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Vorstandsklausur : Merkel schwört CDU auf Wahlkämpfe ein

  • Aktualisiert am

In Wechselstimmung: CDU-Chefin Merkel, Spitzenkandidat Carstensen Bild: dpa/dpaweb

Die CDU hat sich für 2005 viel vorgenommen: den Machtwechsel in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Vorsitzende Angela Merkel schwörte ihre Partei auf die anstehenden Wahlkämpfe ein.

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          Die CDU geht nach Darstellung ihrer Parteivorsitzenden Angela Merkel mit Geschlossenheit und Optimismus in die anstehenden Landtagswahlkämpfe in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Merkel rief die Union am Samstag nach einer Bundesvorstandsklausur in Kiel zum gemeinsamen Kampf gegen Rot-Grün auf. Mit der Klausur habe eine offensive Auseinandersetzung der Union mit der rot-grünen Bundesregierung begonnen, sagte Merkel. Sie fügte hinzu: „Wir brauchen alles, nur keine Selbstbeschäftigung.“

          Merkel betonte, der Optimismus und Zukunftsgeist der Klausurtagung müsse die gesamte Union erfassen. Die Diskussionen während der Vorstandsklausur seien davon geprägt gewesen, bei den beiden Landtagswahlen einen Politikwechsel zu schaffen, sagte Merkel. Die Zeichen stünden gut, die Wahl im nördlichsten Bundesland zu gewinnen.

          Schwerpunkte: Familien-, Außen-, Sicherheitspolitik

          In einer Kieler Erklärung legte der CDU-Bundesvorstand die Schwerpunkte für 2005 fest. Demnach wollen die Christdemokraten am 24. Januar eine Kommission zur Familienpolitik einsetzen. Ihr Fokus soll auf der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf liegen. Weiterer Schwerpunkt soll die Außen- und Sicherheitspolitik sein.

          In der Erklärung heißt es unter anderem, Deutschland befinde sich nicht am Ende, sondern am Anfang eines Reformweges. Die Union müsse dabei Reformmotor des Landes sein und bei den wichtigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel anstreben. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei in beiden Ländern besorgniserregend. Auch die Pro-Kopf-Verschuldung sei in beiden Ländern dramatisch.

          Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 20. Februar, Peter Harry Carstensen, appellierte an die Union, sich das Leben „nicht selbst unnötig schwer zu machen“. Der Ausgang der Wahl sei offen. Dieses Kopf-an-Kopf-Rennen werde gewinnen, „wer schneller läuft“. Die rot-grüne Landesregierung verkörpere „Stillstand und Rückschritt“. Die Lage des nördlichsten Bundeslandes sei „desaströs“. Er spüre auf den Wahlkampfveranstaltungen ein „hohes Maß an Zustimmung“. Es gebe eine Wechselstimmung im nördlichsten Bundesland, betonte Carstensen.

          Türkei: Sarkozy unterstützt privilegierte Partnerschaft

          Am Rande der Klausur traf Merkel auch mit dem französischen UMP-Vorsitzenden Nicolas Sarkozy zusammen. Beide sprachen sich anschließend für eine privilegierte Partnerschaft der Türkei mit der EU aus. Sarkozy und Merkel unterstrichen, CDU und UMP wollten ihre Zusammenarbeit verfestigen. Auf Ebene der Generalsekretäre solle eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet werden, sagte Sarkozy. Einig seien sich beide Seiten bei der Unterstützung der EU-Verfassung und der Frage eines möglichen EU-Beitritts der Türkei. Der Geist der Verfassung dürfe aber nicht durch nationale Regelungen geschwächt werden, sagte Merkel.

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