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Vorwahlen in Amerika : „Das Dorf abbrennen, um es zu retten“

  • -Aktualisiert am

Bild: F.A.Z.

Obwohl Donald Trump weitere Siege einfährt, könnte es am Ende für ihn trotzdem nicht reichen. Hillary Clinton kann sich über die Uneinigkeit der Republikaner freuen. Zwei Szenarien, wie es weitergehen könnte.

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          „Wenn Donald Trump tatsächlich unser Kandidat wird, werde ich im November bestimmt nicht für ihn stimmen“, sagt Sergio Bertot, Bauarbeiter aus Miami. Mit „dem Chaos, das uns mit diesem Typen droht“ wolle er nichts zu tun haben, sagt der langjährige Anhänger der Republikaner. Es ist nur die Stimme eines einzelnen Wählers, aber sie ist durchaus stellvertretend für die Ansicht eines beachtlichen Teils der republikanischen Basis, die in diesem Jahr so gespalten ist wie schon lange nicht mehr.

          Während sich viele Republikaner weiterhin von moderaten Stimmen wie der von John Kasich überzeugen lassen, machen andere ihr Kreuz beim polarisierenden Anti-Politiker Trump, der vor allem Menschen anzieht, die sich vom Establishment der Partei betrogen fühlen. Und dann gibt es da noch die Wähler von Ted Cruz, dem erzkonservativen Senator von Texas, der sich selbst als Außenseiter versteht und weniger zwischen Trump und Kasich steht, als vielmehr ganz woanders.

          Eine Dreierkonstellation also, in der jeder gegen jeden kämpft. Wer auf republikanischer Seite gehofft hatte, dass nach diesem Wahltag endlich Klarheit herrschen würde, sieht sich getäuscht. Die Partei steht nach dem kleinen „Super Dienstag“ ratloser da als zuvor. Auch wenn das eigentlich kaum vorstellbar war. Es sind vor allem die Trump-Gegner geschwächt, denn der Milliardär hat mal wieder ordentlich abgeräumt. Gerade der Erdrutschsieg in Florida beim Heimspiel von Senator Marco Rubio, der inzwischen seinen Rückzug bekanntgegeben hat, setzt ein dickes Ausrufezeichen.

          Auch in North Carolina und Illinois holt Trump wichtige Siege, in Missouri liefert er sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Cruz. Nach Trumps Niederlage gegen Kasich in Ohio aber ist es durchaus wahrscheinlich, dass er es trotzdem nicht schaffen wird, bis zum Ende des Vorwahl-Rennens die absolute Mehrheit von 1237 Delegierten zusammenzusammeln.

          Sollte er diese Mehrheit nicht bekommen, droht der Nominierungsparteitag in Cleveland im Sommer chaotisch zu werden. Zwei Szenarien wären möglich:

          Szenario 1: Die Partei wählt Trump, der im Juli wohl in jedem Fall mit mehr Delegierten als jeder andere Bewerber aufwarten dürfte, nach einigem Hin und Her doch – trotz fehlender absoluter Mehrheit. Ohne Gegenwehr und inhaltliche Generalabrechnung würde das aber sicherlich nicht passieren, zu groß ist die Ablehnung vieler führender Republikaner gegenüber Trump. Der Unternehmer, der mit seinen Ausfällen gegenüber Frauen, Muslimen und anderen Gruppen zudem schon jetzt große Teile der amerikanischen Wähler gegen sich aufgebracht hat, würde als schwacher, weil höchst umstrittener Kandidat ins Rennen gehen.

          Szenario 2: Das Establishment versucht, Trump doch noch irgendwie zu verhindern. Wie auch immer ein solcher Plan im Detail aussieht, er würde, so beschreibt es der Kommentator Buck Sexton treffend, in jedem Fall darauf hinauslaufen, „das Dorf abzubrennen, um es zu retten“.

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          In anderen Worten: Um den unberechenbaren Trump loszuwerden und bessere Chancen in vier Jahren zu haben, würde man in Kauf nehmen müssen, die Präsidentschaftswahl in diesem Jahr zu verlieren. Ein Kampfabstimmungskandidat, der nicht Trump hieße, würde viele republikanische Vorwähler vor den Kopf stoßen und hätte im November keine Chance.

          Fest steht: Hillary Clinton würden beide Szenarien zusagen. Nach wahrscheinlich fünf Siegen am „Super Tuesday“, drei davon mit deutlichem Abstand, hat sie Bernie Sanders nicht nur auf Distanz gehalten, sondern den Delegierten-Vorsprung auf ihn weiter ausgebaut. Während sich die Republikaner weiter gegenseitig zerfleischen, muss sie sich mit ihrem Mitbewerber einfach nur weiter einen mehr oder weniger fairen Wettstreit liefern, bis ihre Nominierung feststeht, um dann ohne große Gegenwehr ins Weiße Haus einzuziehen.

          Kling vielleicht einfacher als es ist. Bei aller Ablehnung gegen Trump: Sergio Bertot, der republikanische Bauarbeiter aus Miami, würde Clinton im November trotzdem nicht wählen, sagt er. Nein, er würde einfach zu Hause bleiben.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



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