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Koreakonflikt : Eine Trump-Show für China

  • -Aktualisiert am

Kim Jong-un amüsiert sich wieder prächtig: Der Diktator freut sich über ein Manöver zum 85. Geburtstag der Armee. Bild: Reuters

Washington lässt im Konflikt mit Nordkorea seine Muskeln spielen. Damit will Trump nicht nur Pjöngjang, sondern auch die Regierung in Peking beeindrucken.

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          An diesem Freitag wird Amerikas Außenminister Rex Tillerson persönlich im UN-Sicherheitsrat darauf dringen, Nordkorea zu isolieren. Laut einer Erklärung, die Tillerson am Mittwoch mit Verteidigungsminister James Mattis und Geheimdienstkoordinator Dan Coats herausgab, geht von Pjöngjang eine „akute Sicherheitsbedrohung“ aus. Die drei Mitglieder von Donald Trumps Kabinett hatten zuvor den Senat über die Lage informiert. Der Präsident hatte alle hundert Senatoren dafür ins Weiße Haus geladen, wodurch die vertrauliche Unterrichtung zum Medienereignis wurde.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Stunden zuvor hatten amerikanische Soldaten erste Batterien mit Abfangraketen in Südkorea ausgerichtet. In Washington sagte Admiral Harry Harris, der Kommandeur des Pazifik-Kommandos, das Thaad-System werde binnen Tagen einsatzbereit sein, um nordkoreanische Raketen im Anflug zerstören zu können. Vor Abgeordneten versicherte Harris zudem, dass der Flottenverband um den Flugzeugträger „USS Carl Vinson“ nun binnen zwei Stunden in eine Position gelangen könne, von der aus nordkoreanische Ziele angegriffen werden könnten. Das mit Marschflugkörpern bewaffnete Atom-U-Boot „USS Michigan“ bleibt derweil in Südkorea vor Anker.

          Konflikt mit Nordkorea : Amerikas Raketenabwehr in Südkorea in wenigen Tagen einsatzbereit

          Nordkorea „zur Vernunft bringen“

          Trump beweist Eskalationsbereitschaft. Umso erleichterter hoben Senatoren beider Parteien nach dem ungewöhnlichen Briefing hervor, es sei nicht davon die Rede, das Atom- und Raketenarsenal des Diktators Kim Jong-un militärisch zu neutralisieren. Auch Tillerson, Mattis und Coats bekannten sich zur „Stabilität und friedlichen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“. Trump wolle „Nordkorea durch Verschärfung von Wirtschaftssanktionen und diplomatische Maßnahmen mit unseren Verbündeten und Partnern in der Region nötigen, seine Atom-, Raketen- und Proliferationsprogramme aufzulösen“.

          Admiral Harris spitzte das zu: „Wir wollen Kim Jong-un zur Vernunft bringen, nicht in die Knie zwingen.“ Ob es zur militärischen Konfrontation komme, ergänzte später ein Mitarbeiter der Regierung, hänge „von den Ereignissen“ ab – also von Kim Jong-un.

          Seoul wünscht Debatte über amerikanischen Raketenschild

          Dreh- und Angelpunkt von Amerikas Nordkorea-Politik ist China. Wie Barack Obama sieht Trump dort den Schlüssel. Beherzter als sein Vorgänger zeigt er den Chinesen Amerikas Muskeln, um sie anzutreiben. Einerseits gab es zuletzt hoffnungsvolle Signale: Die chinesische Staatspresse hat Pjöngjang gemaßregelt, und Berichte über geschlossene Tankstellen in Nordkorea legen nahe, dass Kim einen chinesischen Benzin-Lieferstopp zumindest für möglich hält. Andererseits hat das Pekinger Außenministerium scharf gegen die drastisch beschleunigte Aufstellung der Thaad-Batterien protestiert. Da das System über einen Radar verfügt, der den Amerikanern einen Blick weit über den nordkoreanischen Luftraum hinaus erlaubt, sieht sich China bedroht.

          Peking lässt das die Südkoreaner mit wirtschaftlicher Vergeltung spüren. Deshalb zeigte sich in Seoul auch Moon Jae-in irritiert, der nach allen Umfragen in zwei Wochen zum Präsidenten gewählt werden dürfte. Er will nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden, welche das Verhältnis zu Peking belasten. Vielmehr verlangt er eine breite gesellschaftliche Debatte über den amerikanischen Raketenschild. Polizisten mussten den amerikanischen Militärkonvoi Dienstagnacht auch vor protestierenden Anwohnern schützen. Viele fürchten, durch die Stationierung der Abfangraketen zur Zielscheibe Nordkoreas zu werden.

          Angst vor Sanktionen aus Washington

          Auch im UN-Sicherheitsrat hängt viel von China ab. Amerikanische Unterhändler haben ein Ölembargo, Landeverbote für Nordkoreas Flugzeuge oder gar die Unterbindung des Frachtverkehrs auf hoher See ins Gespräch gebracht. Tillersons Ministerium brachte auch einen Appell an alle Staaten ins Spiel, Nordkoreas Botschaften zu schließen. China hat ein Veto und kann hoffen, dass Russland auf Distanz zu Amerika bleibt. Andererseits könnte Peking in New York guten Willen beweisen, um Washingtoner Bestrebungen zu bremsen, unilateral mit Sanktionen vorzupreschen.

          Dank der Bedeutung der Wall Street für globale Finanzgeschäfte könnte Amerika im Alleingang chinesische (und andere) Banken faktisch vom internationalen Zahlungsverkehr abschneiden, wenn sie mit Nordkorea Geschäfte machen. Diese Strategie hatte Iran an den Verhandlungstisch gezwungen. Auch mit Pjöngjang könne man verhandeln, heißt es in Washington – aber erst, wenn Kim Jong-un ernstes Interesse an einer Denuklearisierung zeige. Wahrscheinlicher ist vorerst, dass Washington das Land wieder in seine Liste der staatlichen Terror-Sponsoren aufnimmt.

          Vergeltungsschlag könnte viele Todesopfer fordern

          In Washington herrscht weithin Einigkeit, dass Trumps Drohkulisse zum Teil eine Show sei. Vor allem demokratische Senatoren mäkelten, die beispiellose Einladung ins Weiße Haus habe sie zu Statisten in einer Aufführung gemacht, mit der sich der Präsident den Amerikanern vor seinem hundertsten Tag im Amt als tatkräftiger Oberbefehlshaber präsentiere. Andere sehen China als Adressaten der Inszenierung, was zu Trumps Verhandlungstaktik passen würde, den Einsatz zu erhöhen.

          Obama selbst hatte ihm im November eingeschärft, Nordkorea werde seine größte Herausforderung. Admiral Harris bestätigte nun im Kongress, dass ein nordkoreanischer Vergeltungsschlag gegen einen amerikanischen Angriff mutmaßlich viele Todesopfer in Südkorea kosten würde, nicht zuletzt unter den fast 30000 amerikanischen Soldaten in dem Land. Doch Harris fügte eine Warnung an: „Sehr viel mehr Koreaner, Japaner und Amerikaner könnten sterben, wenn Nordkorea seine nuklearen Ziele erreicht und tut, was Kim Jong-un angekündigt hat.“

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