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Präsidentschaftswahl im Kongo : Kabila verzichtet auf eigene Kandidatur

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Immer wieder hatte er die Wahl hinausgezögert, bei der er qua Verfassung nicht mehr antreten darf. Kongos Präsident Kabila 2017 vor den Vereinten Nationen in New York. Bild: Reuters

Monatelange Proteste und internationale Warnungen haben offenbar Wirkung gezeigt. Joseph Kabila zieht sich zurück und wendet damit eine Staatskrise ab.

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          Kongos Staatschef Joseph Kabila verzichtet auf eine abermalige Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl. Stattdessen werde Kabila bei dem Wahlgang im Dezember die Kandidatur des ehemaligen Innenministers Emmanuel Ramazani Shadary unterstützen, sagte Regierungssprecher Lambert Mende am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Kinshasa. Kabilas Entscheidung wurde wenige Stunden vor Ablauf der Frist für die Einreichung der Kandidaturen verkündet.

          Mit seinem Verzicht dürfte Kabila eine Verschärfung der politischen Krise in der Demokratischen Republik Kongo abgewendet haben. Bis zuletzt hatte er offengehalten, ob er abermals bei der Wahl antritt. Mit einer neuerlichen Kandidatur hätte er gegen Kongos Verfassung verstoßen, die ihm eine neuerliche Amtszeit verwehrt.

          Kabilas Zögern hat in den vergangenen Monaten immer wieder zu Straßenprotesten im Kongo geführt und auch die internationale Gemeinschaft zu Warnungen vor einem Verfassungsbruch veranlasst. Kabilas zweite Amtszeit hatte eigentlich bereits am 20. Dezember 2016 geendet, der Präsident zögerte eine Neuwahl aber immer wieder hinaus.

          Kabila war 2001 zum Präsidenten des Kongo geworden – als Nachfolger seines ermordeten Vaters. 2006 wurde er dann in einer Wahl im Amt bestätigt.

          Diese Abstimmung war durch massive Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ermöglicht worden. Auch die Bundeswehr hatte damals Soldaten im Rahmen eines EU-Einsatzes zur Absicherung der Wahl in den Kongo geschickt. Im Jahr 2011 wurde Kabila dann für ein zweites fünfjähriges Mandat im Amt bestätigt.

          Bei der Wahl im Dezember tritt auch der frühere Warlord Jean-Pierre Bemba an, der diesen Monat nach elf Jahren im Ausland in seine Heimat zurückgekehrt war.

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