Sechs Tage nach der Wahl : Verteidigungsminister Esper muss gehen
- Aktualisiert am
Mark Esper im Pentagon im Oktober Bild: Reuters
Obwohl Trump die Präsidentenwahl verloren hat, tauscht er noch den Verteidigungsminister aus. Mark Esper war dagegen gewesen, Soldaten gegen amerikanische Demonstranten und Randalierer einzusetzen.
Der amtierende amerikanische Präsident Donald Trump hat kurz nach der verlorenen Wahl Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. Das Amt soll geschäftsführend Christopher Miller übernehmen, wie Trump am Montag bei Twitter schrieb. Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterrorzentrums. Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt vor allem für den Fall eines Sieges Trumps bei der Präsidentenwahl erwartet worden.
Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister. Er hatte sich geweigert, die mancherorts in Ausschreitungen ausgearteten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt mit Soldaten niederzuschlagen. Trump hatte gedroht, den „Insurrection Act“ anzuwenden, der es dem Präsidenten unter bestimmten Umständen erlaubt, das Militär im Inland einzusetzen.
Militär im Inland?
Esper hatte so einen Schritt als „letztes Mittel“ bezeichnet, das nur in den „dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden“ sollte. Dass der Verteidigungsminister öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und hatte Trump verärgert. Amerikanische Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits im Sommer die Frage einer Ablösung Espers aufgeworfen habe.
Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den Vereinigten Staaten in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump hatte er dabei aber vermieden, indem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.
Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und mitgeteilt, weder habe der Minister Pläne zurückzutreten, noch sei er dazu aufgefordert worden.
Gerüchte über eine mögliche Entlassung Espers und weiterer Regierungsbeamte im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die Nachrichtenplattform „Axios“ hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs neben Esper auch den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, und die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, feuern.
Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der Regierung. Esper war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 seinen Rücktritt angekündigt hatte.
