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Kommentar : Wie gewonnen, so verloren

Die Grünen sind in Baden-Württemberg dank Spitzenkandidat Winfried Kretschmann erstmals stärkste Kraft in einem Bundesland geworden. Bild: Müller, Verena

Sie können auch ohne Fukushima. Dank Spitzenkandidat Kretschmann haben die Grünen in Baden-Württemberg ein Rekordergebnis erzielt. Bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat die Partei aber viele Stimmen verloren.

          Für die Grünen und ihre Sympathisanten ist der Ausgang der Landtagwahlen mit noch widersprüchlicheren Gefühlen verbunden als jener Sonntag im September 2005, an dem das zweite Kabinett Schröder/Fischer abgewählt wurde. Damals traten die Grünen den Gang in die Opposition erhobenen Hauptes an, war die rot-grüne Koalition doch nicht an ihnen, sondern an den Sozialdemokraten gescheitert. Jetzt müssen sich die Grünen die Ungewissheit über den Fortbestand zweier Regierungsbündnisse mit der SPD selbst zuschreiben – in Stuttgart sind sie noch stärker geworden als zuvor, in Mainz fast so schwach wie zuvor. Wie das?

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

          Im späten Winter 2011 hatte „Fukushima“ den Grünen in beiden Ländern gewissermaßen über Nacht zu nie gekannter Stärke verholfen. Seither haben die baden-württembergischen Grünen alle Zweifler widerlegt, die ihnen eine rasche Rückkehr zu „gewöhnlichen“ Wahlergebnissen prophezeit hatten. Gewöhnlich ist in Baden-Württemberg allenfalls ihre noch immer reichlich ideologielastige Programmatik.

          Mit sich selbst im Reinen

          Schon in der Politik nahmen sie eher Maß an dem Machbaren als dem Wünschenswerten. Und wenn sich die Wirklichkeit partout nicht dem Willen fügen wollte, war – wenn auch, wie in der Bildungspolitik, oft spät oder, wie in der Asylpolitik, taktierend – Winfried Kretschmann zur Stelle: ein Ministerpräsident, im politischen Deutschland so mit sich selbst im Reinen wie vielleicht nur noch Angela Merkel und über alle Lager hinweg so angesehen wie nur noch Joachim Gauck. Die Partei hat ihn mehr ertragen als er die Partei – nun kann in Stuttgart weiterhin nicht gegen die Partei regiert werden, die das Lebensgefühl jener neuen politischen Mitte repräsentiert, die sich Ökologie leisten kann, weil sie Ökonomie nicht verachtet.

          Wie es den Grünen dagegen ergehen kann, wenn sie gerade nicht auf Persönlichkeiten setzen, stattdessen Parteiräson (gerade in der Migrationsfrage) über alles stellen und in Programmfragen (etwa bei der Energiewende) auf Maximalpositionen beharren, zeigt das desaströse Abschneiden in Rheinland-Pfalz. Dort haben die Grünen am Sonntag in Stimmenanteilen gemessen so ziemlich alles verloren, was sie vor fünf Jahren gewonnen haben. Ob es der einen Partei guttun wird, in den Ländern stärker denn je als zwei zu erscheinen, sollte sich vor dem September 2017 entscheiden.

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