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Wahl im Saarland : Lafontaines Poker um die Macht

  • -Aktualisiert am

Oskar Lafontaine in seinem Büro im Landtag in Saarbrücken Bild: dpa

Oskar Lafontaine tritt mit 73 Jahren im Saarland am Sonntag wieder als Spitzenkandidat der Linkspartei an. Was treibt den Politiker an, der für seine frühere Partei SPD und Martin Schulz zum Machtjoker werden könnte?

          Oskar Lafontaine war für das Saarland immer viel zu groß, aber für die Weltgeschichte dann doch zu klein: So lautet die gängigste Deutung seiner politischen Karriere. Zuletzt war sie von Annegret Kramp-Karrenbauer zu hören. Die saarländische Ministerpräsidentin von der CDU rühmte am politischen Aschermittwoch ihren Erfolg bei den Bund-Länder-Finanzverhandlungen: „Wir haben damit alle widerlegt, die ganzen Weltökonomen, die wir im Landtag haben.“ Gemeint war: Lafontaine. Wenig später sagte Kramp-Karrenbauer: „Es gibt wahrscheinlich auf der Welt nur zwei Menschen, für die das Prädikat unfehlbar zutrifft. Das ist der Papst, und das ist Oskar Lafontaine.“ Aber von den beiden glaube nur einer wirklich an die eigene Unfehlbarkeit – und das sei nicht der Papst.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Lafontaine war SPD-Bundesvorsitzender, Kanzlerkandidat, Bundesfinanzminister, Ministerpräsident. Er müsste sich derlei Spott aus dem Gemeindesaalbau Schwalbach nicht mehr antun. Er könnte sich ins Privatleben zurückziehen, Bücher schreiben – seine haben sich im Vergleich zu den meisten anderen Politikerbüchern wenigstens gut verkauft. Stattdessen tritt er am 26. März, im Alter von 73 Jahren, im Saarland abermals als Spitzenkandidat der Linkspartei an. Warum?

          Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün möglich

          Lafontaine selbst sagt dazu in seinem Saarbrücker Landtagsbüro: „Solange ich zur Wahl stehe, gibt es keine Probleme mit der Fünfprozenthürde.“ Das hört sich nach typisch Lafontaine an, stimmt aber auch. In den jüngsten Umfragen liegt seine Partei zwischen zwölf und dreizehn Prozent. Die SPD profitiert vom Schulz-Hype – so sehr, dass sogar eine große Koalition unter ihrer Führung realistisch scheint. Aber eben auch Rot-Rot-Grün und Rot-Rot, zumal Lafontaines Verhältnis zur saarländischen SPD-Spitzenkandidatin unbelastet ist.

          Anke Rehlinger war gerade 22 Jahre alt, als er im März 1999 als SPD-Vorsitzender und Finanzminister zurücktrat. Ein halbes Jahr danach erlebte die saarländische SPD ein Debakel in der Landtagswahl und verlor die absolute Mehrheit an die CDU. Nicht nur bei den Sozialdemokraten glauben nun viele, dass Lafontaine seiner Karriere vielleicht ein schlüssiges Ende geben will, indem er der SPD zurück an die Macht verhilft. Vom Saarland könnte so ein Signal für ein Linksbündnis in Berlin ausgehen – und Lafontaine hätte noch einmal für Furore gesorgt. Er selbst wird zwar nicht müde, die angeblichen Sünden der Sozialdemokratie zu geißeln: Hartz IV, Interventionskriege. Er sagt aber immerhin: „Mit Anke Rehlinger komme ich gut zurecht.“

          Nach Krebserkrankung wieder fit

          Weggefährten Lafontaines haben auf die Frage nach dem Warum aber noch andere Antworten. Die meisten sagen: „Was soll er sonst machen?“ Auch Lafontaine selbst habe das schon so formuliert, berichtet ein Landtagsabgeordneter. Andererseits erweckt Lafontaine nicht den Eindruck, dass er nichts mit sich anzufangen wüsste. Körperlich ist er nach einer überstandenen Krebserkrankung wieder so fit, dass er mit seiner Frau Sahra Wagenknecht, der Linke-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, ausgedehnte Fahrradtouren unternehmen kann.

