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Hessen-SPD : Kesseltreiben gegen Dagmar Metzger

  • -Aktualisiert am

Wie entscheidet sich die SPD-Abgeordnete Metzger? Bild: dpa

In der hessischen SPD herrscht große Unsicherheit. Was bringt die Partei weiter: Macht oder Glaubwürdigkeit? Viele wagen angesichts des Drucks von oben nicht mehr, offen zu sprechen. Gibt die direkt gewählte Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Mandat zurück?

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          In der ehemaligen Residenzstadt Darmstadt pflegt man Eigenständigkeiten. Hier gibt es noch Verehrung für das einstige Fürstenhaus Hessen-Darmstadt, hier lebt man mit einer gewissen südlichen Bonhomie. Politisch wirkt sich das allenfalls durch Eigensinn aus, und so ist es auf den zweiten Blick dann doch so überraschend nicht, dass das Veto gegen die Tolerierung einer rot-grünen Landesregierung durch die Linkspartei aus Darmstadt gekommen ist. Die SPD hat hier über Jahrzehnte Lagerkämpfe zwischen rechtem und linkem Flügel ausgefochten, früher dominierten die rechten, dann die linken Genossen; doch heute wollen die Parteistrategen davon nichts mehr wissen. Heute gehe es nur noch um Inhalte. Das behaupten sie jedenfalls.

          Der Fall der Dagmar Metzger, die ihre Gewissensentscheidung gegen die von Andrea Ypsilanti bislang verfolgte Minderheitenregierung geltend gemacht hat, ist ein Beleg dafür, dass es den einstmals so mächtigen Metzger-Flügel in der SPD noch gibt. Zwei starke Oberbürgermeister aus dem Hause Metzger haben früher die SPD in Darmstadt dominiert. Seit dem Wechsel von Günther Metzger zu Peter Benz als Oberbürgermeister im Jahr 1993 hat das Blatt sich gewendet; nun hatte der linke Flügel das Sagen. Seit den neunziger Jahren dominiert Rot-Grün, nach der jüngsten Kommunalwahl ist daraus eine Ampelkoalition mit der FDP geworden.

          „Die Linke wird nicht verschwinden, indem wir sie umarmen“

          In der Landespolitik war es der CDU bei der vorletzten Landtagswahl allerdings gelungen, in den beiden Wahlkreisen 49 und 50 der SPD die Direktmandate abzujagen, was erhebliches Aufsehen mit sich brachte. Im nördlichen Wahlkreis war es der CDU-Hoffnungsträger Rafael Reißer, der direkt in den Landtag gewählt wurde, im Süden hatte die später glücklose Kultusministerin Karin Wolff ihren Bekanntheitsgrad und die erfolgreiche Schulpolitik der ersten Regierung Koch für sich zu nutzen gewusst. Am 27. Januar gingen beide Wahlkreise im Strudel der hohen Stimmenverluste der CDU wieder verloren: Im Norden eroberte Michael Siebel seinen Wahlkreis für die SPD zurück, im Süden war es der landespolitische Neuling Dagmar Metzger.

          Der südliche Wahlkreis 50 reicht über die Stadtgrenzen hinaus in den Landkreis Darmstadt-Dieburg. Auch hier ist seit Mitte der achtziger Jahre unangefochtenes SPD-Land, allerdings der eher bodenständigen Art. Und so ist es kaum überraschend, dass der mögliche Nachfolgekandidat für Dagmar Metzger, Aaron Krist, der aus Ober-Ramstadt kommt, sogleich seine Vorbehalte gegen eine Tolerierung einer SPD-geführten Landesregierung durch die Linkspartei zu Protokoll gab.

          Frau Metzger wird von der örtlichen SPD-Prominenz vehement unterstützt. Unterbezirksvorsitzender Wolfgang Glenz, der auch Bürgermeister ist, wie auch Oberbürgermeister Walter Hoffmann haben Frau Metzger aufgefordert, ihr Direktmandat zu behalten. Und die Darmstädter SPD-Bundestagsabgeordnete, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, will sich zwar zu einem möglichen Mandatsverzicht nicht äußern, weist aber jegliches Kesseltreiben seitens der Landespartei und der Fraktion gegen die Abgeordnete zurück. „Die Linke wird nicht verschwinden, indem wir sie umarmen“, sagt Frau Zypries.

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