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Biden im Krisenmodus : Die Schatten-Präsidentschaft

  • -Aktualisiert am

Zu Ehren George Floyds: Demonstranten an einem provisorischen Denkmal in Minneapolis am Dienstagabend. Bild: AFP

Der Präsidentschaftskandidat Joe Biden findet im Chaos dieser Tage seine Wahlkampfstrategie. Er nutzt die Unruhen, um den Amerikanern zu zeigen, was jetzt nötig wäre: eine vereinende Führungsfigur.

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          Joe Biden hatte ohnehin beabsichtigt, seine Quarantäne zu beenden. Da auch der Gouverneur des Bundesstaates Delaware die pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen allmählich lockert, beschloss der designierte Präsidentschaftskandidat der Demokraten sein Refugium in Wilmington zu verlassen und wieder in den Wahlkampf einzusteigen. Über Monate hatte er sich hin und wieder per Video aus seinem Keller gemeldet, ansonsten war er abgetaucht. Dass Donald Trump diesen Umstand ausnutzen würde, um seinen Herausforderer als alten, senilen Mann darzustellen, konnte nicht verwundern.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Als der 77 Jahre alte frühere Vizepräsident sich zurückzog, war ihm soeben dank der Unterstützung einflussreicher Kräfte seiner Partei ein einmaliger politischer Coup gelungen. Er hatte seine am Boden liegende Kampagne durch einen fulminanten Sieg in den Vorwahlen in South Carolina wieder zum Fliegen gebracht und war dann Anfang März, am „Super Tuesday“, den Mitbewerbern davongezogen.

          „Amerika blickt in den Abgrund“

          Das Amerika, in das Biden am Dienstag zurückkehrte, ist freilich ein anderes: Das Coronavirus hat mittlerweile 105000 Bürgern das Leben gekostet. Mehr als 40 Millionen Amerikaner haben Arbeitslosenhilfe beantragt und der Versuch, die Wirtschaft des Landes allmählich wieder zu öffnen, erweist sich als schwierig. Seit acht Tagen befindet sich Amerika zudem in einem zweiten Ausnahmezustand: In den mehr als 70 Städten sind nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz schwere Unruhen ausgebrochen. Amerikanische Zeitungen schreiben, das Land blicke in den Abgrund.

          Während Biden angesichts des dilettantischen Managements der Corona-Krise durch den Präsidenten einmal höhnisch bemerkte, er, Biden, könnte ruhig noch längere Zeit im Keller verbringen, da Trump gerade sein bester Wahlkämpfer sei, hat sich die Lage nun verändert. Nachdem der Präsident am Montag damit gedroht hatte, notfalls auch gegen den Willen der Gouverneure das Militär in die Bundesstaaten zu entsenden, sollten diese die Unruhen nicht unter Kontrolle bringen, wandte sich Biden an die Öffentlichkeit. In einer Rede vor einem kleinen Publikum im Rathaus von Philadelphia sagte er, „das Land schreie nach Führung – „einer Führung, die uns vereinen kann“.

          Die Tötung Floyds durch Polizisten in Minneapolis vor einer Woche sei ein Weckruf für die Nation gewesen. Der Makel des systemischen Rassismus müsse angegangen werden. „Wir können diesen Moment nicht verlassen und denken, wir könnten uns abermals abwenden und nichts tun.“ An die Adresse Trumps gerichtet, schloss er: Angst und gesellschaftliche Spaltung dürfe es nicht geben. Er, Biden, werde als Präsident nicht „die Flammen des Hasses schüren“. Der Bezug war klar: Trump hatte einen rassistischen Südstaaten-Sheriff aus den sechziger Jahren mit den Worten zitiert: „Wenn das Plündern anfängt, fängt das Schießen an.“ Und er hatte mit dem Einsatz bissiger Hunde gedroht – eine Formulierung, die bei Afroamerikanern Erinnerungen an die dunkelsten Tage der Segregation weckt.

          „Beendet Polizei-Brutalität“: Demonstranten und Polizisten am Dienstag in Los Angeles.
          „Beendet Polizei-Brutalität“: Demonstranten und Polizisten am Dienstag in Los Angeles. : Bild: AFP

          Viele Demokraten haben sich in den vergangenen Wochen gefragt, wie unter den pandemiebedingten Einschränkungen überhaupt ein Wahlkampf möglich sein soll. Biden, so die Sorge, werde doch nicht mit verwackelten Videoauftritten eine Mobilisierung gegen Trump gelingen. Der Herausforderer gab am Dienstag eine erste Antwort: Mögen Großveranstaltungen auch in den kommenden Monaten nicht möglich sein, er plant, als eine Art Schatten-Präsident aufzutreten. Statt Showveranstaltungen mit Luftballons und Fähnchen will er zeigen, was ein echter Präsident in einer Lage wie dieser machen müsste. Während Trump weiter auf Polarisierung setzt, lautet seine Botschaft, Amerika benötige Heilung.

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