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Wegen Corona verdreifacht : Trump-Regierung macht 3,1 Billionen Dollar Schulden

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Nachdem erste Verhandlungen um ein weiteres Konjunkturpaket im August scheiterten, unterzeichnete Trump diese Verfügung, um Maßnahmen auch ohne parlamentarische Zustimmung umzusetzen. Bild: dpa

Um größeren Schaden von der Wirtschaft abzuwenden, hat der amerikanische Kongress Konjunkturhilfen von historischem Ausmaß beschlossen. Die schlagen jetzt zu Buche.

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          In den Vereinigten Staaten hat sich das Haushaltsdefizit wegen der Corona-Konjunkturpakete im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht: Im Geschäftsjahr bis einschließlich September hat die amerikanische Regierung 3,1 Billionen Dollar (2,65 Billionen Euro) Verlust gemacht. Das Defizit für 2020 war damit um zwei Billionen höher als noch zu Jahresbeginn veranschlagt, wie das Finanzministerium am Freitag erklärte. Im Vorjahr hatte der Fehlbetrag noch 984 Milliarden Dollar betragen.

          Um die schweren wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie zu bewältigen, hat der Kongress seit März bereits Konjunkturmaßnahmen im Volumen von rund drei Billionen Dollar beschlossen. Deswegen lagen die Ausgaben im abgelaufenen Haushaltsjahr mit 6,5 Billionen deutlich über den Einnahmen von 3,4 Billionen, wie das Ministerium mitteilte.

          Die Arbeitslosenquote sinkt wieder

          Die öffentliche Verschuldung der amerikanischen Regierung ist während der Amtszeit von Präsident Donald Trump trotz guter Wirtschaftslage deutlich gestiegen und liegt nun bei rund 21 Billionen Dollar. Das entspricht fast der ganzen jährlichen Wirtschaftsleistung der Vereinigten Staaten.

          Die Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus hatten die amerikanische Wirtschaft ab März auf Talfahrt geschickt. Das Wachstum brach ein, die Arbeitslosigkeit schnellte auf Rekordhöhen. Nach Ansicht der Notenbank Federal Reserve (Fed) halfen die umfangreichen Konjunkturpakete, einen noch dramatischeren Einbruch zu verhindern. Inzwischen erholt sich die Wirtschaft wieder, auch die Arbeitslosenquote ist deutlich gesunken: Sie stand im September bei 7,9 Prozent. Vor der Pandemie waren es allerdings nur 3,5 Prozent gewesen – der niedrigste Stand seit Jahrzehnten.

          Streit um weiteres Konjunkturpaket

          Zwischen Regierung und Kongress wird seit Monaten um ein weiteres billionenschweres Konjunkturpaket verhandelt. Die Notenbank Fed hat gewarnt, dass die Erholung der Wirtschaft ins Stocken geraten könnte, falls es keine neue staatliche Geldspritze geben sollte. Trumps Republikaner und die Demokraten haben aber immer noch sehr unterschiedliche Vorstellungen von einem weiteren Konjunkturpaket. Eine Einigung auf ein neues Paket schien vor der US-Wahl am 3. November daher zuletzt zunehmend unwahrscheinlich.

          Die Regierung hatte jüngst ein Paket in Höhe von 1,8 Billionen Dollar vorgeschlagen, die Demokraten fordern jedoch noch weitergehende Maßnahmen. Ein Konjunkturpaket bedarf der Zustimmung beider Parlamentskammern: Die Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus, die Republikaner den Senat.

          Die Demokraten wollen unter anderem auch Bundesstaaten und Kommunen helfen, die wegen der Pandemie große Einnahmeeinbußen haben. Die Republikaner lehnen das ab. Deren Vorschlag, Arbeitgebern weitgehend Immunität für mögliche Corona-Klagen einzuräumen, stößt dafür bei Demokraten auf Ablehnung. Die Republikaner hatten auch vorgeschlagen, kleinere Teile zu verabschieden, bei denen Einigkeit besteht. Die Demokraten wollen aber nur ein umfassendes Paket akzeptieren.

          In den Vereinigten Staaten steigt inzwischen auch die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen wieder an. Nachdem die Zahl lange bei rund 40.000 verharrte, haben sich zuletzt täglich wieder rund 60.000 Menschen infiziert. Experten befürchten nun einen weiteren Anstieg.

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