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SPD rätselt über Kurt Beck : Was wollte er?

  • -Aktualisiert am

Bild: reuters

Was immer den SPD-Vorsitzenden bewogen haben mag, wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg über seine Strategie zur Wahl Andrea Ypsilantis in Hessen zu plaudern - der Schuss stiftete Verwirrung. In der SPD ist man unglücklich über Kurt Becks „plumpe und tapsige Kommunikation“.

          Noch immer rätseln führende Genossen in Berlin, Mainz und Hessen, was am Montagabend in einem Hamburger Restaurant in ihren Chef gefahren ist. Was immer den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck bewogen haben mag, wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg bei alkoholfreiem Bier über seine Strategie zur Wahl der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu plaudern - der Schuss stiftete Verwirrung.

          Thomas Holl

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online.

          Da nutzte auch die Dementimaschine des Willy-Brandt-Hauses nichts, die Generalsekretär Hubertus Heil am Tag nach den ersten Berichten über den SPD-Geheimplan eifrig bediente. Zwar verneinte Heil und später auch Beck, dass es eine Koalition mit der Linken in Hessen oder ein Duldungsmodell geben werde. Aber in der heiklen Frage, ob Frau Ypsilanti sich am 5. April im Hessischen Landtag in geheimer Abstimmung als Ministerpräsidentin zur Wahl stellt und sich der sechs Abgeordneten der Links-Fraktion als Mehrheitsbeschaffer bedient, wichen beide aus.

          Plump, tapsig und misstrauisch

          Mehr als unglücklich ist man in der SPD über die „plumpe und tapsige Kommunikation“ von Beck, der, wie es in seiner Umgebung heißt, vor Journalisten lediglich darüber sinniert habe, was denn am 5. April geschehen solle, wenn bis dahin keine Koalition unter Führung Andrea Ypsilantis geschmiedet worden sei. Es komme überhaupt nicht in Frage, dass der Wahlverlierer Koch dann weiter geschäftsführend im Amt bleibe. Frau Ypsilanti müsse sich zur Wahl stellen und „Flagge zeigen“.

          Trotz seiner volkstümlichen Art ist Beck in Gesprächen mit Journalisten eher misstrauisch. Dass er ausgerechnet in einer derart wichtigen Frage so offen von seiner im hessischen Landtagswahlkampf stets vertretenen Linie gegenüber der Linken abweicht und darüber auch noch spricht, erstaunt sowohl linke als auch konservative Parteifreunde. Noch kurz vor der Wahl warf er der CDU vor, mit ihrer Kampagne gegen einen „Linksblock aus SPD, Grünen und Kommunisten“ die Sozialdemokratie zu diffamieren, deren Vertreter in Bautzen und anderen Stasi-Verliesen für ihre Überzeugung gelitten hätten. Auf dem linken Parteiflügel wird nun geargwöhnt, Beck habe absichtlich Frau Ypsilantis Plan öffentlich gemacht, um ihn nach dem nun entfachten Sturm der Entrüstung begraben zu können.

          Drohkulisse für die FDP?

          Andere in der SPD vertreten die These, Beck wolle mit seinen Überlegungen zum pragmatischen Umgang mit der Linken am 5. April nur die FDP mit einer solchen Drohkulisse in eine Ampelkoalition zwingen. Tatsächlich setzt Beck als Parteivorsitzender und vor dem Hintergrund seiner eigenen positiven Erfahrungen als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident einer bis 2006 harmonisch regierenden sozialliberalen Koalition auf ein Ampel-Bündnis nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr.

          Eine von ihm durchgedrückte Ampelkoalition in Hessen „wäre natürlich Klasse“, heißt es in seiner Umgebung. Doch an der hessischen FDP unter Jörg-Uwe Hahn und auch am Nein des Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle beißen sich Beck und Frau Ypsilanti bisher die Zähne aus.

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