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Leser fragen – wir antworten : Warum dürfen viele Millionen Amerikaner nicht wählen?

Eine Wahl, zwei Kandidaten, viele Fragen: Wir suchen Antworten für Sie. Bild: Reuters, dpa, Freepik, iStock (Bearbeitung F.A.Z.)

Wir beantworten Ihre Fragen zur Amerika-Wahl. In dieser Folge auch: Ist dieses Mal eine hohe Wahlbeteiligung zu erwarten? Und warum muss man sich zuerst registrieren?

          4 Min.

          Wie groß ist in Amerika die Wahlbeteiligung?

          Man würde denken: Das wird eine kurze Antwort! Doch in Wahrheit ist das gar nicht so leicht zu sagen. Denn in den Vereinigten Staaten gibt es keine Meldepflicht, das macht es den Statistikern schwer. Eine Volkszählung findet alle zehn Jahre statt; die diesjährige ist noch nicht beendet.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Im Frühjahr wurde offiziell geschätzt, dass voriges Jahr gut 255 Millionen Erwachsene im Land lebten, etwa zehn Millionen mehr als bei der Präsidentenwahl 2016. In diesen Zahlen sind aber Ausländer mitgerechnet. 2016 wurde die Zahl der Staatsangehörigen über 18 Jahre auf etwa 225 Millionen Personen geschätzt. Allerdings hatten nach Angaben der Organisation „The Sentencing Project“ rund sechs Millionen verurteilte Straftäter das aktive Wahlrecht verloren – mehr als 2,5 Prozent der erwachsenen Bevölkerung. Diesem Phänomen gehen wir weiter unten nach.

          2016 gaben weniger als 139 Millionen Amerikaner eine Stimme ab. Die üblicherweise angegebene Beteiligungsquote von rund 55 Prozent bezieht sich auf die erwachsene Gesamtbevölkerung. Zieht man davon die Personen ab, die gar nicht wählen durften, so läge der Wert bei knapp 62 Prozent. Das wiederum liegt im Rahmen der üblichen Wahlbeteiligung bei Präsidentenwahlen in den vergangenen Jahrzehnte. Als Barack Obama 2008 zum ersten mal antrat, war sie etwas höher; 2012 war sie etwas niedriger. Zum Vergleich: Mehr als 75 Prozent der Deutschen pflegen sich an Bundestagswahlen zu beteiligen.

          Manche Fachleute wollen in diesem Jahr Anzeichen für eine außerordentlich hohe Beteiligung erkennen. Mutmaßlich der Trump-Faktor hatte schon bei den Kongresswahlen im November 2018 für eine Rekordbeteiligung gesorgt: 113 Millionen Amerikaner beteiligten sich – das erste Mal, dass die Zahl der Teilnehmer an „Zwischenwahlen“ die 100-Millionen-Marke überstieg.

          Wählen schwerer machen: Vor allem Afroamerikaner stehen am 12. Oktober in einer langen Schlange in Decatur im Staat Georgia, um ihre Stimme vor dem Wahltermin abzugeben.
          Wählen schwerer machen: Vor allem Afroamerikaner stehen am 12. Oktober in einer langen Schlange in Decatur im Staat Georgia, um ihre Stimme vor dem Wahltermin abzugeben. : Bild: AP

          Allerdings sind die Umstände in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie beispiellos. Dass schon überdurchschnittlich viele Briefwahlzettel eingeschickt oder Stimmen beim „early voting“ abgegeben wurden, muss nicht unbedingt für eine insgesamt hohe Beteiligung sprechen. Es dürfte auch daran liegen, dass viele Bürger wegen Gesundheitssorgen am 3. November lange Schlangen vor Wahllokale meiden wollen und deshalb verstärkt andere Möglichkeiten zur Stimmabgabe nutzen.

          Warum muss man sich als Wähler registrieren?

          Aus demselben Grund: Es gibt keine Meldepflicht, also keine Liste aller wahlberechtigten Bürger. Vielmehr müssen sich Amerikaner einmalig in ihrer Kommune oder ihrem Landkreis als Wähler registrieren lassen – und ummelden, wenn sie umziehen. In manchen Bundesstaaten endet die Frist für Registrierungen Wochen vor einer Wahl, anderswo kann man sich noch am Wahltag unmittelbar vor der Stimmabgabe ins Verzeichnis eintragen lassen. Der Kongress hat schon 1993 versucht, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, indem er von den Staaten verlangte, die Wählerregistrierung zum Teil der Führerscheinausgabe zu machen. Nach Zensus-Angaben waren 2016 aber nur knapp 158 Millionen Amerikaner als Wähler registriert – etwa 70 Prozent der erwachsenen Amerikaner. Auch das ist nur eine Schätzung. Das Pew Research Center war 2012 zu dem Schluss gekommen, dass sich etwa ein Viertel der Wahlberechtigten nicht registriert habe.

          Man kann bei der Registrierung seine Parteipräferenz angeben oder sich als Unabhängiger eintragen lassen. Das ist für die Vorwahlen bedeutsam, denn in den meisten Staaten dürfen sich nur eingetragene Demokraten oder eingetragene Republikaner an den innerparteilichen Abstimmungen darüber beteiligen, wen die jeweilige Partei zum Beispiel als Präsidentschaftskandidaten nominieren soll. Natürlich steht es aber auch eingetragenen Demokraten frei, in geheimer Wahl einen Republikaner zu wählen, und umgekehrt.

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