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Hessen : Mit oder ohne Koch, mit oder ohne Metzger

  • -Aktualisiert am

Zur Personaldebattte schweigt Roland Koch - noch Bild: ddp

Vorwürfe, Gerüchte, Drohungen, Dementis: Die Personalspekulationen in Hessen gehen in die nächste Runde. Mit Spannung erwartet die SPD die eingeforderte Stellungnahme Metzgers.

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          Die Wiesbadener Springprozession geht weiter: zwei Schritte vor, einen zurück, Sprung zur Seite, einmal im Kreis drehen, stillstehen und schauen, was die anderen tun. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) tat am Montag den ersten Schritt, als er in Berlin offen ließ, ob er zum Amtsverzicht bereit sei, um eine „Jamaika“-Koalition aus CDU, FDP und Grünen zu ermöglichen. Auf diese Frage sagte er lediglich: „Ich glaube, dass es ganz gut ist, wenn wir in Hessen über die Sache reden.“ Kurz darauf wies die hessische Union Spekulationen über einen Rückzug Kochs von der Regierungsspitze zurück. „Eine CDU-geführte Landesregierung in Hessen wird es nur unter Führung von Ministerpräsident Roland Koch geben“, äußerte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Christean Wagner.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Innenminister Volker Bouffier (CDU) wiederum nahm die Meldungen über Kochs beredtes Schweigen zum Anlass, sich ebenfalls vielsagend zum Thema zu äußern: „Die Frage, wer Ministerpräsident wird, ist nicht wirklich entscheidend“, sagte er bei einer Pressekonferenz zur hessischen Kriminalstatistik auf Anfrage. Bemerkenswert war zudem, dass sich der FDP-Landesvorsitzende und Fraktionschef im Landtag, Jörg-Uwe Hahn, genötigt sah, auf die bereits dementierte Interpretation von Kochs Äußerung zu reagieren.

          Hahn: „Jamaika“-Bündnis ohne Koch

          Er sei erfreut über die Meinungsänderung des Ministerpräsidenten, hieß es am Mittag in einer Mitteilung Hahns. Wenn Koch andeute, dass er notfalls bereit sei, seinen Anspruch auf das Amt des Regierungschefs aufzugeben, so sei dies „ein Signal, das von großer Bedeutung für eine mögliche Koalition aus FDP, CDU und Grünen in Hessen sein kann“. Der Ministerpräsident zeige Verantwortungsbewusstsein und unterscheide sich damit wohltuend von Andrea Ypsilanti, der es nur um ihre persönliche Karriere gehe.

          Hahns Pressemitteilung enthielt zwei Botschaften: Er ließ wissen, dass auch er sich ein „Jamaika“-Bündnis mit Koch an der Spitze nicht vorstellen kann und machte mit seinem Seitenhieb auf Ypsilanti abermals klar, dass sich die Liberalen mit einer von ihr geführten SPD keinesfalls in einer Ampelkoalition zusammenfinden werden. Man könnte gar vermuten, dass die auslegungsfähige Bekundung Kochs in Berlin und Hahns schnelle Reaktion in Wiesbaden abgesprochen und als gemeinsames Signal an die Grünen zu verstehen waren, in etwa folgenden Inhalts: Hört genau zu – wir könnten unter Umständen auch ohne Koch mit euch.

          Riege: Möglicher Parteiausschluss erinnert an „Stasi-Methoden“

          Die SPD kommt indes trotz aller Bemühungen der Parteiführung nicht zur Ruhe. Am Montag sorgte ein scheidender Abgeordneter für neuen Wirbel. Die Drohung, die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger aus der Partei auszuschließen, erinnere ihn stark an „Stasi-Methoden“, sagte Bernd Riege, Metzgers Vorgänger im Wahlkreis Darmstadt, laut den Internet-Seiten der „Bild“-Zeitung. „Außerdem grenzt es an den Tatbestand der Nötigung.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete und von Ypsilanti als Minister für Energie und Wirtschaft vorgesehene Hermann Scheer wiederum dementierte, eine solche Forderung jemals erhoben zu haben: „Einen Antrag auf einen Parteiausschluss von Dagmar Metzger halte ich für abwegig.“

          In der SPD erwartet man mit Spannung die für Dienstag eingeforderte Stellungnahme Metzgers. Die Kritikerin eines Kurswechsels in Richtung der Partei „Die Linke“ soll vor der Fraktion erklären, ob sie bei ihrer Gewissensentscheidung bleibt, sie revidiert oder ihr Mandat an einen für sie in den Landtag nachrückenden Genossen abgeben werde. Die Wahrscheinlichkeit, dass Metzger klein beigibt, wird als gering eingeschätzt. Auch Parteichefin Ypsilanti rechnet offenbar nicht damit: Sie stellte noch einmal klar, dass sie bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 5. April nicht als Ministerpräsidentin kandidieren werde. Alles Weitere werde man sehen.

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