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Liz Cheney und das Impeachment : Die Anführerin der tapferen Zehn

  • -Aktualisiert am

Liz Cheney im Oktober 2019 in Washington Bild: AFP

Liz Cheney war die prominenteste Republikanerin, die für eine Amtsenthebung Donald Trumps stimmte. Sie verteidigt das Erbe ihres Vaters und kämpft um die Zukunft der Partei. Dabei ist ihr Flügel in der Minderheit.

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          Für Steny Hoyer waren Liz Cheneys Worte eine perfekte Vorlage. Immer wieder zitierte der Mehrheitsführer der Demokraten die Republikanerin – zur Eröffnung und zum Schluss der Debatte über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens: „Niemals hat es einen größeren Verrat eines Präsidenten der Vereinigten Staaten an seinem Amt und seinem Eid auf die Verfassung gegeben.“

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Cheney war damit gleichsam die Kronzeugin der Demokraten dafür, dass es ihnen bei dem Impeachment gegen Donald Trump nicht um Parteipolitik gehe. Das lag freilich nicht nur an ihren drastischen Worten, mit denen sie begründete, warum sie für die Amtsanklage stimmte. Als Nummer drei ihrer Fraktion ist sie auch die ranghöchste Abgeordnete der tapferen Zehn.

          Dass es Rufe geben würde, Cheney müsse ihren Posten in der Fraktionsführung niederlegen, dürfte ihr klar gewesen sein. Jim Jordan aus Ohio, der wichtigste Verteidiger des Präsidenten im ersten Impeachment, ist nun der Siegelbewahrer des Trumpismus in der Fraktion und warf ihr sogleich parteischädigendes Verhalten vor. Cheney, die Wyoming (der gesamte Bundesstaat ist ein Wahlkreis) erst seit der Kongresswahl 2016 im Repräsentantenhaus vertritt, verfügt aber über das Selbstbewusstsein ihres Vaters, des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, der einst Fraktionsgeschäftsführer der Republikaner in der ersten Kammer war.

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          Trump war sie schon länger ein Dorn im Auge. Sie verteidigt das Erbe ihres Vaters, der für eine internationalistische Partei stand. Aus Trumps Sicht stand er freilich – Stichwort Irak-Krieg – für einen Interventionismus, der keinen außenpolitischen Ertrag bringt, aber mit hohen innenpolitischen Kosten verbunden ist. So war der Präsident nicht überrascht, als die frühere Diplomatin, die es im State Department bis zur Unterabteilungsleiterin gebracht hatte, seine diversen Truppenabzugspläne für Afghanistan, Deutschland und andere Standorte scharf kritisierte.

          Wenn sich am 20. Januar mit dem Amtsantritt Joe Bidens in Washington alles neu sortiert, werden die Republikaner zu klären haben, wie es für sie weitergeht. Die 54 Jahre alte Mutter von fünf Kindern wird kämpfen müssen: Ihr Flügel, der sich von Trump und dem Trumpismus befreien will, ist deutlich in der Minderheit.

          Sollte Trump allerdings nach einer möglichen Verurteilung im Senat seine politische Karriere beenden müssen und er sich allmählich hauptsächlich dem Golfspielen widmen, dürften sich die Mehrheitsverhältnisse in der Fraktion ändern. Die Gefolgschaft vieler war nämlich bislang nur von der Angst vor dem nächsten Tweet getrieben. Auch Cheney wird allerdings im Auge haben müssen, dass die Trump-Basis am 3. November größer geworden ist: Ein einfaches Zurück zur alten Welt wird es auch im für sie besten Fall nicht geben.

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