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Amerika : Trump will angeblich Geheimdienste umbauen

  • Aktualisiert am

Oberster Geheimdienstkritiker: Donald Trump Bild: dpa

Amerikas designierter Präsident fremdelt seit langem mit den Geheimdiensten. Zuletzt brachte er ausgerechnet Julian Assange gegen sie in Stellung. Jetzt schmiedet Trump wohl einen Plan.

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          Der designierte amerikanische Präsident Donald Trump will anscheinend die Geheimdienste neu organisieren und teils verkleinern. Er arbeite zusammen mit führenden Beratern an einem solchen Plan, berichtet das „Wall Street Journal“. Die Zeitung beruft sich auf ungenannte Personen, die mit den Beratungen vertraut seien.

          Im Zentrum des Umbaus steht demnach die Behörde des Chefkoordinators der amerikanischen Geheimdienste (Office of the Director of National Intelligence, ODNI). Trump glaube, dass sie „aufgebläht und politisiert“ worden sei, schreibt die Zeitung. Seine Berater planten zudem Veränderungen für den Auslandsgeheimdienst CIA. In dessen Zentrale in Virginia sollten Stellen gestrichen und dafür mehr Mitarbeiter in die Auslandsvertretungen geschickt werden. Das übergeordnete Ziel sei es, die Geheimdienste „zu verschlanken“.

          Trumps Schulterschluss mit Assange

          Trump hat sich in den vergangenen Monaten wiederholt als Kritiker der Geheimdienste hervorgetan. In zahlreichen Tweets machte er sich etwa über die falschen Informationen der CIA zu Massenvernichtungswaffen im Irak in den Jahren 2002 und 2003 lustig. In weiteren Tweets bestritt er, dass Russland für den Diebstahl und die Veröffentlichung von E-Mails der Demokratischen Partei verantwortlich sei, wie es die amerikanischen Geheimdienste behaupten. Trump, der den russischen Präsidenten Putin bereits mehrmals lobte, hatte zuletzt sogar Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen die Dienste in Stellung gebracht. Der bestreitet, dass Russland die Quelle für die von Wikileaks veröffentlichten E-Mails ist.

          Dass Trump nun ausgerechnet Assange als Zeugen gegen die amerikanischen Dienste aufbietet, verstört viele Geheimdienstmitarbeiter. Sie werfen Assange seit Jahren vor, durch die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente Amerikas Sicherheit zu gefährden. Selbst Trump beklagte das noch im Jahr 2010 als „Schande“ und forderte damals sogar „so etwas wie die Todesstrafe“ für Assange.

          Die Reformpläne für die Geheimdienste kommen jedoch nicht gänzlich überraschend. Parlamentarier und Fachleute hätten schon vor Jahren eine Verkleinerung oder einen Umbau des ODNI angeregt, schreibt das „Wall Street Journal“. Ein Beratungsgremium des Präsidenten habe bereits 2010 empfohlen, die Behörde zu verschlanken und stärker zu fokussieren. Die Empfehlungen wurden jedoch nicht aufgegriffen.

          Das ODNI koordiniert die Arbeit aller amerikanischen Nachrichtendienste, von der CIA über den Militärgeheimdienst NSA bis zu speziellen Abteilungen der Bundespolizei FBI und dem Heimatschutzministerium. Sein Chefkoordinator, der Director of National Intelligence, ist direkter Berater des Präsidenten in Geheimdienstfragen. 2010 hatte Obama James Clapper ernannt. Nach Trumps Wahl zum Präsidenten im November reichte der 75 Jahre alte Clapper seinen Rücktritt ein und sagte, das habe sich „ziemlich gut“ angefühlt.

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