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Wahl in Amerika : Einheit aus Vielfalt – gilt das noch?

E pluribus unum - Der Weißkopseeadler ist das Wappentier der Vereinigten Staaten Bild: Reuters

Der künftige Präsident trifft auf eine Opposition, die ihm das Leben so schwer wie möglich machen will. Sein „Mandat“ wird Spiegel des Wahlausgangs sein.

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          Die Meinungsforscher mögen hier und da falschgelegen haben, aber darin haben sie recht behalten: Der Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl wird äußerst knapp; es wird Tage, vielleicht sogar Wochen dauern, bis er überhaupt feststeht; und dieselben Bundesstaaten wie beim letzten Mal, Staaten des „Rostgürtels“, sind Zünglein an der Waage. Auch darin zeigt sich, wie verharzt die Spaltung der Vereinigten Staaten ist, selbst wenn das eigentlich nicht mehr betont werden muss.

          Gezeigt hat sich auch, wie fest die Anhänger des Präsidenten zu ihrem Idol stehen, Corona hin oder her. Die Mobilisierung der republikanischen Wählerbasis war mindestens so erfolgreich wie vor vier Jahren. Dass die Wahlbeteiligung so hoch war wie seit Jahrzehnten nicht mehr, war aber auch das Ergebnis der Wählermobilisierung auf Seiten der Demokraten, selbst wenn nicht all ihre Träume wahr geworden sind. Die große Zahl der Briefwähler ging in erster Linie auf ihr Konto. In einem Referendum über vier Jahre Trump wollten sie den Machtwechsel. Wie sehr Trump diese Briefwahlwelle fürchtet(e), verrät sein unerhörtes Agieren am Wahlabend, als er schon den Sieg für sich beanspruchte. Auch so kann man die Gräben, in denen sich die Parteien und ihre Wähler eingegraben haben, noch vertiefen. Amerikas Wappenspruch „E pluribus unum“, Einheit aus Vielfalt, wird vom Klima der Gegenwart dementiert.

          Der künftige Präsident wird es mit einem Kongress zu tun haben, dessen Kammern von verschiedenen Parteien kontrolliert werden, so wie bisher. Ein Durchregieren wird es nicht geben, Kongress und Weißes Haus sind nicht in einer Hand. Die Erfahrungen, die die Amerikaner zuletzt mit „divided government“ gemacht haben, liefen auf Blockade hinaus: Die war die Regel, überparteiliche Einigung die Ausnahme. Doch genau diese Machtverteilung ist womöglich das, was die Wähler wollen. Der künftige Präsident trifft also auf eine Opposition, die danach trachtet, ihm das Leben so schwer wie möglich zu machen. Das „Mandat“, auf das er sich berufen dürfte, wird ein Spiegel des knappen Wahlausgangs sein.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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