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Von Tel Aviv nach Jerusalem : Amerika beginnt Gespräche über Botschaftsumzug

  • Aktualisiert am

Streitpunkt: die amerikanische Botschaft in Tel Aviv Bild: Reuters

Offenbar macht Donald Trump mit seinen Plänen ernst, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und die amerikanische Botschaft zu verlegen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas warnt vor einem solchen Schritt.

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          Das Weiße Haus ist in den „sehr frühen Phasen“ von Gesprächen mit Israel über eine Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Das berichtete der Sender CNN am Sonntag unter Berufung auf Sean Spicer, den Pressesprecher des neuen republikanischen Präsidenten Donald Trump. Trump und Netanjahu führten am frühen Nachmittag amerikanischer Ostküstenzeit ein Telefonat. Netanjahus Büro teilte im Anschluss mit, dass sich beide über den Friedensprozess mit den Palästinensern und das Atomabkommen mit dem Iran unterhalten hätten.

          „Der Ministerpräsident drückte seinen Wunsch aus, eng mit Präsident Trump zusammenzuarbeiten, um eine gemeinsame Vision zu formen, um Frieden und Sicherheit in der Region voran zu bringen“, hieß es in der Mitteilung. Dabei solle es keine Kluft zwischen den Vereinigten Staaten und Israel geben. Trump habe Netanjahu für Februar nach Washington eingeladen.

          Gespräch über „Bedrohung durch das iranische Regime“

          Netanjahu hatte zuvor mitgeteilt, er wolle mit Trump darüber reden, „wie man der Bedrohung durch das iranische Regime, das zur Zerstörung Israels aufruft, entgegentritt“. Trump selbst erklärte im Anschluss an das Gespräch lediglich mit, es sei „sehr nett“ verlaufen.

          Netanjahu gilt als schärfster Kritiker des unter Trumps Vorgänger Barack Obama ausgehandelten internationalen Atomabkommens mit Teheran. Auch Trump ist gegen den Deal und hat Neuverhandlungen angekündigt. Mehrfach erklärte er auch seine Absicht, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen. Ähnliche Pläne früherer Präsidenten zum Umzug der Botschaft waren nie umgesetzt worden.

          Lob aus Israel, Kritik von den Palästinensern

          Der Bürgermeister von Jerusalem, Nir Barkat, lobte die Ankündigung. „Präsident Trump hat bewiesen, dass er ein wahrer Freund des Staates Israel ist und eine Führungspersönlichkeit, die ihre Versprechen hält“, sagte er laut seinem Büro. „Die Ankündigung an diesem Abend hat eine klare Botschaft an die Welt gesendet, dass die USA Jerusalem als die unteilbare Hauptstadt des Staates Israel anerkennen.“

          Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte bereits in den vergangenen Wochen die angekündigte Verlegung kritisiert. Eine solche Entscheidung würde den Friedensprozess im Nahen Osten in eine „Sackgasse“ manövrieren, sagte Abbas Anfang Januar. Mit einer Änderung des Status’ von Jerusalem wäre für die palästinensische Regierung eine rote Linie überschritten. Die Palästinenser wollen den Ostteil Jerusalems als künftige Hauptstadt eines unabhängigen Palästinenserstaates.

          Israel hat Ost-Jerusalem im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert und später annektiert. International wird Jerusalem allerdings nicht als Hauptstadt Israels anerkannt.

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