den „Linken“ ins Amt heben lässt, aber inhaltlich nichts - noch nicht einmal „punktuell“ - von dieser Partei wissen will? Beide Konstellationen würden erregte Debatten garantieren, aber Stillstand in allen wesentlichen Fragen des Landes bedeuten.

          Von Börner lernen heißt, nicht nur auf die Zahlen zu schauen. Zwar erzielte er nach einem Jahr als geschäftsführender Regierungschef bei Neuwahlen ein Plus von mehr als drei Prozentpunkten. Aber war es seine Persönlichkeit, war es ein Reflex der SPD-Stammwählerschaft gegen die vermutete grüne Gefahr, oder war es tatsächlich der Amtsbonus, der ihn trug?

          Das vermag heute niemand mehr zu sagen. Das Interregnum ohne Mehrheit hat Börner jedenfalls nicht glücklich gemacht. Geschweige denn Hessen vorangebracht. Das wissen auch Andrea Ypsilanti und Roland Koch.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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