Nicht einmal die Niederlande stehen noch an Berlins Seite
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Mark Rutte am 28. Januar in Den Haag Bild: EPA
Bisher lehnten Deutschland und die Niederlande gemeinsam Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Doch jetzt ändert Ministerpräsident Mark Rutte seinen Kurs – und lässt Berlin allein zurück.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte nicht nur warme Worte im Gepäck, als er am Dienstag nach Kiew aufbrach, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Das niederländische Verteidigungsministerium gab ihm eine Liste mit möglicher Ausrüstungshilfe mit auf den Weg. Was genau darauf steht, blieb einstweilen geheim. Auf jeden Fall sollen Schutzwesten, Helme und Metalldetektoren dabei sein, berichteten mehrere Medien. Die Regierung ist freilich bereit, noch weiter zu gehen und der Ukraine auch Waffen zu liefern. Sie vollzieht damit eine Kehrtwende – und rückt als letzter Partner in der NATO von Deutschland ab, das nun vollends isoliert ist.
Den Kurswechsel hatte der neue Außenminister Wopke Hoekstra am 20. Januar im Parlament verkündet. In einer Debatte über die Ukraine berichtete er, dass Kiew sein Land um direkte Waffenhilfe gebeten habe. Um was genau es sich handelt, sagte er nicht, wohl aber dieses: „Ich denke, dass man in dieser Situation nicht mehr im Voraus sagen kann: Das machen wir sowieso nicht.“ Die Regierung werde die Anfrage gemäß den Exportrichtlinien prüfen.
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