https://www.faz.net/-gpf-a6dsq

Supreme Court lehnt Antrag ab : Trump wird weiter Märchen erzählen

Wird weiter von einer „gestohlenen Wahl“ sprechen: Noch-Präsident Donald Trump Bild: dpa

Auch wenn der amerikanische Supreme Court bisher nicht mitspielt – das Stück „Eine Demokratie zerstört sich selbst“ ist noch nicht abgesetzt.

          1 Min.

          Mit einem knappen Satz hat das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten einen Antrag auf einstweilige Verfügung abgelehnt, mit der die Zertifizierung des Sieges des Demokraten Biden im Bundesstaat Pennsylvania annulliert werden sollte. Die Argumente der Parteigänger Donald Trumps sind so abstrus, dass die Anrufung des Supreme Court einer Beleidigung gleichkommt. Und auf die hat das Gericht entsprechend reagiert, so wie viele andere untere Gerichte vor ihm.

          Aber auch nach dieser Abfuhr werden Trump und seine Hilfstruppen nicht Ruhe geben, sondern den Amerikanern das Märchen von der manipulierten Wahl in immer neuen Portionen auftischen. Immerhin lassen sich die Gerichte nicht vor diesen Karren spannen.

          Es ist bedauerlich, ja schändlich, dass so viele Republikaner im Kongress Trump politische Schützenhilfe dabei leisten, die Wahlniederlage zu leugnen. Je länger dieses Leugnen geht, desto größer wird der Schaden. Schon jetzt glauben zig Millionen Trump-Wähler, ihrem Helden sei der Sieg „gestohlen“ worden. Mit anderen Worten: Sie halten Biden für einen Betrüger und somit für einen illegitimen Präsidenten, wenn er am 20. Januar das Amt antritt.

          In Amerika läuft das Stück „Eine Demokratie zerstört sich selbst“. Es beginnt damit, dass dauernd unwahre Dinge behauptet werden, geht mit der Dämonisierung des Gegners weiter und endet in der Erosion der Institutionen der Republik. Das klingt düster – es ist düster.

          Weitere Themen

          Friedrich Merz ist Direktkandidat der CDU Video-Seite öffnen

          Die Kanzlerfrage : Friedrich Merz ist Direktkandidat der CDU

          CDU im Hochsauerlandkreis schickt Merz als Direktkandidaten ins Rennen. Merz hatte in seiner Bewerbungsrede zuvor scharfe Kritik am Zustand der CDU geäußert, die ihren „Kompass“ verloren habe.

          Gauland hat sich gegen Covid-19 impfen lassen

          AfD-Fraktionschef : Gauland hat sich gegen Covid-19 impfen lassen

          Alexander Gauland ist gegen das Coronavirus geimpft worden. Welches Vakzin der 80-Jährige erhalten hat, ist nicht bekannt. Die AfD hatte sich zuletzt auf ihrem Parteitag kritisch gegenüber den zugelassenen Impfstoffen geäußert.

          Topmeldungen

          Trauerfeier für Prinz Philip : Eine Familie nimmt Abschied

          Ein schwerer Gang für Königin Elisabeth II.: Gemeinsam mit ihrer Familie hat sie in einer Trauerfeier Abschied von Prinz Philip genommen. Nur 30 Trauergäste waren erlaubt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.