          Feinde der beiden sprechen von einem Zweierbündnis zum Zweck der Machtausübung, Freunde von einer fast symbiotischen Beziehung, die nicht zuletzt vom intellektuellen Austausch lebe. Auf die Frage, welchem heutigen Politiker er noch gerne zuhöre, sagt Lafontaine: „meiner Frau“.

          Termin zum Pressegespräch: Oskar Lafontaine mit den Spitzenkandidatinnen Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Anke Rehlinger (SPD).

          Annehmlichkeiten sind kein Grund zu bleiben

          Eine andere häufige Antwort auf die Frage nach dem Warum: weil er als saarländischer Fraktionsvorsitzender Dienstwagen und Mitarbeiter habe. Peter Gauweiler, der Maßkrug-Montaigne der CSU und gute Freund Lafontaines, findet das lächerlich: „Zu sagen, er macht im Saarland weiter, damit er noch einen Dienstwagen hat, wäre ungefähr so, wie Churchill zu unterstellen, er sei nur deswegen nicht zurückgetreten, damit er noch eine Sekretärin hat.“

          Zum Beweis erinnert Gauweiler an Lafontaines Rücktritt 1999, der von vielen so empfunden wurde, als habe er seine Ämter „weggeworfen wie einen schmutzigen Anzug“ (Hans-Jochen Vogel). Gauweiler hebt einen anderen Aspekt hervor: „Lafontaine hätte sich damals auf jedes große Amt abschieben lassen können, EU-Kommissar zum Beispiel. Das wäre ja alles mit einem Service, mit Annehmlichkeiten verbunden gewesen, die auch für komplexe Geister nicht ganz uninteressant sind.“ Stattdessen habe er „alles aufgegeben, ohne Absicherung, wie der Hans im Glück den Schleifstein weggeworfen hat“. Lafontaine selbst gibt zum Thema Dienstwagen nur den Satz frei: „Ich habe auch ein eigenes Auto.“

          Keine Windräder in Sichtweite

          Eine weitere Behauptung: Lafontaine wolle in einer möglichen Landesregierung, in die er gleichwohl selbst nicht eintreten würde, darauf hinwirken, dass kein Windrad in Sichtweite seines Hauses aufgestellt wird. Dazu sagt er: „Drei Kilometer von meinem Haus entfernt ist der Gustav-Regler-Weg, eine schöne Skulpturenstraße. Muss man ausgerechnet da große Windräder hinstellen? Das sind Banausen, die das gemacht haben.“ Drei Argumente gegen die Windkraft führt er an, unabhängig von seinem Wohnort: Sie zerstöre das Landschaftsbild, sei technisch unsinnig, solange es noch keine vernünftigen Speicher und Netze gebe, und sie mache den Strom immer teurer und werde damit für Haushalte mit geringem Einkommen zum Problem.

          Im November lud er den Dirigenten Enoch zu Guttenberg, der seit längerem gegen die Windkraft zu Felde zieht, zu einem Vortrag nach Saarlouis ein. Als der Vater des früheren Verteidigungsministers auf der Bühne von „stählernen Monstern“ und „apokalyptischen Engeln mit den Säulenbeinen“ sprach, von seiner „Fassungslosigkeit, wie schnell und wie lange das deutsche Volk wieder bestohlen, wieder belogen, wieder eingelullt und ideologisiert werden kann“, da klatschte Lafontaine heftig.

