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Supreme Court : Trump will Frau als Ginsburg-Nachfolgerin

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Vor dem Obersten Gerichtshof in Washington trauern Menschen am Samstagabend um die verstorbene Richterin Ruth Bader Ginsburg. Bild: EPA/Michael Reynolds

„Höchstwahrscheinlich“ werde er dem Senat eine Richterin zur Abstimmung vorschlagen, sagt der Präsident. Er äußerte sich zu zwei konkreten Namen, die bereits kursieren.

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          Amerikas Präsident Donald Trump will „höchstwahrscheinlich“ eine Frau für die Nachfolge der verstorbenen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg vorschlagen. „Wir werden sehr bald einen Kandidaten haben“, sagte Trump am Samstag in Washington. „Höchstwahrscheinlich“ werde es eine Frau sein. „Wenn mich jetzt jemand fragen würde, würde ich sagen, dass eine Frau an erster Stelle steht“, sagte Trump. „Ja, die Wahl einer Frau wäre sicher angemessen, würde ich sagen.“

          Trump äußerte sich zu zwei Bundesrichterinnen, Amy Coney Barrett und Barbara Lagoa, deren Namen als mögliche Nachfolgerinnen kursieren. Sie würden beide „sehr respektiert“, sagte er. Ein Insider hatte die beiden als Favoritinnen für die Nachfolge der am Freitag gestorbenen liberalen Richterin Ginsburg genannt.

          Trump sagte, er werde seine Wahl vermutlich in der kommenden Woche bekanntgeben. Vergangene Woche hatte er bereits eine Liste mit 20 möglichen Kandidaten vorgelegt – alle zutiefst konservativ. Nach der Verfassung bestimmt der Präsident die Richter des Supreme Court, benötigt aber die Zustimmung des Senats, in dem Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit haben.

          Nur noch zwei Frauen am Supreme Court

          Nach Ginsburgs Tod gehören dem neunköpfigen Richtergremium am Obersten Gerichtshof nur noch zwei Frauen an: Elena Kagan und Sonia Sotomayor, die beide in der Vergangenheit vom damaligen Präsidenten Barack Obama ernannt worden waren.

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          Die durch Ginsburgs Tod entstandene Vakanz im Verfassungsgericht bietet Trump die Chance, dort eine konservative Mehrheit möglicherweise für Jahrzehnte zu sichern. In dem Richterkollegium haben Konservative bereits ein Übergewicht, dieses könnte sich nunmehr noch verstärken. Trump ernannte während seiner Amtszeit bislang die konservativen Verfassungsrichter Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh.

          Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden dringt darauf, mit der Entscheidung zu warten in der Hoffnung, dass er die Wahl im November gewinnt.

          Im Gespräch für den Obersten Gerichtshof

          Amerikas Präsident Donald Trump hat sich Samstag zu zwei möglichen Kandidatinnen für die Nachfolge der verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg am Supreme Court geäußert. Beide sind Bundesberufungsrichterinnen.

          Amy Coney Barrett

          Die 48-Jährige lehrte an der Notre Dame Law School in Indiana bevor sie von Trump 2017 für einen Sitz am Bundesberufungsgericht in Chicago nominiert wurde. Der Senat bestätigte die Ernennung der konservativen Katholikin mit 55 zu 43 Stimmen. Gegner eines strengeren Abtreibungsrechts befürchten, dass Barrett als Verfassungsrichterin für eine Aufhebung von Roe v. Wade stimmen würde, ein Urteil des Supreme Court von 1973, das ein landesweites Recht auf Abtreibung festschreibt. Barrett hat sieben Kinder.

          Barbara Lagoa

          Die 52-Jährige war früher am Obersten Gericht des Bundesstaates Florida tätig. Trump nominierte sie 2019 für ein Bundesberufungsgericht in Atlanta. Ihre Ernennung wurde vom Senat mit 80 zu 15 Stimmen und damit eher parteiübergreifend bestätigt. Sie gilt damit als eine weniger kontroverse Kandidatin. Lagoa ist kubanischer Abstammung und war die erste hispanische Verfassungsrichterin in Florida.

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