Impeachment als Realityshow
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Siegessicher: Der amerikanische Präsident, hier am Sonntag in Austin, hat sei Verteidigerteam mit prominenten Juristen besetzt. Bild: AP
Wenn diese Woche die Verteidiger und Ankläger Trumps im Senat aufeinandertreffen, mag der Freispruch schon feststehen – nicht aber, welche Seite sich besser für den Wahlkampf in Stellung bringt.
Beide Seiten haben kurz vor Prozessauftakt im amerikanischen Senat noch einmal die Notwendigkeit gesehen, deutlich zu machen, worum es geht. „Ich habe die Republikanische Partei noch nie so stark und geschlossen gesehen wie im Moment“, schrieb Donald Trump auf Twitter. Und Adam Schiff, der demokratische Chefankläger des Repräsentantenhauses in der zweiten Kammer, machte auch kein Geheimnis daraus, wer sein eigentliches Publikum in Impeachment-Verfahren ist: „Die Amerikaner schauen zu – und sie unterstützen ganz überwiegend einen fairen Prozess“ – fair gegenüber dem Präsidenten, aber auch fair gegenüber dem amerikanischen Volk. Wenn die Senatoren dies nicht ermöglichten, dann werde die Geschichte über sie urteilen – und der Wähler auch.
Das dritte Impeachment in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist ein außergewöhnliches. Sein Ausgang steht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fest. Die Empörung bei den Demokraten darüber, dass die Republikaner fest entschlossen sind, Trump freizusprechen, gehört zur Inszenierung. Der Minderheitsfraktion in der zweiten Kammer ist klar, dass es ihr nicht mehr gelingen wird, jene zwanzig republikanischen Senatoren auf ihre Seite zu ziehen, die nötig wären, um den Präsidenten mit Zweidrittelmehrheit abzusetzen.
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