https://www.faz.net/aktuell/politik/vorgezogene-parlamentswahlen-ukrainischer-regierungschef-jazenjuk-tritt-zurueck-13062924.html

Vorgezogene Parlamentswahlen : Ukrainischer Regierungschef Jazenjuk tritt zurück

  • Aktualisiert am

Arzenij Jazenjuk Bild: Yulia Serdyukova

Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt. Zuvor hatten mehrere Regierungsparteien ihren Rückzug aus der Koalition verkündet, damit es vorgezogene Parlamentswahlen geben kann.

          1 Min.

          Angesichts des Bruchs der Regierungskoalition in der Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt erklärt. Er ziehe die Konsequenzen aus der Auflösung der Regierungskoalition, erklärte Jazenjuk am Donnerstag im Parlament in Kiew. Zuvor hatten mehrere Regierungsparteien ihren Rückzug aus der Koalition verkündet, sie wollen damit den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen ebnen.

          Zuvor hatten zwei kleine ukrainische Parteien das Regierungsbündnis verlassen, um Neuwahlen zu erzwingen und auf diesem Weg prorussische Kräfte zu schwächen. Präsident Petro Poroschenko begrüßte den Schritt am Donnerstag, damit ein kompletter politischer Machtwechsel im Land erzielt werden könne. Nach der Flucht des einstigen prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch außer Landes im Februar hatte es zwar Präsidenten-, aber keine Parlamentswahlen gegeben.

          Hintergrund sind Forderungen von Parlamentariern und politischen Aktivisten. Sie hatten darauf bestanden, dass nun auch das Parlament neu bestimmt werden müsse. Den Anhängern Janukowitschs werfen sie vor, ihre Arbeit zu behindern. Die nationalistische Swoboda-Partei erklärte, in der gegenwärtigen Situation sollte ein Parlament, dass „staatliche Kriminelle“ und „Moskauer Agenten“ unterstütze, nicht existieren. Auch die liberale Partei Udar des früheren Box-Profis Witali Klitschko kündigte den Rückzug aus dem Bündnis an.

          „Die Gesellschaft möchte einen kompletten Neuanfang aller Staatsorgane“, sagte Poroschenko. Die Parteien, die sich zum Verlassen der Regierungskoalition entschieden hätten, kämen damit dem Willen des Volkes nach. Das Parlament hat nach der Verfassung nun 30 Tage Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Gelingt dies nicht, kann der Präsident das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Elon Musk verlässt das Gerichtsgebäude in San Francisco.

          Umstrittene Tweets : Elon Musk triumphiert vor Gericht

          Im Prozess um Twitter-Einträge zu einem angeblichen Börsenrückzug von Tesla stellen sich die Geschworenen auf die Seite des Multimilliardärs. Und brauchten für diese Entscheidung nur wenige Stunden.
          Der Commerzbank-Tower in Frankfurt am Main.

          Index-Rückkehr : Die Commerzbank kommt für Linde in den Dax

          Mit einer Hauruck-Aktion erfüllt die Commerzbank auf den letzten Drücker noch die Dax-Kriterien. Sofern nichts Außergewöhnliches mehr dazwischenkommt, nähert sich für die Bank eine schmerzhafte Zeit dem Ende.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.