          Attentat bedeutete ersten Bruch mit der SPD

          Aber auch er hatte danach einiges zu bieten. Ein jüngerer Mann, so begann er seine Rede, habe ihn einmal gefragt: „Was macht eigentlich das Leben lebenswert?“ Auf die Antwort, die er ihm gegeben habe, sei er erst im Lauf vieler Jahre, nach Reflexionen über mögliche Irrwege und falsche Ideale, gekommen: „Es ist die Liebe!“ Und zwar nicht nur die zwischen Mann und Frau, sondern die Liebe zur Welt, zu den Menschen, zur Natur und zur Schönheit. Das sei in den vergangenen Jahren verlorengegangen – der Sinn für Poesie!

          Die nach und nach immer begeisterteren Zuhörer waren zunächst ein wenig irritiert, so, als hätten sie dem Diplomphysiker und Machtprotz Lafontaine so viel Empfindsamkeit gar nicht zugetraut. Tatsächlich war er in dieser Hinsicht immer schon musikalisch, und das dürfte noch verstärkt worden sein durch die traumatische Erfahrung des Attentats im Bundestagswahlkampf 1990. Bei einem Auftritt in Köln-Mülheim hatte ihm eine psychisch kranke Frau ein Messer in den Hals gerammt, Lafontaine überlebte knapp.

          Auf die Frage, welchem heutigen Politiker er gerne zuhöre, antwortete Lafontaine: „meiner Frau“.  Seit 2014 ist er mit Sahra Wagenknecht verheiratet.

          Aus jener Zeit seiner Spitzenkandidatur, sagt er im Gespräch, stamme „der erste schwere Bruch mit der SPD, weil keiner bereit war, mir die Aufgabe abzunehmen, obwohl ich darum gebeten hatte“. In seinem Buch „Das Herz schlägt links“ schrieb er 1999 über die Tage nach dem Attentat: „Ich fühlte mich wie ein Wanderer, der das Meer erreicht hat und nichts sieht als die unendliche Weite des Wassers und das Blau des Horizonts. Ich hatte erfahren, wie wenig verlässlich Macht, Anerkennung und politischer Erfolg sind.“

          Lafontaine kann auch „Danke“ sagen

          Er hat darüber weder Ehrgeiz noch Bissigkeit verloren. Auf dem legendären Mannheimer Bundesparteitag 1995 brachte er mit seiner Rede den taumelnden Parteivorsitzenden Rudolf Scharping endgültig zu Fall. Er focht Machtkämpfe innerhalb der Linkspartei, in der ihm bis heute viele gram sind, Gregor Gysi voran. Lafontaine ist jederzeit in der Lage, Menschen weh zu tun – so formuliert es ein alter Sozialdemokrat aus dem Saarland. Aber er ist im Lauf der Jahre milder und wohl auch müder geworden. Das zeigte sich Ende Oktober in einer Sondersitzung des Saarländischen Landtags. Kramp-Karrenbauer hatte in einer Regierungserklärung gerade vorgetragen, was sie für das Land bei den Bund-Länder-Finanzverhandlungen in Berlin erreicht hatte, ganz wie vier Monate später am Aschermittwoch.

          Lafontaine begann seine Erwiderung mit einer Vorbemerkung: „Das Saarland bekommt also mehr Geld ab dem Jahre 2020, das ist für uns alle ein Anlass zur Freude. Deswegen möchte ich all denjenigen Dank und Anerkennung aussprechen, die dieses Ergebnis erreicht haben.“ Der Fraktionsvorsitzende der SPD, die derzeit mit der CDU in einer großen Koalition verbunden ist, sagte dazu: Er ziehe den Hut vor dem „Kollegen Lafontaine“, der die Größe gehabt habe, danke zu sagen.

          Viele Verdienste als Oberbürgermeister Saarbrückens

          Über das sonstige Wirken des Abgeordneten Lafontaines wird in Saarbrücken viel gespöttelt. Der junge und wortwitzige CDU-Generalsekretär Roland Theis, mit dem sich Lafontaine gerne kabbelt, sagt: „Der Saarländische Rundfunk überträgt die Plenarsitzungen bis zum Mittag live, danach nicht mehr. Dem passt Lafontaine seine Präsenz in der Regel an.“ Auch durch die Mitarbeit in parlamentarischen Gremien habe sich Lafontaine nicht hervorgetan. „Ob man das einem 73-Jährigen vorwerfen muss, ist eine andere Frage“, sagt Theis.

