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Landtagswahl im Saarland : Mal eine gute Nachricht für Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz dürfte sich über den deutlichen Wahlsieg der SPD im Saarland. Bild: dpa

Die Sozialdemokraten im Bund freuen sich über Rückenwind aus dem Saarland. In der CDU will man die Niederlage lieber gleich vergessen.

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          Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kann sich am Sonntag frühzeitig darauf vorbereiten, sich über den Ausgang der Wahl im Saarland zu freuen. Schon über den Nachmittag lässt sich auch im fernen Berlin erkennen, dass die Sozialdemokraten an der Saar mit großem Vorsprung die Wahl gewinnen werden. Eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale spricht Klingbeil von einem „sensationellen Sieg“. Der SPD-Chef sagt, es handele sich um einen „gelungenen ersten Stimmungstest“ nach dem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl im vorigen Herbst.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.
          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Das „Comeback“ seiner Partei im Bund sei also „nicht einmalig“ gewesen. Obwohl Klingbeil aus dem Willy-Brandt-Haus darauf hinweist, dass alle Entscheidungen, die an der Saar nun zu treffen seien, auch im Saarland fielen, vergisst er nicht zu erwähnen, dass Spitzenkandidatin und Wahlsiegerin Anke Rehlinger in einer Schaltkonferenz mit dem Präsidium auf die enge Zusammenarbeit mit der Bundesspitze hingewiesen habe. Erkennbar will man in Berlin vom Erfolg im Saarland etwas mitnehmen. Die neue SPD sei eine, die gemeinsam den Erfolg suche und ihn auch finde, sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

          Eine weitere Frau aus der SPD an der Spitze eines Landes

          Der ehemalige Außenminister Heiko Maas, saarländischer Sozialdemokrat, sagt gleich nach Schließung der Wahllokale: „Wir sind nicht unzufrieden, bei einem Wahlergebnis, das phänomenal ist.“ Maas erklärt das Abschneiden mit der „guten Arbeit“, die seine Partei in der Landesregierung als Juniorpartner geleistet habe. „Wir hatten das bessere Paket im Angebot.“ Er leitet daraus auch Hoffnung für die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai ab, wo die SPD derzeit nicht mitregiert.

          Wenn ein so gutes Ergebnis wie am Sonntag aus der Rolle des „Juniorpartners“ heraus möglich sei, so könne das auch aus der Opposition heraus geschehen. Maas sagt, es habe sich um eine „sehr, sehr landesspezifische“ Wahl gehandelt. Was die Themen jenseits des Regionalen angeht, so äußert er, die Corona-Pandemie habe im Wahlkampf eine Rolle gespielt. Zumindest seien die Wähler offenbar der Auffassung gewesen, dass das, was die Bundesregierung – etwa auch in der Ukrainekrise – tue, mitgetragen werden könne, soll heißen: nicht geschadet hat. Für Bundeskanzler Olaf Scholz bedeute es „natürlich auch Rückenwind“, dass die erste Wahl während seiner Kanzlerschaft so gut für die SPD ausging, sagt Maas.

          Bundespolitisch ist der Wahlsonntag auch deswegen ein Erfolg für die Sozialdemokraten, weil eine Frau an die Landesspitze rücken wird. Zu den bereits drei Regierungschefinnen mit SPD-Parteibuch in Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kommt eine weitere hinzu. CDU und CSU stellen keine einzige Ministerpräsidentin. Die SPD-Spitze hatte nichts an­brennen lassen bei der Unterstützung ihrer stellvertretenden Bundesvorsitzenden im Kampf um die Staatskanzlei in Saarbrücken. Noch am Samstag war die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken im Wahlkampf für Rehlinger unterwegs. Eine knappe Woche vor der Wahl tourte Klingbeil durchs Saarland und thematisierte in dem an Frankreich und Luxemburg grenzenden Land den Zusammenhalt Europas.

          Überhaupt verliert die SPD-Spitze die vier Landtagswahlen dieses Jahres nicht aus den Augen. Obwohl in Schleswig-Holstein erst am 8. Mai, in Nordrhein-Westfalen eine Woche später und in Niedersachsen im Herbst gewählt wird, schwärmt die sozialdemokratische Prominenz schon aus. Arbeitsminister Hubertus Heil war am Samstag vor der Saarlandwahl im Norden, im Kreis Pinneberg, unterwegs, und ließ für Montag und Dienstag Wahlkampfauftritte in Nordrhein-Westfalen ankündigen. Sogar der Bundeskanzler hat im Saarland mit angefasst. Zwischen Telefonaten mit Wladimir Putin, Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron, zwischen Reisen und Bundestagsreden zum Krieg unterstützte er Rehlinger.

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