https://www.faz.net/-gpf-wdqj
 

Kommentar zur Hessen-SPD : Kein Weg zurück

  • -Aktualisiert am

Bleibt hart und hält sich an ihr Wahlversprechen: Dagmar Metzger Bild: AP

Die Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Metzger hat klipp und klar gesagt, sie werde nicht für Ypsilanti stimmen, wenn sich die SPD-Landesvorsitzende mit den Stimmen der Linkspartei wählen lassen wolle. Damit ist die ohnehin fragile Mehrheit politisch-praktisch perdu.

          1 Min.

          Von Herbert Wehner wird berichtet, er habe vor wichtigen Abstimmungen im Bundestag Abgeordnete, die als unsichere Kantonisten galten, in sein Büro kommen lassen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende habe erst minutenlang mit eisiger Miene geschwiegen, dann leise vom „langsamen Tod mancher Politiker“ gezischelt und schließlich getobt.

          Ob Legende oder nicht: Auch die Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger wird sich in den nächsten Tagen einiges anhören müssen. Während einige Mitglieder der SPD-Fraktion über „Bauchschmerzen“ wegen der Hinwendung zur Linkspartei klagen und andere hinter vorgehaltener Hand eine „Katastrophe“ kommen sehen, hat Metzger klipp und klar gesagt, sie werde nicht für Andrea Ypsilanti stimmen, wenn sich die SPD-Landesvorsitzende mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen wolle; auch das Gespräch mit Ypsilanti am Freitag hat sie von dieser Linie nicht abbringen können. Damit ist die ohnehin fragile Mehrheit zwar noch nicht arithmetisch, aber politisch-praktisch perdu. Zu vernehmlich sind seit gestern die Stimmen in der hessischen SPD, die Episode Rot-Grün-Rot sei vorüber, noch ehe sie begonnen habe.

          Einen „Plan B“ gibt es nicht

          Schneller als gedacht zeigt sich, wie handwerklich dürftig die ganze Operation von Anfang an gezimmert war, vom Wortbruch einmal ganz abgesehen. Schon die „Zwar-Aber“-Erklärungen des innerparteilichen Ypsilanti-Konkurrenten Jürgen Walter hatten die Bruchlinien in der SPD offengelegt. Während die Parteilinke dem Schwenk zur Linkspartei aus Überzeugung folge, fügten sich die Pragmatiker und die Parteirechte der Einsicht in die Alternativlosigkeit, weil der Graben zur CDU zu breit sei und die FDP sich einer Ampelkoalition verweigere, wurde in der SPD seit dem Tag des Wortbruchs versichert. Nun erweist sich dieser Kitt als brüchig, noch ehe er trocken ist. Nicht jeder ordnet seine Glaubwürdigkeit dem Wunsch nach der Macht bedingungslos unter.

          Damit wird die Luft für Ypsilanti dünn. Einen „Plan B“ gibt es nicht. Mit der Entscheidung, formal eine rot-grüne Minderheitsregierung anzustreben, sich faktisch aber von der Linkspartei abhängig zu machen, hatte sie alle Brücken hinter sich abgebrochen. Diejenigen in der SPD, die jetzt zu erwägen geben, die Gespräche mit der CDU über eine große Koalition wiederaufzunehmen, wissen vermutlich, dass schon aus Gründen der Selbstachtung und der Verhandlungstaktik die SPD-Delegation nicht von Ypsilanti angeführt werden könnte. Und auch Kurt Beck im nahen Mainz wird sich so seine Gedanken machen, wie groß sein Valeur noch ist.

          Topmeldungen

          Neues Coronavirus : Wuhan im Ausnahmezustand

          Um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, hat China alle öffentlichen Verkehrsverbindungen in die Millionenstadt Wuhan gekappt. Wann das Reiseverbot aufgehoben wird, ist noch völlig offen.
          Sandra Maischberger begrüßte in ihrer Sendung am 22. Januar 2020 den Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke, die ARD-Moderatorin Anna Planken und den Kabarettisten Florian Schroeder (von links).

          TV-Kritik: „Maischberger“ : Ein Ende mit Schrecken

          Ist unser Essen zu billig? Ist Greta Thunberg schlimmer als Donald Trump? Sandra Maischberger lässt unaufgeregt die Woche Revue passieren. Doch dann kommt Gloria von Thurn und Taxis – und sorgt für ein dickes Ende.
          Italienisch-französische Amtsüberhabe zwischen Mario Draghi und Christine Lagarde in Frankfurt

          Bundesverdienstkreuz : Sogar Hans-Werner Sinn gratuliert Mario Draghi

          Der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi kann sich über das Bundesverdienstkreuz freuen. Wie es vergeben wird, ist nicht ganz leicht zu überschauen. Unter seinen Kritikern weichen die Reaktionen stark voneinander ab.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.