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BRICS-Staaten : Die Anti-Trump-Koalition

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa, der indische Ministerpräsident Narendra Modi, der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der russische Präsident Vladimir Putin und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro beim BRICS-Gipfel in Brasília Bild: EPA

Das schafft nur der amerikanische Präsident: So unterschiedliche Staaten wie Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika finden in Protest gegen Trumps Handelspolitik zusammen.

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          So viel haben Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika nicht gemein. Ordnungspolitisch und staatsrechtlich lassen sie sich nicht über einen Leisten schlagen. Aber ein Ziel eint die Regierungen und Regime dieser Länder – demokratische, autoritäre, diktatorische – schon: In der Welt des 21. Jahrhunderts wollen sie eine große, herausgehobene, eine führende Rolle spielen.

          Das trifft natürlich vor allem auf den Aufsteiger China zu, der sich anschickt, auf vielen Feldern den Vereinigten Staaten paroli zu bieten. Bei Russland wird man eher von einem Aufhalten des Niedergangs sprechen müssen. Und dennoch haben diese Länder eine Gemeinsamkeit gefunden, zu der ihnen ausgerechnet die Regierung der Vereinigten Staaten den Weg geebnet hat: Sie singen das Hohelied auf Multilateralismus und Klimaschutz und die Einhaltung globaler Regeln; sie gerieren sich als Hüter des freien Handels und verdammen den Protektionismus.

          Nun ist nicht unbekannt, dass die große Mehrheit dieser Ländergruppe gerade in puncto Freihandel keine weiße Weste hat. Aber das gerät weitgehend aus dem Blick, seit und weil der amerikanische Präsident Trump „Disruption“ zum Leitmotiv seiner Politik gemacht hat: Er hat Handelskriege angezettelt und sieht in Zöllen – die Ökonomie ist in diesem Punkt schon ein Stück weiter – ein tolles Instrument, um das verarbeitende Gewerbe in den Vereinigten Staaten wiederauferstehen zu lassen.

          Er hält von Multilateralismus nicht viel, es sei denn, er bekommt seinen Willen, und zwar ganz. Den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen, das er für das Werk finsterer Mächte hält, um Amerika zu kujonieren, hat er eingeleitet. Mit anderen Worten: Die Vereinigten Staaten sind auf dem Egotrip, während andere Staaten, und nicht unbedingt die kleinsten, gemeinsame Sache machen. Das muss man auch erst mal hinkriegen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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