          Dass sich Lafontaine für das Klein-Klein der saarländischen Landespolitik zu schade wäre, kann man nicht sagen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem er nicht mindestens eine Pressemitteilung verschicken lässt. Mal verlangt er, die saarländische Stahlindustrie durch Zölle zu schützen, „vergleichbar mit denen der USA“, mal spricht er sich für eine „Übertunnelung der Saarbrücker Stadtautobahn“ aus. Seine Verdienste um das Saarland, vor allem um die Stadt Saarbrücken, in der er von 1976 bis 1985 Oberbürgermeister war, werden zum Teil sogar in der CDU anerkannt. Lafontaine sagt, dieses Amt habe ihm am meisten Spaß gemacht. „Da ist man den Menschen am nächsten.“

          Auf Wahlkampftour: Lafontaine lässt sich in Saarbrücken mit einem Mann fotografieren.

          Theis gibt zu, dass es „für uns als Parlamentarier interessant ist, sich an ihm zu reiben, er belebt schon auch die Debatten“. In der Sondersitzung im Oktober lief Lafontaine, angestachelt durch Theis’ Zwischenrufe, nach der anfänglichen Milde noch mal zu alter Form auf. Schon immer hat er gerne für seine eigenen Positionen Kronzeugen des Gegners oder vermeintlichen Gegners aufgerufen, um so das Überraschungsmoment auf seiner Seite zu haben.

          In der Sondersitzung zitierte er einen SPD-Abgeordneten, um die Schuldenbremse als „Investitions- und Zukunftsbremse“ zu kritisieren. Auch auf die „altehrwürdige Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berief er sich zweimal. Er macht das auf eine Weise, als könnten sich seine Mitparlamentarier bestenfalls für den Sportteil der Lokalzeitung interessieren.

          Kritiker bescheinigen ihm Selbstgerechtigkeit

          Auch im persönlichen Gespräch streut Lafontaine, wenn es scheinbar ein bisschen komplizierter oder gelehrter wird, gerne Wendungen ein wie: „Der Name sagt Ihnen vielleicht was.“ Oder: „Wenn Sie sich für solche Zusammenhänge interessieren.“ Gunter Hofmann von der „Zeit“, Lafontaine nicht feindlich gesinnt, hat mal über ihn geschrieben, er habe die Neigung, um sich herum nur „Mittelmaß“ zu entdecken.

          Manche in Saarbrücken lästern: das falle ihm in seiner Fraktion besonders leicht. Der Historiker Gregor Schöllgen, der Gerhard Schröder die gewichtige Biographie gewidmet hat, die es über Lafontaine bisher nicht gibt, schreibt über diesen, er sei „beratungsresistent und dialogunfähig, anmaßend und selbstgerecht“. 1999, bei seinem Rücktritt, sei er von der Wirklichkeit überfordert gewesen. „Das liegt sicher auch an dem Blickwinkel, aus dem heraus er diese Wirklichkeit wahrnimmt. Es mag die Vogelperspektive sein oder die provinzielle Sicht der großen weiten Welt, am Ergebnis ändert das nichts.“

          Lafontaine hat sich, was das angeht, immer falsch bewertet gefühlt. Vor kurzem wiederholte er in einer Talkshow seinen alten Satz: Die SPD sei aus ihrem Programm ausgetreten, er selbst sei drin geblieben. Dazu lächelte er sein Lächeln, das oft wie ein Auslächeln der anderen wirkt. Die Ansichten darüber, ob Lafontaine eher von seinen Affekten gestoßen oder von seinen Überzeugungen gezogen wird, gehen seit je auseinander. Auch darüber, was von seinen eigenen Erinnerungen wahr ist und was nachträgliche Rationalisierung.

