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FDP und Koalitionen : Eine Freude für Lindner

  • -Aktualisiert am

Der FDP-Vorsitzende Lindner freut sich am Tag nach den Landtagswahlen über den Einzug seiner Partei in die Parlamente von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Bild: Reuters

Nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag hatte es für die FDP im vergangenen Jahr noch geheißen: Hauptsache Wahlerfolg. Doch damit ist es jetzt vorbei, der Parteivorsitzende strebt nach Größerem.

          Auf dem langen und harten Weg zurück in den Bundestag hatten die drei Landtagswahlen vom Wochenende einen besonderen Stellenwert für die FDP. Erste Wahlerfolge durch das Überspringen von Fünf-Prozent-Hürden hatten die Freien Demokraten schon bei den beiden Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen im vorigen Jahr gehabt. In Hamburg hatte die FDP es zwar bei der Wahl davor auch geschafft, in der Bremer Bürgerschaft saß sie zuvor jedoch nicht. Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag im Herbst 2013, Wahlschlappen in den Ländern und miserablen Umfragewerten waren die beiden Wahlerfolge in den westdeutschen Stadtstaaten im vorigen Jahr jedenfalls das Signal: Die FDP wird wieder gewählt.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Um sich auf der langen Strecke von vier Jahren zwischen der vorigen Bundestagswahl und der kommenden im Herbst nächsten Jahres wieder aufzurappeln, war das eine wichtige Etappe. In Hamburg wäre zwar sogar eine Regierungsbeteiligung möglich gewesen. Es kam jedoch nicht so weit. Das war aber auch nicht so schlimm. Hauptsache Wahlerfolge, hieß die Devise. Doch zweieinhalb Jahre nach der großen Wahlpleite von 2013 und eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl, muss eine weitere Steigerung her. Das Überspringen von Fünf-Prozent-Hürden lässt sich nicht mehr wirklich als Sensation verkaufen. Nun will die FDP, die seit 1949 länger als alle anderen Parteien im Bund mitregiert hat, die nächste Stufe auf dem Rückweg nach oben erklimmen und zeigen, dass sie zum Regieren gewählt wurde.

          Daher hat der ein oder andere, der sich um das bundespolitische Wiederaufleben der FDP Gedanken macht, vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt schon darauf hingedeutet, dass es ja in allen drei Ländern auch dazu kommen könne, dass die FDP zur Regierungsbildung gebraucht werde. Angesichts der erwartbar knappen Möglichkeiten zur Regierungsbildung in allen drei Ländern, waren solche Hoffnungen, zum Zünglein an der Wage zu werden, nicht abwegig. Das alles war zu einem Zeitpunkt, da die Umfragen kurz vor der Wahl einen Einzug der Freien Demokraten zumindest in die beiden westdeutschen Landtage bereits als ziemlich sicher erscheinen ließen.

          Landtagswahlen:
          Wahlkreise, Sitze, Koalitionen

          Ergebnisse im Detail

          Manche Hoffnung starb allerdings in diesem Falle nicht zuletzt, sondern gleich zu Anfang. In Sachsen-Anhalt war das noch am Wahltag, weil die FDP den Einzug in den Landtag verfehlte. In Baden-Württemberg, das zu den ganz wichtigen Ländern für die FDP gehört, ist es auch ziemlich schnell gegangen. Trotz gewisser ermunternder Worte aus Berlin wandte der FDP-Landesverband im Südwesten sich rasch gegen die Möglichkeit, mit den mächtigen Grünen zu koalieren. Da die schwache SPD nicht zusammen mit CDU und FDP eine Regierung formen will – was rechnerisch möglich ist – schied auch die zweite Variante schnell aus. Kretschmanns Grüne wollen ohnehin nicht mehr als unbedingt nötig mit der FDP zu tun haben. Für den FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner, der noch am Montag in Berlin Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg geäußert hatte, war das keine schöne Entwicklung.

          Also bleibt nur noch Rheinland-Pfalz. Hier war schnell klar, dass die Chancen, künftig wieder Landesminister zu stellen, für die FDP recht hoch sind. Mit der SPD, die erfolgreich aus der Wahl hervorgegangen ist und sich anschickt eine Regierung zu bilden, hat die FDP in der Vergangenheit in Rheinland-Pfalz schon das Land regiert. Die Berührungsängste sind gering. Jetzt werden die Freien Demokraten gebraucht, weil ein rot-grünes Bündnis allein keine Mehrheit hat. Auch wenn die Bildung einer Koalition erst beginnt, so spricht manches dafür, dass das Projekt Rückkehr an die Regierung in Mainz seinen Ausgang nehmen dürfte. Christian Lindner würde das sich sehr freuen.

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