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Trump-Kommentar : Bei alten und neuen Freunden

  • -Aktualisiert am

Wie viel Einigkeit herrscht zwischen Donald Trump und Xi Jinping? Bild: AP

Peking war die wichtigste Station der Asien-Reise von Donald Trump. Hauptaugenmerk bei den Gesprächen galt der Bedrohung durch Nordkorea. Was aber folgt aus dem Austausch mit Chinas mächtigstem Mann?

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          Donald Trump hat sich bei seinen Besuchen in Japan, Südkorea und in China vergleichsweise diplomatisch verhalten. Es gab keine Ausfälle, keine destruktiven Tweets und keinen Tritt in die Fettnäpfchen nationaler Empfindlichkeiten. Stattdessen übte sich der Präsident in Appellen der Gemeinsamkeit mit den Verbündeten in Tokio und Seoul und versuchte den Schulterschluss mit dem Rivalen China. Die Gastgeber Trumps haben ihn mit asiatischer Gastfreundschaft und vielen Komplimenten für ihre Interessen zu gewinnen versucht: Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe war mit seiner Golf-Diplomatie erfolgreich, der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping mit zeremoniellem kaiserlichem Pomp in Peking.

          Der glanzvoll inszenierte Staatsbesuch in China verfehlte nicht den Eindruck auf Trump, der unter dem Eindruck des Nordkorea-Konflikts China nicht mehr für das Defizit im Handel mit den Vereinigten Staaten tadeln mochte und sich mit offener Kritik bei Themen zurückhielt, die in China heikel sind. Zum Ende twitterte er nicht, wie manche in Peking befürchtet hatten, Peinliches oder Kritisches, sondern nur seine Begeisterung über einen „produktiven“ Besuch.

          Wert der Verträge liegt auf Rekordhöhe

          Die konkreten Ergebnisse des Besuches in China sind nicht schlecht. Der Wert der Verträge, den chinesische Unternehmen mit amerikanischen Firmen abschlossen, liegt auf Rekordhöhe. Und kurz nach Trumps Abreise gab das chinesische Finanzministerium bekannt, dass China seinen Finanzsektor in den nächsten fünf Jahren ganz für ausländische Unternehmen öffnen wolle. Peking kam damit einer von Amerika und Europa lange erhobenen Forderung nach.

          Im Herangehen an den Nordkorea-Konflikt zeigte Trump, dass auch er sich auf Komplimente und Schmeicheleien versteht. Er bezeichnete den chinesischen Präsidenten wiederholt als seinen Freund. Er richtete einen direkten Appell an Xi Jinping, indem er ihm sagte, er sei doch ein starker Mann, der das Nordkorea-Problem für ihn, Trump, schnell und einfach lösen könnte.

          Nordkorea-Frage ist eine der größten Unsicherheiten

          Dieser Ansatz muss gar nicht verkehrt sein. Xi Jinping ist nach dem gerade beendeten Parteikongress unangefochten der stärkste Führer, den China seit langem hat. Als überall gelobter Kern der Führung der Kommunistischen Partei hat er jetzt freie Hand, viele auch im Apparat umstrittene Entscheidungen zu treffen. Ob dies allerdings auch für eine Änderung der Nordkorea-Politik ausreicht, ist noch nicht abzusehen.

          Die Nordkorea-Frage ist eine der größten Unsicherheiten, denen sich die Führung unter Xi Jinping gegenüber sieht. Schon lange fürchtet China einen Kollaps des Regimes in Pjöngjang, doch seit Trumps Amtsantritt muss sich auch China auf die Möglichkeit eines Krieges in Nordkorea einstellen. Xi Jinping will einen neuen Korea-Krieg unbedingt vermeiden. China hätte mit Flüchtlingen und Unsicherheit in der Grenzregion zu rechnen und müsste sich auf nukleare Kontamination und neue strategische Ausrichtungen in Ostasien einstellen.

          Ein Krieg in Nordkorea würde Xis Entwicklungsplan für China stören, der eine friedliche Umgebung zur Voraussetzung hat. Seine ehrgeizigen Ziele wären nicht mehr zu erreichen, wenn die Region in Aufruhr ist. Xi weiß aber auch, dass Trump seine neuerdings wohlwollende China-Politik ganz von Pekings Kooperation in der Nordkorea-Frage abhängig macht.

          China verschärft Sanktionen

          Denn trotz Chinas neuem Selbstbewusstsein bleibt Trumps Wohlwollen noch entscheidend für Xi Jinpings China. Noch ist es darauf angewiesen, gute Wirtschaftsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten zu haben; die beiden größten Volkswirtschaften der Welt sind eng verflochten. Einbrüche, etwa durch einen Handelskrieg, würden Chinas Wirtschaft hart treffen.

          China hat bereits, auch als Resultat des ersten Treffens Xi mit Trump, Sanktionen gegen Nordkorea verschärft. Aber wird Xi Jinping weiter gehen und die Öl-Leitung nach Nordkorea ganz schließen? Einige wenige Parteistrategen in China sprechen davon, Nordkorea aufzugeben, aber stärker ist die Lobby derer, die sagen, dass man dem ungeliebten Nachbarland die Stange halten müsse, um nicht in naher Zukunft amerikanische Truppen an der Grenze zu China zu haben.

          Öffentlich hat Xi während Trumps Besuch keine neuen Maßnahmen gegen Nordkorea angekündigt. Es wird sich in den kommenden Wochen zeigen, ob China sich weiter bewegt. Klar ist jedenfalls, dass Xi Jinping nichts „für“ Trump lösen wird, wenn das nicht in seinem Interesse ist. Er wird von den Vereinigten Staaten Entgegenkommen erwarten, sei es in Wirtschaftsfragen, in den Territorialkonflikten im Südchinesischen Meer oder in der Taiwan-Frage. Auch Sicherheitsfragen könnten eine Bewegung in Peking anstoßen. Die von Nordkoreas Provokationen in Gang gesetzte neue Aufrüstung in der Region ist nicht in Chinas Sinn. Eine mögliche atomare Bewaffnung Japans und eine stärkere amerikanische Militärpräsenz in der Region will man vermeiden. Xi Jinping muss daran denken, dass am Ende doch Shinzo Abe der bessere Freund von Donald Trump sein wird.

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