Wegen Umweltschäden : Biden will umstrittene Pipeline Keystone XL stoppen
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Pumpstation der Keystone-Pipeline in Steele City, Nebraska (Archivbild) Bild: AP
Schon als Obamas Vize war Biden gegen das Projekt, das Trump neu belebt hat. Kritiker befürchten durch den Bau der Pipeline starke Umweltschäden. Der Gouverneur der kanadischen Provinz Alberta wiederum ist „tief besorgt“ über die Folgen eines Baustopps.
Der neugewählte amerikanische Präsident Joe Biden will einem Medienbericht zufolge den Bau der umstrittenen amerikanisch-kanadischen Pipeline Keystone XL kurz nach Amtsantritt stoppen. Per Dekret solle die Genehmigung für das neun Milliarden Dollar schwere Projekt noch am Tag seiner Amtsübernahme am Mittwoch zurückgenommen werden, wie der kanadische Sender CBC News am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf Insider berichtete. Demnach stehe die Pipeline auf einer Liste von Vorhaben, die der Demokrat sofort umsetzen wolle. Bidens Übergangsteam reagierte nicht sofort auf eine Bitte um einen Kommentar zu dem Bericht.
Die Keystone-Pipeline wird von dem Unternehmen TC Energy betrieben. Die 1900 Kilometer lange Leitung soll die Öl-Gebiete im kanadischen Alberta mit Steele City im amerikanischen Bundesstaat Nebraska verbinden. Von dort soll das teerartige kanadische Öl verarbeitet und über bestehende Leitungen an die amerikanische Ost- und -Golfküste weitergeleitet werden.
Laut seinem Berater Stef Feldman hat Biden die Pipeline schon während der Obama-Regierung entschieden abgelehnt. Der frühere amerikanische Präsident Barack Obama hatte das Projekt 2015 gestoppt und dies mit den erwarteten Folgen für die Umwelt begründet. Sein Nachfolger, der nun scheidende Präsident Donald Trump, erteilte kurz nach Amtsantritt 2017 wiederum eine Erlaubnis für den Bau. Dagegen hatten mehrere Umweltgruppen geklagt.
Der Premierminister der kanadischen Provinz Alberta, Jason Kenney, schrieb in einem Tweet und einer langen Erklärung, dass er „zutiefst besorgt“ über den Bericht sei, dass Biden möglicherweise die Erlaubnis zum Bau der Pipeline aufheben wolle. „Dies würde Arbeitsplätze auf beiden Seiten der Grenze zerstören, die äußerst wichtige Beziehung zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten schwächen und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten untergraben“, so Kenney.
Die Keystone-Pipeline ist seit der ersten Planung vor mehr als einem Jahrzehnt umstritten. Gegner argumentieren, dass der Bau die Entwicklung von Ölsanden stimulieren und zum Klimawandel beitragen könne. Kanadas Ölindustrie argumentiert, dass das Projekt nötig sei, um Raffinerien an der amerikanischen Golfküste mit schwerem Rohöl zu versorgen, die das Öl benötigen, um rückläufige Mengen aus Lateinamerika zu ersetzen.