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Nach Wahl in Baden-Württemberg : CDU denkt über Mitgliederbefragung nach

Etwas Bindendes, aber auch viel Trennendes: Die CDU-Politiker Wolf und Strobl nach dem Sondierungsgespräch mit den Grünen Walker und Kretschmann (v.l.n.r). Bild: dpa

Bei ihrem ersten Sondierungsgespräch nähern sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg vorsichtig an – erkennen aber auch einige Hürden. Zumindest die Christdemokraten wollen sich jedoch auf alles gefasst machen.

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          Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sich bei einem ersten Sondierungsgespräch über eine mögliche grün-schwarze Koalition vorsichtig angenähert. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, die Verhandlungsdelegationen hätten sich „offen ausgetauscht“, es sei ein Gespräch in einer „offenen Atmosphäre“ gewesen – auch um sich kennen zu lernen und miteinander vertraut zu werden. Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl sagte: „Wir führen Gespräche in dem Bewusstsein, dass es zu einer solchen Koalition kommen könnte. Wir sprechen auch mit anderen Parteien, es hat in dem Gespräch Gemeinsames und Trennendes gegeben.“

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Für viele Mitglieder in der CDU sei eine grün-schwarze Koalition aber „sehr schwer oder gar nicht vorstellbar“. Der Wähler habe die Parteien jedoch vor eine „knifflige Lage“ gestellt und ein großes und wirtschaftsstarkes Land brauche eine stabile Regierung. Strobl merkte auch an: „Wer den Kompromiss nicht verstanden hat, hat auch die Demokratie nicht verstanden.“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende Guido Wolf sagte, man habe den Blick auf das Gemeinsame gerichtet, das sei zum Beispiel eine „nachhaltige Finanzpolitik“. Zugleich habe man aber auch herausgefunden, dass es Hürden gebe in der Verkehrs-, Infrastruktur- und in der Bildungspolitik.

          Die Delegation der CDU will die Ergebnisse des ersten Sondierungsgesprächs Anfang kommender Woche im Landesvorstand, dem Präsidium sowie in der Landtagsfraktion zur Diskussion stellen. Wenn der Landesvorstand zustimmt, könnte es schon Ende kommender Woche ein weiteres Sondierungsgespräch geben. Gemeinsame Projekte beider Parteien könnten eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie oder ein Bildungsfrieden sein.

          Die grüne Landesvorsitzende Thekla Walker sagte, beide Parteien müssten auch Einigkeit darüber erzielen, wie man sich gegenüber der AfD abgrenzen könne. In der CDU wird zudem darüber diskutiert, ob es über den Koalitionsvertrag einen Mitgliederentscheid geben soll. Der südbadische CDU-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Jung, sagte gegenüber FAZ.NET: „Eine Mitgliederbefragung über ein  mögliches Verhandlungsergebnis ist eine Option, wir haben den Weg, die Mitglieder stärker zu beteiligen, ja schon eingeschlagen. Und für uns  würde es sich ja, falls man sich für Koalitionsverhandlungen  entscheiden sollte, bei beiden Optionen um ungewöhnliche Bündnisse  handeln.“

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