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Atomabkommen mit Iran : Alle Augen richten sich auf Joe Biden

Schiitische Pilger am 7. Oktober in Kerbela Bild: Reuters

Wird Iran nach dem Ende der Präsidentschaft Trumps an den Verhandlungstisch zurückkehren? Auf die Europäer kommt es einstweilen nicht an.

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          Ob das Atomabkommen, das vor fünf Jahren mit Iran geschlossen worden ist, noch eine Zukunft hat oder aber nicht, das wird sich in den kommenden Wochen entscheiden. Zu viel ist geschehen, als dass einige Wiederbelebungsversuche ausreichen würden, um dort wiederanzuknüpfen, wo man 2018 war: Damals hat Amerika unter Trump das Abkommen einseitig verlassen und in der Folge wieder Sanktionen gegen Iran verhängt.

          Das Regime in Teheran revanchierte sich unter anderem mit der vertragswidrigen Forcierung der Urananreicherung. Die soll weiter ausgeweitet werden; am liebsten würde das iranische Parlament jedwede Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde unterbinden.

          Alle Augen richten sich auf den künftigen Präsidenten Biden: Wird er Iran ein Angebot machen und, falls ja, will er auch über die iranische Raketenaufrüstung reden, deren Fortschritte Fachleute alarmieren? Was würde Iran dann tun, zumal nach dem Mordanschlag auf einen seiner führenden Atomwissenschaftler?

          Auf die drei europäischen Mächte, die jetzt Iran davor gewarnt haben, vertragswidrige Atomaktivitäten auszuweiten, kommt es daher nicht in erster Linie an, so richtig ihre Kritik auch ist. Die maßgeblichen Akteure sitzen anderswo. Dass Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich sich gemeinsam zu Wort melden, ist nicht zuletzt ein Fingerzeig auf die Nach-Brexit-Welt: In der Sicherheitspolitik sind die Übereinstimmungen so groß, dass ein harter Bruch fahrlässig und töricht wäre.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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