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Wahl im Saarland : Haltesignal für den Schulz-Zug

  • -Aktualisiert am

Sichtlich enttäuscht: SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger winkt ihren Anhängern auf der Wahlparty zu Bild: dpa

Die saarländische SPD bleibt in der Regierung, aber ein trauriger Wahlabend ist es trotzdem. Nach der Hoffnung auf den Schulz-Effekt folgt die Ernüchterung – und die Erkenntnis, dass doch noch nicht alle für Rot-Rot bereit sind.

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          An dem Ort, wo die SPD eigentlich ein rauschendes Fest feiern wollte, ist die Stimmung am Sonntagabend eher ein Trauerspiel. Das Licht im Saal der Saarbrücker Congresshalle ist rötlich gedämpft, die Bühne unter dem Banner „Zusammenhalt und Stärke“ schon leer; auch Bundesjustizminister Heiko Maas ist in seiner Berliner Limousine gerade wieder abgefahren. Im Hintergrund dudelt jetzt indische Lounge-Musik mit Sitar, doch auf die hört niemand mehr, auch nicht Anke Rehlinger. Seit Minuten schon bahnt sie sich ihren Weg durch die Reihen ihrer Unterstützer, die noch immer darauf warten, der SPD-Spitzenkandidatin ihr Bedauern auszusprechen: 29,6 Prozent statt deutlich mehr als 30, weiter Juniorpartner in der großen Koalition statt Ministerpräsidentin: Das schmerzt.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Irgendwo mittendrin: der junge Reporter der „heute show“, der Rehlinger und ihre Wahlniederlage, so steht zu vermuten, aufs Korn nehmen will. Ihr Stab würde das gern vermeiden, also schüttelt Rehlinger lieber noch ein paar Hände mehr, umarmt Parteifreunde und wirkt dabei trotz aller Aufmunterung manchmal so, als müsse sie gleich weinen. „Es tut mir so leid“, sagt eine ältere SPD-Anhängerin gerade und drückt ihr die Hand. Rehlinger nickt, dann entgegnet sie: „Na ja, wir sehen uns ja trotzdem weiter.“ Die Enttäuschung, manchmal findet sie an diesem Abend keine Worte.

          Denn das Bittere für die SPD ist ja: Sie hat lange kaum Hoffnung gehabt, weil die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer in den Umfragen uneinholbar schien, verspürte dann aber durch den neuen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz einen solchen Auftrieb, dass sie am Ende doch fast alles für möglich hielt. Dann trotzdem zu scheitern, das tue umso mehr weh, sagen sie in der SPD. Warum sie gescheitert sind, dafür haben die meisten im Saal die Schuldigen längst ausgemacht: Annegret Kramp-Karrenbauer und Oskar Lafontaine. Dass die Wunderheilungskräfte von Martin Schulz vielleicht doch nicht stark genug gewesen seien, wie die CDU spöttelt, wischen die Genossen schnell vom Tisch.

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          Rehlinger: „Es hat nicht an Schulz gelegen“

          „Es hat nicht an Martin Schulz gelegen, er hat uns sehr unterstützt und ist mit dafür verantwortlich, dass wir von 24 Prozent noch so weit nach oben gekommen sind“, sagt Anke Rehlinger, als sie sich weiter ihren Weg durch die Menge bahnt. Viel habe auf den letzten Metern wohl der „Amtsinhaberinnenbonus“ von Annegret Kramp-Karrenbauer bewirkt, mit deren Arbeit als Ministerpräsidentin viele Saarländer in der Tat äußerst einverstanden sind, was die hohen Zufriedensheitswerte in allen Umfragen zeigen. Auch habe die Vorstellung, mit der Linkspartei und damit mit Oskar Lafontaine zusammenzuarbeiten, vielleicht doch mehr Wähler abgeschreckt als gedacht, glaubt Rehlinger. Dabei habe sich die SPD im Wahlkampf doch gar nicht auf Lafontaine festgelegt, schiebt sie hinterher. „Wir haben Rot-Rot lediglich nicht ausgeschlossen, aber das wurde von vielen schon so ausgelegt, als wollten wir auf jeden Fall ein solches Bündnis. Das war ein echtes Dilemma für die SPD.“

          Kein Grund zum Feiern: SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger (Mitte)
          Kein Grund zum Feiern: SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger (Mitte) : Bild: Maximilian von Lachner

          Das Dilemma Rot-Rot – in vielen Gesprächsrunden ist das an diesem Abend das zentrale Thema. Eigentlich sind sich SPD und Linkspartei an der Saar schon seit Jahren viel näher als anderswo in der Republik – doch auch in der SPD haben im Schulz-Rausch viele die tief sitzenden Vorbehalte gegen Oskar Lafontaine unterschätzt, der noch immer polarisiert wie kein zweiter. Viele in der Congresshalle glauben, dass am Ende viele taktisch abgestimmt und die CDU gewählt haben, nur um Lafontaine und seine Partei nicht in die Regierungsverantwortung zu bringen.



