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Trump über QAnon : „Leute, die unser Land lieben“

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Ein Demonstrant mit QAnon-Slogan auf dem T-Shirt nimmt an einer Kundgebung in New York am 9. August teil. Bild: Reuters

Sie verehren Donald Trump – und glauben, dass seine Gegner Kinder töten. Trotzdem distanziert der Präsident sich nicht von den rechten Verschwörungstheoretikern. Facebook räumt auf seinen Plattformen auf, will die Bewegung aber nicht grundsätzlich verbannen.

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          Amerikas Präsident Donald Trump hat eine Gelegenheit verstreichen lassen, sich von Anhängern der rechten QAnon-Verschwörungstheorie zu distanzieren. „Wie ich verstehe, mögen sie mich sehr, was ich zu schätzen weiß“, sagte Trump am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Er wisse zwar nicht viel über die Bewegung. Er habe aber gehört, dass sie an Popularität gewinne. Und: „Ich habe gehört, dass es Leute sind, die unser Land lieben.“

          Die zentrale Behauptung der QAnon-Anhänger ist, dass es eine Verschwörung gegen Trump in den tieferen Schichten des amerikanischen Regierungsapparats gebe. Außerdem behaupten sie oft, prominente Politiker der Demokratischen Partei ließen sich mit Hormonen behandeln, die aus dem Blut von Kindern gewonnen würden.

          Von einer Reporterin speziell darauf angesprochen, dass die QAnon-Anhänger glaubten, er rette die Welt „vor einem satanischen Kult aus Pädophilen und Kannibalen“, sagte Trump: „Ich habe das nicht gehört. Aber soll das etwas Schlechtes sein oder etwas Gutes? Wenn ich helfen kann, die Welt vor Problemen zu retten, bin ich bereit dazu.“ Seine Regierung rette die Welt bereits vor „radikaler linker Philosophie“.

          Auch Facebook greift nun durch

          Wenige Stunden zuvor hatte Facebook in einem breiten Vorgehen gegen QAnon 790 Gruppen, 100 Seiten und 1500 Anzeigen entfernt. Zudem wurden bei 1950 Facebook-Gruppen und 10.000 Accounts der Foto-Plattform Instagram Einschränkungen verhängt, wie das weltgrößte Online-Netzwerk mitteilte.

          Der Kurzbotschaftendienst Twitter hatte bereits vor einem Monat mehr als 7000 Konten mit Verbindungen zu QAnon dauerhaft gesperrt.

          Ein generelles Verbot zur Verbreitung von derartigen Inhalten soll es aber nicht geben. Facebook teilte mit, Nutzer dürften nach wie vor QAnon-Inhalte posten, solange diese nicht gegen andere Vorgaben des sozialen Netzwerks wie etwa jene zur Hetzrede verstoßen. Ähnliche Regeln hatte auch Twitter verkündet.

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          In den Vereinigten Staaten und anderen Ländern hat in den vergangenen Monaten der Druck auf die Betreiber der großen Onlinenetzwerke stark zugenommen, gegen Hassbotschaften und Falschinformationen vorzugehen. Facebook sieht sich deshalb sogar einem Anzeigenboykott ausgesetzt, an dem sich diverse Großunternehmen beteiligen.

          Die Debatte wird angesichts der Präsidentschaftswahl im November besonders intensiv geführt. Facebook und andere Internetunternehmen ergriffen in den vergangenen Monaten bereits diverse Maßnahmen gegen aufwiegelnde, manipulative und irreführende Botschaften auf ihren Seiten.

          FBI warnt vor Terrorgefahr

          Erst im Mai warnte das FBI, das von Verschwörungstheorien getriebene Extremisten inzwischen eine Terrorbedrohung im Inneren darstellten. Ausdrücklich wurde QAnon erwähnt. Viele QAnon-Botschaften haben antisemitischen und rechtsradikalen Charakter. Unter den Anhängern sind zahlreiche Trump-Unterstützer. Anhänger der Bewegung nahmen zuletzt auch an Protesten gegen Corona-Restriktionen teil.

          Vergangene Woche hatte Trump einer QAnon-Verfechterin gratuliert, die sich bei den republikanischen Vorwahlen für einen Kongresssitz in Georgia durchgesetzt hatte. Die Kandidatin Marjorie Taylor Greene bezeichnete die Verschwörungstheorie als eine Sache, „der man Gehör schenken“ sollte. Trump nannte sie einen „künftigen republikanischen Star“.

          Die Kampagne des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden verurteilte Trumps Lob für QAnon. Nachdem der Präsident Neonazis und weiße Rassisten in Charlottesville „feine Leute“ genannt habe und nach der Tötung von George Floyd friedliche Demonstranten mit Tränengas habe traktieren lassen, strebe er nun danach, eine Verschwörungstheorie zu legitimieren, die das FBI als innere Terrorbedrohung eingestuft habe, sagte Bidens Sprecher Andrew Bates. Das Land brauche umso mehr eine Führung, die Bürger zusammenbringe. „Wir müssen diese Schlacht um die Seele unserer Nation gewinnen.“

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