          Das zeigt sich schon an seiner Haltung zum Kosovo-Einsatz. Ein Kabinettskollege aus der damaligen Zeit schrieb Lafontaine den Satz zu: „Wenn die europäische Sozialdemokratie gegen die Tyrannei zu Felde zieht, kann die deutsche Sozialdemokratie nicht abseits stehen.“ Er selbst sagt: „Dass ich den Balkan-Einsatz der Bundeswehr unterstützt hätte, ist eine Lüge, mit der meine ehemaligen Kabinettskollegen davon ablenken wollen, dass sie umgefallen sind.“

          Lässt nichts auf Lafontaine kommen: der ehemalige CSU-Politiker Peter Gauweiler.

          Unter den eigenen Möglichkeiten geblieben?

          Peter Gauweiler lässt auf Lafontaine nichts kommen. Er hält ihn für einen „Überzeugungspolitiker“, der viele Probleme – die des Investmentbankings, die mit dem Euro – habe kommen sehen. Er sei einer der ganz wenigen gewesen, „die die intellektuelle Kraft hatten, das zu erkennen und zum Ausdruck zu bringen“. 1995 auf dem Mannheimer Parteitag habe Lafontaine die SPD „aus einem rabenschwarzen Loch geholt und diesen verzagten Haufen wiederbelebt“. „Wie er damals die Kraft hatte, diese Auseinandersetzung nicht heimlich vom Hinterzimmer aus zu führen, sondern ganz offen auf der Rostra, das war sehr beeindruckend.“ 1999: „Da habe ich ihn mit dem Götz von Berlichingen verglichen.“ 2017: „Er wäre mit Sicherheit ein guter Kanzler gewesen.“

          Gauweiler ist hilfreich, wenn man die komplexe Persönlichkeit Lafontaine halbwegs verstehen will. Die beiden verbindet die Erfahrung der eigenen Hinfälligkeit: Bei Lafontaine war es das Attentat, Gauweiler kippte mit 45 Jahren während einer Rede um und landete auf der Intensivstation. Noch mehr verbindet sie aber, dass sie, mit der Brille des Historikers betrachtet, unvollendet geblieben sind, sich wahrscheinlich unter Wert geschlagen haben. Gauweiler wurde einst von Franz Josef Strauß als sein Musterschüler und Erbe betrachtet – geworden ist er Bundestagsabgeordneter, bayerischer Umweltminister, renommierter Anwalt. Über Lafontaine hat Gerhard Schröder in seinen Memoiren geschrieben, er habe „nie wieder einen so begabten politischen Menschen kennengelernt“ – heute hat Lafontaine sogar Kritiker in seiner achtköpfigen saarländischen Landtagsfraktion.

          Warum noch einmal antreten?

          Gut möglich, dass die beiden durch die Wege, die sie gegangen sind, ein glücklicheres Leben als andere haben, dass Gauweiler, einer der wenigen, die Lafontaine 1999 zu sich ließ, ihn damals „als wirklich freien Menschen empfunden“ hat. Die Art, wie die beiden reden, zumal übereinander, ist amüsant und geistreich, hat aber auch etwas Legitimatorisches. Sie sind dann die Männer mit dem Sinn für Liebe und Poesie, Romanfiguren statt Machtmaschinen und Parteisoldaten. Sie wissen, dass, wie Lafontaine sagt, jeder Mensch unvollendet ist.

          Auf die Frage nach dem Warum – warum Lafontaine noch einmal im Saarland als Spitzenkandidat antritt – schreibt Gauweiler: „Man kann das in der Rede ,Politik als Beruf‘ nachlesen, gehalten von Max Weber in München im Herbst 1919: ,Nur wer sicher ist, dass er daran nicht zerbricht, wenn die Welt, von seinem Standpunkt aus gesehen, zu dumm oder zu gemein ist für das, was er ihr bieten will, dass er all dem gegenüber: ,dennoch!‘ zu sagen vermag, nur der hat den ,Beruf‘ zur Politik.“

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