          Auch deshalb wird die Frage, ob die SPD sich nicht viel klarer zu einer möglichen rot-roten Zusammenarbeit hätte äußern müssen, am Abend an vielen Tischen gestellt – und auch für Martin Schulz dürfte sie im anlaufenden Bundestagswahlkampf eine drängende Rolle spielen. Nein, das Wahlergebnis habe weder eine Signalwirkung für große Koalitionen noch bedeute es, dass Rot-Rot damit auch in anderen Ländern oder gar im Bund keine Option mehr sei, betont Anke Rehlinger. „Dieses Ergebnis ist spezifisch saarländisch. Alles andere würde seine Bedeutung überhöhen.“

          Schon Gespräche mit der CDU vereinbart

          Ebenfalls überhöht wäre es zu sagen, dass die Regierungsbildung im Saarland problematisch verlaufen könnte: Damit rechnet jedenfalls bei der SPD niemand. Schon kurz nach den ersten Hochrechnungen hat Rehlinger mit Kramp-Karrenbauer ein Treffen vereinbart, um über die nächsten Schritte zu beraten; die Reibungspunkte zwischen den bisherigen Koalitionspartnern, die seit fünf Jahren vertrauensvoll zusammenarbeiten, dürften sich im engen Rahmen halten. Koalitionsroutine statt Aufbruchssignal: Auch wenn sie wieder an der Regierung beteiligt sein wird, ist das eine durchaus schmerzliche Bilanz für die SPD. Da hilft es auch nichts, dass die Partei „geeint ist wie lange nicht mehr“, wie die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz findet. Sie führt übrigens seit vielen Jahren eine rot-rot-grüne Koalition im Saarbrücker Stadtrat.

          Das Aufräumen danach: Für die SPD war die Wahl im Saarland ernüchternd.
          Das Aufräumen danach: Für die SPD war die Wahl im Saarland ernüchternd. : Bild: Maximilian von Lachner

          Ein paar Kilometer weiter ist die Stimmung zu diesem Zeitpunkt nicht schlechter, aber nur, weil es quasi keine mehr gibt. Die Linkspartei hat in eine stadtbekannte altlinke Kneipe geladen, um den erwarteten großen Erfolg zu feiern, vielleicht sogar die erste Regierungsbeteiligung an der Saar – doch weil daraus nun nichts wird, hat sich die Kneipe vor der Zeit geleert. Jetzt, um halb zehn, sind nur noch ein paar Parteifreunde da, durch einen Lautsprecher tönt Toto, die Bedienung fängt schon mal an mit dem Putzen. Doch die wenigen, die geblieben sind, sind umso überzeugter davon, dass Oskar Lafontaine nichts mit dem schlechten Abschneiden der SPD zu tun hat. „Es hat nicht an Oskar gelegen“, diktiert die Parteivorsitzende Astrid Schramm noch in den Block, schon in der Tür stehend, „der kann dafür nichts.“ Eher schon sei die SPD selbst Schuld, weil sie sich „nicht klar geäußert“ und im Wahlkampf nur auf Martin Schulz gesetzt habe. „Die hätten sich viel klarer positionieren und eine klare Koalitionsaussage treffen müssen. So wussten doch viele gar nicht, was sie vorhaben.“

          Spiel von Anziehung und Abstoßung geht weiter

          Oskar Lafontaine ist zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich längst zuhause. Noch am Abend hat er angekündigt, dass er sich mitnichten aus der Politik zurückziehen, sondern als Fraktionsvorsitzender weitermachen will – auch noch einmal in der Opposition. Es sei sein heimlicher Traum, SPD und Linkspartei an der Saar irgendwann einmal wieder zu einer Zusammenarbeit zu führen, hieß es einmal über den abtrünnigen früheren SPD-Vorsitzenden.

          Zumindest an diesem Sonntag ist dieser Traum nicht in Erfüllung gegangen. Im Gegenteil: Das rot-rote Spiel von Anziehung und Abstoßung geht vorerst auch im Saarland in die Verlängerung.

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