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Vorwahlen in Nevada : Der Milliardär hat keinen Konkurrenten

  • -Aktualisiert am

Donald Trump kann nach seinem Sieg in Nevada die Pose des Volkstribuns einnehmen. Bild: AP

Donald Trump frohlockt, denn die anderen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner nehmen sich gegenseitig die Stimmen weg. Zur Zeit kann ihm keiner der vier anderen Bewerber seinen Erfolg streitig machen.

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          „Ich würde ihm gerne ins Gesicht schlagen.“ Wenn ein Satz von Donald Trump aus Nevada im Gedächtnis bleibt, dann wohl dieser. Gesagt während einer Wahlkampf-Rede in Las Vegas als Reaktion auf einen störenden Zwischenrufer, begleitet vom Gejohle der Trump-Fans.

          Zahlreiche amerikanische Fernsehsender wurden am Wahltag in Nevada nicht müde, über den Vorfall zu berichten. Viele Kommentatoren zeigten sich, nicht zum ersten Mal, entsetzt über Wortwahl und Auftreten Trumps. Geschadet hat dem umstrittenen Milliardär die Aufmerksamkeit mal wieder nicht, im Gegenteil.

          Mit einem Abstand von rund zwanzig Prozentpunkten gewinnt Trump die Abstimmung in Nevada vor Marco Rubio und Ted Cruz. Dass der Politik-Neuling Trump in Nevada, dem wilden Westen der amerikanischen Politik, wo Washington weit weg ist und Anti-Establishment-Kandidaten es leichter haben als anderswo, gut ankommen würde, hatten seine Leute gehofft und seine Gegner befürchtet. Dass es am Ende eine so klare Angelegenheit wurde, war dann aber doch für viele eine Überraschung.

          Wahlen in Amerika : Trump gewinnt Vorwahlen der Republikaner in Nevada

          Chaos beim Caucus

          „Dies ist ein großartiger Ort“, sagte Trump, der in Las Vegas unter anderem ein großes Hotel besitzt, bei seiner Siegesrede und kündigte an, dass in der Nacht in Nevada noch lange gefeiert werde. Dann wagte er einen Ausblick auf seine mögliche Präsidentschaft:  „Wir werden nicht mehr das Volk sein, das sich herumschubsen lässt“, so Trump zu seinen jubelnden Anhängern. „Ihr werdet wieder stolz auf euren Präsidenten und auch wieder stolz auf euer Land sein“. „USA, USA, USA“, erwidert die Menge.

          Was Trump in die Karten gespielt hat, war auch die Wahlbeteiligung in Nevada, die, wenn auch im Vergleich zu anderen Staaten immer noch gering, insgesamt höher gewesen war als erwartet. Nach Medienberichten führte das an einigen Abstimmungsorten gar zu chaotischen Szenen. So habe es etwa hier und da zu wenig Wahlzettel gegeben. Auch seien manche Ausweise nicht überprüft worden. Bestätigen wollte die republikanische Partei diese Vorwürfe zunächst nicht.

          Weil dieses Mal wieder in so genannten „Caucuses“ abgestimmt wurde, also Versammlungen, in denen sich Wähler erst gegenseitig mit Argumenten zu überzeugen versuchen bevor sie ihre Entscheidung treffen, waren Beobachter davon ausgegangen, dass es Trump und seine politisch weniger erfahrenen Anhänger vergleichsweise schwer haben würden. Weit gefehlt.

          Rubio braucht Erfolge

          Trump hat seine Basis mobilisiert, Trump hat geliefert. Er pöbelt, er polarisiert, er gewinnt. Mit drei Siegen aus vier Vorwahlen geht er gestärkt in Richtung erstem „Super Tuesday“ nächste Woche. Am 1. März stimmen die Republikaner gleich in in einem ganzen Dutzend Staaten ab. Allein in Texas sind 155 Delegiertenstimmen zu vergeben, mehr als in allen vier bisherigen Vorwahlstaaten zusammen. Für eine Nominierung als Präsidentschaftskandidat sind insgesamt mindestens 1237 Delegiertenstimmen nötig.

          Noch ist also nichts entschieden, dennoch braucht das republikanische Anti-Trump-Lager dringend ein Gesicht, wenn es eine Trump-Kandidatur verhindern will. Nachdem Jeb Bush am Wochenende in South Carolina das Ende seiner Kandidatur bekanntgegeben hat, liegen viele Hoffnungen auf Marco Rubio, dem 44 Jahre alten Senator aus Florida. In den vergangen Tagen bekam er zahlreiche neue Unterstützungsbekundungen prominenter Republikaner, vom früheren Präsidentschaftskandidaten Bob Dole bis zum milliardenschweren Kampagnenfinancier Joe Craft. Doch wird das reichen? „Das republikanische Establishment hat sich endlich in Marco Rubio verliebt, aber es könnte zu spät sein“, schreibt das Washingtoner Politik-Magazin „Politico“.

          Und in der Tat: Nach einem dritten Platz in Iowa, einem fünften Platz in New Hampshire und einem zweiten Platz in South Carolina, hätte Rubio in Nevada wenn schon keinen Sieg, dann zumindest einen richtig starken zweiten Platz gebraucht, um seinen Wahlkampf in Fahrt zu bringen. Den Gefallen haben ihm die Wähler nicht getan.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



          Rubios großer Widersacher, der erzkonservative Senator Ted Cruz, der mit seinem dritten Platz in Nevada ebenfalls nicht zufrieden sein kann, wird weiterkämpfen. Auch John Kasich, der in Nevada ganz hinten landete, aber generell die gleichen moderaten Wählerschichten anspricht wie Rubio, macht derzeit wenig Anzeichen, sich schon bald aus dem Rennen zu verabschieden, genauso wenig wie Außenseiter Ben Carson.

          Trump dürfte all diese Entwicklungen mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen. Aber auch viele Demokraten hoffen insgeheim, dass sich Trump bei den Vorwahlen der Republikaner durchsetzen wird. Niemand, so die Annahme, sei von Hillary Clinton oder Bernie Sanders in einer Präsidentschaftswahl so einfach zu schlagen wie der sprunghafte Hitzkopf Trump mit seinen radikalen Positionen.

          Solch eine strategische Kalkulation sei „ein Spiel mit dem Feuer“, schreibt die Zeitung „Boston Globe“ in einem leidenschaftlichen Anti-Trump-Kommentar. Dessen aktuelle Kampagne gegen Immigranten und religiöse Minderheiten habe „einige der hässlichsten Traditionen der amerikanischen Politik wiederbelebt.“

          Die Antwort auf John F. Kennedys Frage, was jeder einzelne Amerikaner für sein Land tun könne, sei, so schreibt die Zeitung, niemals einfacher zu beantworten gewesen als jetzt: Einfach nicht für Trump stimmen.

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